Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich eine für dieses Haus erfreuliche Feststellung machen: Sport hat in diesem Landtag eine breite gemeinsame Basis. – Das möchte ich vorausschicken.
Die Beantwortung unserer Großen Anfrage zeigt aber auch den dringenden Diskussionsbedarf. Er wird gerade durch unsere zahlreichen nachgereichten Kleinen Anfragen zu den Antworten der Landesregierung auf die Große Anfrage deutlich. Um es klar zu sagen, an einigen Stellen herrscht offensichtlich enormer Erklärungsnotstand. Viele Projekte werden umfänglich angesprochen, sie werden initiiert. Das ist aus unserer Sicht äußerst begrüßenswert. Aber immer mehr Projekte draufzupacken, schönt aus unserer Sicht doch ein wenig die Bilanzen. Es bringt uns nicht weiter, weil keine exakte Ergebniskontrolle vorliegt.
Dazu möchte ich beispielhaft das Projekt „Jugend in Bewegung“ vorstellen. Daran haben überwiegend Grundschulen teilgenommen. Eine flächendeckende Umsetzung des Projekts war sowieso nicht vorgesehen, eine schultypenübergreifende Beteiligung erst recht nicht. Ich finde, in dem Fall kann man nicht von einem Erfolg sprechen.
Ich glaube aber, wir sind uns in diesem Haus in der Beurteilung der dramatischen Entwicklung einig, dass immer mehr Jugendliche zögern, sich ehrenamtlich zu engagieren. Eine Folge ist – das ist bekannt –, dass in den letzten Jahren gerade die Zahl der Vereinsaustritte von Jugendlichen immer mehr zugenommen hat. Ich denke, wir müssen genau diese Jugendlichen zurückgewinnen. Wir müssen sie an uns, an den Sport und an die Vereine binden.
Deshalb freue ich mich, dass wir in der kommenden Sitzung des Innenausschusses – im April – eine Anhörung zur Ehrenamtskarte durchführen. Die Staatskanzlei hat unsere Überlegungen freundlicherweise schon im Dezember begrüßt. Mir bleibt die Hoffnung, dass auch die Dezember-Skeptiker der beiden Fraktionen das in Zukunft etwas optimistischer sehen.
Ein weiteres Thema: Ich denke, die Aussagen zum Schulsport müssen uns alle in diesem Haus in höchste Alarmbereitschaft versetzen. Frau Ministerin, 9 % Unterrichtsausfall in den Klassen 5 bis 9 der Gymnasien waren und sind einfach zu viel.
Bedenken Sie, gerade in diesen Altersstufen soll der Vereinssport parallel zum Unterricht den Einstieg in sportliche Aktivitäten unterstützen. Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist der Unterrichtsausfall an dieser Stelle sicherlich der falsche Weg.
Eine weitere Fehlentwicklung darf ich kurz ansprechen: die Ausweitung der Schulzeiten in den Nachmittag. – Sie
trifft die Clubs doppelt: Erstens führt sie zu Engpässen bei den Hallenzeiten der Clubs und zweitens zu einer schrumpfenden Freizeit der Schülerinnen und Schüler. Das wiederum spüren die Vereine, und damit schließt sich der Kreis.
Das ginge, wenn in der Schule am Nachmittag wenigstens vernünftiger Sportunterricht erteilt würde. Aber dem ist nicht so. Hier werden die Schüler oft nur verwahrt statt sportlich vernünftig geschult.
Die absoluten Stiefkinder sind diejenigen, die an berufsbildenden Schulen Sport treiben wollen. Dort haben wir nämlich eine Ausfallquote von 50,9 %.
Herr Ministerpräsident, Frau Ministerin, wenn Sie meinen, dass auch das nicht stimmt, müssen Sie sich einmal Ihre eigenen Daten anschauen.
Eine Anmerkung zu den Fanprojekten im Land: Auch hierzu sagen wir, das ist zwar eine gute Einrichtung, aber machen wir uns bitte auch da nichts vor; denn es steht fest, die Anzahl der betreuten Fans ist angesichts der eingesetzten Summe – nett formuliert – überschaubar. Ich denke, auch das war in diesem Haus bisher Konsens. Auch daran müssen wir in Zukunft arbeiten.
