Die haben das immer geschafft. Ich glaube, dass wir hier ganz besondere Familien im Blick haben müssen. Wenn ich zu laut werde, können Sie bitte die Lautstärke regulieren, aber diese Zurufe aus der CDU-Fraktion bewegen mich dazu, noch lauter zu sprechen, als ich es sowieso schon gern tue.
Ich glaube, dass wir hier ganz genau hinschauen müssen. Ich – und nicht nur ich – befürchte – es ist zum Beispiel auch die UNICEF oder die OECD, ich habe gerade die Verbände angesprochen, die das sagen –, es ist kontraproduktiv. Es wäre schön, wenn Sie das endlich begreifen würden. Ich habe auf Bundesebene eher den Eindruck, dass Ihre Familienministerin daran arbeitet, demnächst den Titel der ehemaligen Familienministerin zu tragen. Eine so inkompetente Besetzung habe ich selbst noch nicht erlebt.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde es schon erstaunlich, offensichtlich wollten Sie heute überhaupt nicht über die Probleme in Rheinland-Pfalz sprechen.
Ihnen ging es nicht um die Schwierigkeiten, insbesondere auch in der Landeshauptstadt um die fehlenden Plätze. Ihnen ging es um das Thema „Betreuungsgeld“. Ich habe damit überhaupt kein Problem. Ich sagte es schon, ich rede gern darüber. Ich komme noch dazu. Aber was ich nicht verstehe, ist hier das Thema. Wir können über alles sprechen. Aber am Freitag hätte es nach Berlin in den Bundestag gehört. Da haben Ihre Kollegen, RotGrün, durch eine bewusst missbräuchliche Handhabung der Geschäftsordnung einen Abbruch einer Sitzung provoziert. (Beifall bei der CDU – Frau Brede-Hoffmann, SPD: Ihre waren nicht da, Frau Kollegin!)
Ach seien Sie doch ruhig. Sie wissen, es ging doch überhaupt nicht um das Betreuungsgeld. Es ging doch um einen ganz anderen Tagesordnungspunkt. Das wissen Sie doch genau.
Es ging doch überhaupt nicht um diesen Tagesordnungspunkt. Woher wissen Sie denn, wer später da gewesen wäre? Es war die erste Beratung.
Ich möchte Ihnen eines sagen, vorhin das war peinlich, und dass der Geschäftsführer das jetzt noch gutheißt!
Wissen Sie, wir als Fraktion können uns auch solche Tricks überlegen, wann es uns gelingt, wann es uns gerade passt, wenn wir eine Sitzung abbrechen wollen.
Vorhin war die Rede vom Unwort des Jahres. Die Kollegin hat einen Vorschlag gemacht. Ich hätte auch einen Vorschlag zu machen. Frau Löhrmann – Schulministerin in Nordrhein-Westfalen – sagt „integrationsfeindliche Anti-Bildungsprämie“. Das wäre auch ein schöner Vorschlag für das Unwort des Jahres.
Ich sage Ihnen noch eines. Ich bin der festen Überzeugung, die Mehrzahl der Familien weiß, um was es geht, und schätzt es auch. Ich sage Ihnen, warum ich hier gern über das Betreuungsgeld spreche.
Weil es mir die Möglichkeit gibt, den Leuten klarzumachen, um was es geht. Es geht um die Frage: Brauchen wir in einer pluralen Gesellschaften vielfältige Möglichkeiten? – Wir als CDU sagen, ja, wir brauchen vielfältige Möglichkeiten.
Es geht um die Frage: Wollen wir Familienarbeit anerkennen und wertschätzen, wie es im familienpolitischen und demografischen Musterland Frankreich ist? – Die sagen auch immer: Ja, wir wollen auch Familienarbeit anerkennen und wertschätzen. –
Herr Köbler, es geht um die Frage: Sind Sie der Meinung, dass eine Familie in der Lage ist, ein ein- oder zweijähriges Kind ordentlich zu betreuen und auch vernünftig zu fördern?
Sind Sie der Meinung, dass eine Familie das nicht kann und das ausschließlich in einer institutionellen Einrichtung erfolgen kann? – Wir sagen, auch eine Familie kann das.
(Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich bin der Meinung, eine Familiedarf nicht bestraft werden, wenn sie ihr Kind in die Krippe schickt!)
Wir sagen, es kann eine Institution, aber eine Familie macht es nicht per se schlechter, als es eine Einrichtung macht.
Das ist der Unterschied. Ich freue mich immer, wenn ich das den Menschen klarmachen kann, dass sie wissen, dass die CDU an ihrer Seite ist. Wir diskriminieren keine Frauen. Wir diskriminieren keine Männer. Wir diskriminieren keine Familien, wenn sie sagen, wir wollen uns eins, zwei oder auch drei Jahre um unser Kind kümmern. Die Zeit vergeht so schnell, und wer diese intensive Zeit, in der die Grundlagen für das Leben geschaffen werden, mit seinem Kind verbringen möchte, den verurteilen wir nicht.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es kommt mir ein bisschen so vor, als klatscht sich die CDU-Fraktion selbst Mut zu bei diesem Thema,