Protocol of the Session on July 6, 2006

(Beifall bei der CDU)

Einen Anteil hat natürlich das tolle Spiel, das unsere deutsche Mannschaft bzw. der Bundestrainer und sein Team abgeliefert haben. Ich denke, das hat wirklich auch in diesem Raum eine Erwähnung verdient.

Es ist unser Anliegen, dass diese Stimmung, die erzeugt worden ist, auch wenn wir am Samstagabend nicht um Platz 1, sondern um Platz 3 spielen, und die insgesamt durch dieses Großereignis über Deutschland hinweggeschwappt ist, ein Stück erhalten bleiben kann, und zwar im ganz Großen, im Emotionalen, aber natürlich auch in der konkreten Umsetzung. Ich denke, das wäre auch wichtig für Kaiserslautern.

Dank der WM haben sich die Stadt und das Umfeld toll weiterentwickelt. Es gibt viele gute Ansätze. Bernhard Deubig hat im Zusammenhang mit dem Stadtrat und dem Stadtvorstand über Jahre hinweg wichtige Entscheidungen, die auch vom Land unterstützt worden sind – dies sage ich, damit nicht gleich wieder ein schräger Eindruck entsteht –, getroffen und viele Dinge auf den Weg gebracht. Die Weltmeisterschaft hat natürlich viele Dinge beschleunigt. Sie hat Verkehrsmaßnahmen, Infrastrukturmaßnahmen und andere Dinge beschleunigt. Wir sind froh darüber, dass das passiert ist. Wir sind froh, dass die Mannschaft in und um Kaiserslautern diese Dinge rechtzeitig zur Fußballweltmeisterschaft organisiert bekommen hat.

Ich denke, es sind viele positive Aspekte, die erwähnt werden müssen.

(Glocke des Präsidenten)

Einen Augenblick, ich habe es immer noch geschafft, rechtzeitig fertig zu werden, Herr Präsident.

Der Dank geht an alle, die sich beteiligt haben.

(Beifall bei der CDU)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Mertin das Wort.

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Weltmeisterschaft ist in der Bundesrepublik Deutschland noch nicht zu Ende. Aber die Spiele, die in RheinlandPfalz durchzuführen waren, haben mit einer sehr erfolgreichen Veranstaltung im Land Rheinland-Pfalz stattgefunden. Die FDP-Fraktion möchte gleich zu Beginn all denjenigen danken, die es ermöglicht haben, dass diese Veranstaltung in dieser Form durchgeführt werden konnte. Das ist zum einen die Polizei, die mit großem Aufwand die Verkehrslenkung und die Sicherheit im Vorfeld, aber auch bei den einzelnen Veranstaltungen gewährleistet hat.

Dies sind Staatsanwälte und Richter, die im Hintergrund Bereitschaftsdienste geleistet haben. Es sind Vertreter

der Hilfsdienste, also Rotes Kreuz, Malteser und Ähnliche, die die medizinische Betreuung im Umfeld dieser Veranstaltung sichergestellt haben.

Das ist die Bundeswehr, die im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Möglichkeiten mitgewirkt hat. Es sind viele andere mehr, auch die Ehrenamtlichen, die mit dazu beigetragen haben, dass diese Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz so gut durchgeführt werden konnten.

Ich danke auch all denjenigen, die beim FCK mitgewirkt haben, diese Veranstaltung so erfolgreich durchzuführen, auch wenn ich an der Stelle einen leicht zartbitteren Geschmack habe, weil einige Verantwortliche den FCK im Vorfeld dieser Weltmeisterschaft in seinen Möglichkeiten überfordert haben, weshalb er jetzt bedauerlicherweise aus der zweiten Liga heraus diese Veranstaltung mitverfolgen konnte.

Ich hoffe, dass der 1. FCK, der sich hier so engagiert hat, in der nächsten Saison auch wieder aufsteigen wird.

