Wir haben zunehmend eine Globalisierung in einer Welt, sodass permanent im Wirtschaftsbereich, im Umweltbereich und in vielen anderen Bereichen der Überblick verlorengeht. Deshalb meine ich auch, dass es dringend notwendig ist, dass man national vor seiner eigenen Haustür die eigene Versorgung sicherstellt. Wer eine glückliche Stadt aufbauen will, muss erst einmal mit seinem eigenen Haus anfangen.
Das ist genau die Stärke unserer Politik, der GRÜNEN, dass wir durch regionale Versorgung vor unserer eigenen Haustür, durch ökologische Landwirtschaft, intelligente Verkehrssysteme und regionales Wirtschaften die Zukunft hier sicherstellen und gestalten möchten. Dafür ist auch unser Koalitionsvertrag sozial und ökologisch verantwortlich, meine Damen und Herren.
Rheinland-Pfalz bietet gerade für diese Inhalte die besten Voraussetzungen, weil zwei Drittel von RheinlandPfalz ländlich geprägt sind. Wir haben Wasser, wir haben Wälder, wir haben wunderbare Weinberge, alles, was den Geist und die Kultur fördert. Wir müssen also wirklich motiviert und kreativ an die Arbeit herangehen
und uns unabhängig machen von Energie von solchen Ländern wie China bzw. Russland, Iran und SaudiArabien. Diese Abhängigkeit macht uns sonst immer erpressbar und schwächt unsere Demokratie.
Ich muss zugeben, ich habe heute sehr konzentriert und auch sehr interessiert die Debatte verfolgt. Ein Satz des Kollegen Köbler hat mir sehr gut gefallen, dass wir nämlich im politischen Alltag die Visionen vermissen. Es ist nicht nur ein Streit um das Thema, diese oder jene Partei, auf diesem Gebiet, ja oder nein, so oder so, sondern müssen wir in dieser globalisierten Welt eine neue Bilanz ziehen, dass allein das Bruttoinlandsprodukt nicht viel aussagt. Das Bruttoinlandsprodukt ist das Produkt eines Wirtschaftens, ich sage einmal, ohne Sinn und Verstand. Je billiger, je schneller und je mehr man hierhertransportiert, steigt diese Zahl höher an. Das sagt überhaupt nichts zu der Qualität des Wirtschaftens.
Herr Kollege, Sie halten heute Ihre Jungfernrede. Ihre Redezeit ist eigentlich zu Ende, aber wenn Sie noch zwei oder drei Sätze sagen wollen, so können Sie das gerne machen. Bitte schön.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu einer Kurzintervention erteile ich Herrn Kollegen Dr. Weiland das Wort.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schmidt, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Jungfernrede. Ich freue mich, dass Sie Mitglied dieses Hohen Hauses sind.
Ich bedanke mich ausdrücklich für Ihre sachlichen Einlassungen zum Thema des muttersprachlichen Unterrichts. Ich gehe davon aus, dass, wenn wir beide dieses Thema in dieser Sachlichkeit weiter vertiefen können, wir am Ende nicht oder jedenfalls nicht sehr weit auseinanderliegen werden. Herzlichen Dank für Ihren Beitrag!
a) Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5 –
Wer dem Wahlvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Wahlvorschlag ist somit einstimmig angenommen.
b) Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/6 –
Wer dem Wahlvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.
c) Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses, die Abgeordnete des Landtags sind Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/7 –
Wer dem Wahlvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.
d) Wahl der richterlichen Mitglieder sowie einer Rechtsanwältin oder eines Rechtsanwalts in den Richterwahlausschuss Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/8 –
Hierzu liegt eine Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 15/5536 – sowie ein Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Beide Drucksachen liegen auf Ihren Plätzen. Wer für den Wahlvorschlag stimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Der Wahlvorschlag ist einstimmig beschlossen.
e) Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/9 –
Wer dem Wahlvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.
f) Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Oberrheinrat Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/10
Wer dem Wahlvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.
Ich lade Sie für die nächste Plenarsitzung am 15. Juni 2011, 14:00 Uhr, ein. Die Sitzung ist geschlossen.