Wenn schon, dann also vorsichtig. Das ist der Lage des Uniklinikums auch angemessen. Man sollte die Situation, in der sich das Uniklinikum befindet, verstehen. Das Uniklinikum braucht in dieser Frage Zeit. Es findet ein Klärungsprozess statt. Dann sollte man der Hochschule auch die entsprechende Zeit gönnen, um diesen Klärungsprozess zu absolvieren. Das heißt, man sollte keinen Druck ausüben. Es gibt übrigens Dozenten, die diese Funktion erfüllen. Insofern ist es in der Tat richtig, dass die Landesregierung ganz vorsichtig Gespräche führt.
Auch wir sind selbstverständlich der Meinung – deswegen habe ich die Einlassungen von Dr. Krell gar nicht verstanden –, man sollte den Eindruck vermeiden, dass wir, also das Parlament, oder die Landesregierung einen unziemlichen Druck auf die Hochschule ausüben.
Insofern ist diese Beschlussempfehlung präzise und auch inhaltlich und von der Absicht her, die dahin
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Kuhn, das ist jetzt nicht an Sie persönlich adressiert, denn auch ich muss immer noch üben: Das Ganze heißt nicht mehr „Universitätsklinikum“. Wir haben hier doch ein Gesetz verabschiedet, und seit dem 1. Januar dieses Jahres ist es die „Universitätsmedizin“. Die sind auch ganz stolz darauf. Deswegen müssen wir uns an diese neue Begrifflichkeit gewöhnen, auch weil sie Ausdruck einer veränderten Konzeption ist.
Ich glaube, im Rahmen dieser veränderten Konzeption wird das, was Sie, Herr Kuhn, zum Schluss ausgeführt haben und was auch Herr Dr. Krell ausgeführt hat, noch einmal viel bedeutender. Herr Abgeordneter Dr. Rosenbauer, deswegen bitte ich Sie, das nicht als semantische Übung abzutun.
Es geht tatsächlich darum, ob wir in Sonntagsreden erklären, die Hochschulen seien gefordert, Konzepte zu entwickeln, und wir würden ihnen die Rahmenbedingungen dafür zur Verfügung stellen und ihnen dann aber im Alltag ganz genau sagen – das passiert hier des Öfteren –, wie und wann sie es zu machen haben. Für mich ist der Weg, dass die Hochschule in ihren Entwicklungsoptionen ernst genommen wird, ein ganz entscheidender Punkt. Deswegen bin ich für die Umformulierung dankbar, die der Antrag gefunden hat.
Das ist aber auch der einzige Dissens, der dahintersteht. Ich glaube, in der Sache, dass nämlich die Allgemeinmedizin eine immens hohe Bedeutung hat, sind wir uns einig. Das ist übrigens auch schon bei den letzten Novellierungen der Approbationsordnung so vorgesehen worden.
Ich glaube, wir sind uns auch darin einig, dass die Bedeutung der Allgemeinmedizin im Studium ein Punkt unter vielen sein kann, um Studierenden hinterher die Option offenzuhalten, Hausarzt zu werden – jetzt benutze ich den Begriff „Hausarzt“ doch noch einmal, obwohl ich weiß, dass auch an dieser Stelle korrekterweise die Allgemeinmedizin zu nennen wäre –, sie also damit vertraut zu machen und stärker dafür zu interessieren. Dabei hat eine Ausbildungsstätte eine wichtige Funktion.
Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass das an der Universität Mainz bisher nicht der Fall ist. Ganz im Gegenteil, die Wege in der Republik sind sehr unterschiedlich. Ungefähr die Hälfte der Universitätsklinika – in dem
Fall die Universitätsmedizin – hat eine Professur. Die andere Hälfte hat das nicht. Die Universität Mainz hat nicht aus dem Grund keine Professur, weil sie untätig war. Ganz im Gegenteil, sie haben hoch engagierte Lehrbeauftragte in diesem Bereich und Verträge mit 200 Lehrpraxen abgeschlossen.
Ich will an der Stelle noch einmal deutlich sagen, dass das vielleicht auch ein sehr wichtiger Weg ist, der ebenfalls sehr viel Motivation auslösen kann, weil die Leute in Lehrpraxen gehen, dort tatsächlich am Patienten tätig werden dürfen und das vertraglich abgesichert ist. Ich sage einmal, diese konkrete praktische Erfahrung ist mindestens so wichtig wie eine Professur. Das will ich an dieser Stelle noch einmal betonen. Dieses Konzept hat man mit ganz viel Mühe entwickelt, gerade auch unter dem Aspekt, Studierende für diese Tätigkeit zu begeistern.
Gutes kann immer noch besser werden. Die ideale Lösung wäre, wenn es uns gelingen würde, dieses gute Konzept der Lehrpraxen mit einem fest verankerten Ort für die Allgemeinmedizin zu verknüpfen, der, neben Lehrbeauftragten, durchaus auch aus einer Professur bestehen könnte.
Darüber führen wir Gespräche mit der Universitätsmedizin. Ein erstes Gespräch hat unter Beteiligung des Gesundheitsministeriums am 18. Februar 2009 stattgefunden. Damals hat es noch sehr unterschiedliche Ansichten gegeben. Darüber hinaus hat ein Gespräch unter Einbeziehung des Verbandes der Allgemeinmediziner, der Hausärzte und der Kassenärztlichen Vereinigung stattgefunden. Auch hier war das Bild nicht so einheitlich.
Ich habe selbst noch einmal in Abstimmung mit der Kollegin Dreyer überlegt, welche Ansätze es geben könnte. Ich glaube, am Ende kann eine Lösung herauskommen, bei der man den hohen Praxisbezug, den wir heute haben, mit einer besseren wissenschaftlichen Verortung, als wir sie heute haben, verbinden kann.
Für solche Gespräche braucht man Zeit. Deswegen bedanke ich mich, dass dieser Antrag keine isolierte Entscheidung für eine Professor vorsieht, sondern Ermutigung ist, die Gespräche mit den Betroffenen weiterzuführen. Ich denke, die Intentionen des Parlaments sind uns bekannt. Diese werden wir in die Gespräche einbringen. Ich bin sehr optimistisch, dass am Ende eine gute Lösung steht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zur Abstimmung über die in der Beschlussempfehlung – Drucksache 15/3145 – enthaltene Neufassung des Antrags. Wer dieser zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Somit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Besetzung von Schulleiterstellen in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der FDP und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksachen 15/2566/2689/2766 –
Es wurde vereinbart, den Tagesordnungspunkt ohne Aussprache zu behandeln und die Besprechung im Ausschuss für Bildung und Jugend fortzusetzen. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzei-
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Ende unserer heutigen Sitzung. Ich lade Sie ein zur nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, 13. Mai 2009, 14:00 Uhr.