(Beifall im Hause)

Ganz besonders danken möchte ich all denjenigen, die diese Veranstaltung wirklich zum Erfolg gemacht haben, nämlich den Besuchern und den Menschen, die dort hingegangen sind, die sich einfach offen und ehrlich gefreut haben, sich begeistern ließen, sich von niemandem politisch einsperren ließen und mit dazu beigetragen haben, dass eine fröhliche Veranstaltung stattgefunden hat. Die Menschen sind auch dann nicht, wenn das Spiel verloren gegangen ist, aufeinander losgegangen und vieles mehr. Es waren die Menschen, die mitgemacht haben und die letztlich diese Veranstaltung zu einem Erfolg gebracht haben. Die FDP-Fraktion dankt auch ganz herzlich diesen Besuchern.

(Beifall der FDP und bei der SPD)

Es hat viele überrascht, mit welcher Begeisterung die Menschen die deutsche Fahne geschwungen haben. Es hat auch den einen oder anderen gegeben, der vielleicht ein bisschen intellektuell über diese Frage sinniert und sich gefragt hat, ob man das tun darf.

Es ist die Fahne, die dort hinten hängt. Es ist die Fahne des Hambacher Festes. Es ist die Fahne aus der Zeit, als die Menschen für Freiheit in Selbstverantwortung gekämpft haben. Wieso soll es nicht möglich sein, bei einem solchen schönen Fest eine solche Fahne zu haben? Das geht doch und ist auch in Ordnung so.

(Beifall im Hause)

Das ist auch weltweit so gesehen worden. Ich bin froh, dass im Rahmen dieser Veranstaltung auch dieses Stück Normalität in Deutschland wieder möglich geworden ist.

Man kann rundum sagen: Es war ein Gewinn für Rheinland-Pfalz.

(Beifall bei FDP und SPD sowie vereinzelt bei der CDU)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Presl das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei dem kleinsten WM-Austragungsort Kaiserslautern waren bestimmt viele in Deutschland skeptisch, ob das in der Pfalz alles so gut werde. Wie sieht es nach den fünf Spielen einschließlich einem Achtelfinalspiel aus? Was sagt die erste Bilanz? Der kleinste Standort von allen zwölf Standorten ist – das kann man mit Stolz sagen – zum größten geworden.

Für die gesamte Pfalz, aber auch darüber hinaus, durften wir die positiven Folgen dieses Weltereignisses erleben, dies sowohl in volkswirtschaftlicher Hinsicht als auch auf dem gesellschaftspolitischen Sektor, was schon mehrmals angesprochen worden ist. Vielen Menschen aus den unterschiedlichsten Nationen aus allen Kontinenten der Erde konnten wir gute Gastgeber sein, konnten typisch deutsche, natürliche rheinlandpfälzische Gastfreundschaft anbieten und das Bild Deutschlands überaus positiv darstellen.

Ich hatte Gelegenheit, auf dem Zweibrückener Flughafen, der während der ganzen Fußballweltmeisterschaft insbesondere viele Sonderflüge abgewickelt hat, mit Gästen aus Australien, Japan, Afrika, Amerika, aus arabischen und europäischen Ländern zu sprechen. Sie schwärmten insbesondere von den ersten Eindrücken, die sie hatten. Sie schwärmten von der schönen, vor allen Dingen gepflegten Landschaft, die sie schon beim Landeanflug erlebt haben.

(Frau Kohnle-Gros, CDU: Beim Wetter haben sie gemeint, sie sind in Mallorca!)

Ihr lebt ja echt mitten im Paradies – das war oft der Tenor gewesen.

(Beifall bei der SPD)

Es sind viele fröhliche Feste gefeiert worden, was schon gesagt worden ist. Wir hatten das Glück, dass wir die ganze Zeit über tolles Wetter hatten.

(Frau Kohnle-Gros, CDU: Genau das war ganz wichtig!)