Abschließend möchte ich noch kurz den Integrationsaspekt ansprechen. Achten wir bitte gemeinsam darauf, dass am Ende nicht ein Separieren steht, zum Beispiel in Form der Bildung von Mannschaften mit Mitgliedern nur einer bzw. nur ausländischer Nationalität.
Das Fazit nach fünf Minuten Redezeit: Sport ist und bleibt eine gemeinsame Aufgabe für uns alle. Mittelkürzungen dürfen nicht durch zu viele ergebnislose Projekte in ihrer negativen Wirkung verstärkt werden. Wir haben nämlich in den Jahren von 2007 bis 2009 immerhin 6 Millionen Euro weniger Aufwendungen für den Sport zu verzeichnen.
Landtagsfraktion und die dazu vorliegende Beantwortung der Landesregierung gibt uns die gute Gelegenheit, nach zweieinhalb Jahren im Landtag erneut über die Situation des Sports zu reden. Vor knapp drei Jahren hatte nämlich unsere Fraktion bereits eine Große Anfrage zur Situation des Sports und der Sportentwicklung in Rheinland-Pfalz gestellt, die im November 2007 zur Aussprache stand.
Schon damals war deutlich geworden, dass wir in Rheinland-Pfalz im Sport eine solide Organisationsstruktur haben und diese Landesregierung den Sport in seiner Vielfalt und auch in der Fläche nach besten Kräften auf hohem Niveau fördert. Die Sportförderung RheinlandPfalz – um nur einen Teilaspekt der Großen Anfrage und ihrer Beantwortung herauszugreifen – kann sich im Vergleich zu der anderer Bundesländer mehr als sehen lassen.
Wenn man die Plenardebatten in diesem Hohen Hause verfolgt, könnte man den Eindruck gewinnen, dass hier über den Sport nicht so oft geredet wird, obwohl rund ein Drittel der Menschen in diesem Lande in Sportvereinen aktiv ist, gerade weil wir viele erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler in unserem Land haben, was die in letzter Zeit sehr zahlreichen Ehrungen wieder deutlich bewiesen haben.
Warum ist der Sport nicht öfter Thema in diesem Hause? Das liegt an der Struktur des Sports und der Sportorganisation sowie an der sehr ausgeprägten Selbstständigkeit des Sports, der Sportverbände und der angeschlossenen Vereine. Dann ist zwar seitens der Sportverbände immer zu hören, die Politik solle sich aus dem Sport heraushalten, aber im gleichen Atemzug wird deutlich gemacht, die Politik solle für die erforderlichen Rahmenbedingungen im Sport sorgen.
Genau das ist der Punkt: die Selbstständigkeit der Sportorganisation auf der einen Seite und die Schaffung der Rahmenbedingungen durch die Politik auf der anderen Seite. – Dieses Spannungsfeld bzw. Zusammenspiel braucht ein sachliches, respektvolles und vertrauensvolles Miteinander der Beteiligten. Sie werden sich noch gut daran erinnern, dass vor nicht allzu langer Zeit – vor einigen Jahren – über Meinungsverschiedenheiten unter Sportfunktionären und die Zusammenarbeit zwischen Sportfunktionären und der Landesregierung häufig kontrovers diskutiert worden ist und das erforderliche Miteinander nicht immer gewährleistet war. Das ist – im Interesse beider Seiten – zum Glück nicht mehr so.
Wenn man wie ich bei vielen Anlässen des Sports in Rheinland-Pfalz zugegen ist, stellt man fest, dass seitens des Sports die gute Zusammenarbeit zwischen der Sportorganisation und der Landesregierung – hier insbesondere mit dem Ministerium des Innern und für Sport – besonders betont wird.
