Ich stelle fest – wenn ich das richtig gehört habe –, dass alle Abgeordneten anwesend sind. Damit ist der Landtag vollzählig versammelt und beschlussfähig.
dazu: Vorläufige Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/2 –
Es handelt sich dabei um die Vorläufige Geschäftsordnung. Gibt es Wortmeldungen zu der Geschäftsordnung? – Das ist offensichtlich nicht der Fall.
Dann wird jetzt über den Antrag abgestimmt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um um das Handzeichen! – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist die Geschäftsordnung in der vorläufigen Form einstimmig angenommen. Mit der Annahme des Antrags zur Vorläufigen Geschäftsordnung ist festzustellen, dass damit der Ältestenrat und die Ausschüsse, die zum Teil aufgrund der Verfassung, zum Teil aufgrund von Gesetzen und aufgrund der beschlossenen Vorläufigen Geschäftsordnung vorgesehen sind, gebildet sind.
Die Wahl findet nach der Vorläufigen Geschäftsordnung offen statt, sofern kein Mitglied des Landtags widerspricht. Widerspricht jemand? – Das ist nicht der Fall.
Dann bitte ich um die Abgabe eines Wahlvorschlags für den Präsidenten. Herr Abgeordneter Hering, bitte.
Herr Alterspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion schlägt für das Amt des Präsidenten des Landtags von Rheinland-Pfalz den Abgeordneten Joachim Mertes, Buch, vor.
Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich die Abgeordneten, die dem Wahlvorschlag ihre Zustimmung erteilen wollen, sich zu erheben! – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Stimm
Ich gratuliere im Namen des Hauses unserem neuen und alten Präsidenten recht herzlich zu diesem Amt, das ihn sicherlich in den nächsten fünf Jahren erheblich fordern wird. Ich bitte Sie jetzt, meinen Platz hier einzunehmen. Ich bedanke mich für Ihre Unterstützung.