Keine Angst bei der CDU, dass ich das jetzt auch noch für uns reklamiere. Dass das gute Wetter uns die ganze Zeit so begleitet hat und noch begleitet, hat vielleicht darin seinen Grund – das sollte man vielleicht auch bei einer solchen Gelegenheit sagen dürfen –, dass Gottes Segen auf dieser Weltmeisterschaft bei uns geruht hat.

Es gibt das Motto „Das Glück des Tüchtigen.“ – Also hatten wir das auch.

Ich darf dem WM-Beauftragten der Landesregierung, Herrn Dr. Franz Josef Kemper, danken, der ruhig im Hintergrund gewirkt hat, aber die Fäden hervorragend in der Hand hatte und nach außen eine hervorragende

Leistung erbracht hat. Er sitzt oben, Sie können ihm Dankeschön sagen.

(Beifall bei SPD und FDP)

Dass oft fröhlich und ohne besondere Angespanntheit wegen irgendwelcher Ärgernisse gefeiert werden konnte, lag an der guten Infrastruktur, die wir auf den Straßen und auf der Schiene hatten. Es hat alles wunderbar funktioniert, sodass die Menschen rechtzeitig bei den Ereignissen sein konnten.

Alle Dienstleister und alle Menschen, welche mit Kontrollfunktionen betraut waren, haben manchmal, so habe ich es empfunden, fast schon mit übertriebener Höflichkeit und Freundlichkeit ihre Aufgaben wahrgenommen, sodass von daher so gut wie niemand eine Chance hatte, sich zu ärgern oder seinem Unmut freien Lauf zu lassen.

Wenn man derzeit eine erste Bilanz der Gastronomie, der Hotellerie und von Teilen des Einzelhandels aufmerksam verfolgt, dann ist durchaus ein sehr positiver wirtschaftlicher Erfolg erkennbar.

Gestatten Sie mir, dass ich am Beispiel des DesignerOutlet-Centers in Zweibrücken, welches an fünf Sonntag-Nachmittagen jeweils von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet hatte, eine erste Bilanz kurz vortrage.

Pro Sonntagnachmittag kamen dort jeweils 7.000 Gäste, die zum Teil mit Shuttlebussen von Kaiserslautern nach Zweibrücken gefahren worden sind. Gleichzeitig hat mir das Centermanagement gesagt, dass an den übrigen Tagen wegen der zusätzlichen Öffnungen an Sonntagen die Zahlen rückläufig gewesen wären, im Gegenteil. Hier hat sich gezeigt, dass mit einem guten Shoppingangebot dieserart verbunden mit Veranstaltungsangeboten eine gute Partizipierung bei diesem WM-Ereignis möglich war. So hatten wir das gedacht und gewünscht.

Alle Mittel, die in die Investitionen im Vorfeld dieser WM geflossen sind, sind nicht in den Sand gesetzt, sie sind auch nicht nach Abschluss dieser WM verpufft, nein, diese Investitionen sind nachhaltig von Nutzen für viele Menschen in unserem Land.

Gemessen an dem Riesenerfolg können wir stolz sein, dass wir dies mit verhältnismäßig niedrigem und vor allem angemessenen Aufwand erreicht haben.

Harald Schweitzer hat es schon gesagt. Ganz frisch liegt eine erste Auswertung einer Fanbefragung aus Kaiserslautern von der Universität, dem Institut für Sportwissenschaften, vor. Das sind eindrucksvolle Ergebnisse. Es ist gefragt worden, ob sie mit der Herzlichkeit der Deutschen zufrieden seien. Frau Kohnle-Gros hat es gesagt. 95 % haben „überwiegend“ gesagt. Der Frage, wie das Motto „Zu Gast bei Freunden“ umgesetzt worden ist, haben 95 % zugestimmt, und 96 % haben „Sicher auf dem Weg zum Stadion“ gesagt.

Lassen Sie mich noch ein Thema zur Sicherheit anmerken. Wir für die SPD sind stolz darauf, dass sowohl im Bund als auch im Land wir es abgelehnt hatten, dass die

Bundeswehr und unsere Soldaten sichtbar eingesetzt werden.

(Glocke des Präsidenten)