Die heutige Aussprache gibt uns als SPD-Landtags- fraktion die Gelegenheit, einmal deutlich zum Ausdruck zu bringen, dass die vom Sport selbst gelobte gute Zusammenarbeit auch von uns so gesehen wird; denn nur dadurch kann gewährleistet werden, dass die Selbst
ständigkeit des Sports und die Rahmenbedingungen seitens der Politik möglichst effizient miteinander und aufeinander abgestimmt werden können im Interesse aller Sportlerinnen und Sportler in diesem Land.
Erlauben Sie mir an dieser Stelle, der amtierenden Präsidentin des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Frau Karin Augustin, von uns aus für das harmonische Miteinander ein Dankeschön zu sagen. Das vor allem deshalb, weil wir schon andere Zeiten, wie ich erwähnt habe, erlebt haben.
Sportentwicklung: Wie bereits vor drei Jahren macht die Antwort der Landesregierung deutlich, die Altersstruktur der Sportlerinnen und Sportler verändert sich nach oben. Dem müssen die Sportangebote folgen. Ebenso beleuchtet wird die Nachfrage von Familien nach Sportangeboten. Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf die Anforderungen an Sportanlagen. Dies muss sich natürlich auch in der Förderpraxis niederschlagen.
Das Thema „Gewaltprävention im Sport“ hat bei uns einen hohen Stellenwert. Das Land unterstützt aus gutem Grunde Fanprojekte im Fußball im Rahmen der Gewaltprävention. Gerade vor wenigen Tagen ist durch einen Zwischenfall in Berlin die Wichtigkeit solcher Projekte wieder deutlich geworden. Zum Glück sind wir in Rheinland-Pfalz von größeren Ausschreitungen verschont geblieben.
In diesem Zusammenhang darf auch unserer Polizei für ihre diesbezügliche Arbeit ein Dankeschön ausgesprochen werden.
Bekämpfung von Doping im Sport: Gerade kürzlich hat sich der Innenausschuss des Landtags mit dem AntiDoping-Programm der Landesregierung befasst. Rheinland-Pfalz hilft der nationalen Anti-Doping-Agentur, der NADA, finanziell und unterstützt zusätzlich Anti-DopingProgramme von rheinland-pfälzischen Sportverbänden. Aktuell sei in diesem Zusammenhang die von der Landesregierung eingeholte Studie zur Dopingprävention erwähnt.
Es wäre schön und vor allem auch wirkungsvoller, wenn andere Länder dem rheinland-pfälzischen Beispiel folgen würden.
Finanzierung des Sports: In Rheinland-Pfalz gehören die Förderung des Sportstättenbaus, die Schuldendiensthilfen beim Bäderprogramm, der Schulsport und der Breitensport, der pauschale Aufwendungsersatz für den Landessportbund, die Zuschüsse für die Ausbildung und Vergütung von Übungsleitern, die gezielte Förderung des Leistungssports und die Förderung des Breitensports zu den Säulen der finanziellen Rahmenbedingungen für den Sport.
Anzumerken ist bezüglich des Sportstättenbaus durch Vereine und Kommunen, dass die Landesförderung oft gewährleistet ist, aber die Kommunen selbst ihren Anteil nicht stemmen bzw. die erforderliche Kofinanzierung bei Vereinsanlagen nicht aufbringen können.
Dem Schulsport einschließlich Hochschulsport wird ebenso wie dem Breitensport ein großes Augenmerk gewidmet.
Herr Kollege Ernst hat die Ganztagsschulen angesprochen. Wir wissen alle, dass gerade an Ganztagsschulen viel Sport nachmittags angeboten und unterrichtet wird. Diesbezüglich gibt es eine Vereinbarung zwischen dem Land und dem Landessportbund. Das funktioniert sehr gut. Ich höre immer wieder auch von Vereinen, die sich dort durch den Nachmittagssportunterricht ihre Sportlerinnen und Sportler rekrutieren, die sie dann in den Verein aufnehmen können.
Auf unseren Leistungssport können wir in RheinlandPfalz sehr stolz sein. Wir können stolz sein auf erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler. Stets haben Sportfunktionäre sowie Sportlerinnen und Sportler selbst die guten Rahmenbedingungen seitens des Landes und die finanzielle Ausstattung gelobt.