Sie wollen doch weitere Hilfe für die Stadt und auch, dass dieses Land mit der Stadt mitgeht. Wenn ich mir all das ansehe, was heute vorgeführt, vorgetragen wurde,
dann kann man schon sagen, für die Stadt ist eine sehr gute Entwicklung über die WM zu verzeichnen gewesen. Es war eine gute Entscheidung nicht nur für die Stadt Kaiserslautern, es war auch eine gute Entscheidung für das Land Rheinland-Pfalz.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Innenminister Bruch, Gott sei Dank ist der Ministerpräsident für das Wetter noch nicht zuständig. Das lässt nämlich auf einen guten Sommer hoffen. Wäre er zuständig, hätte ich Bedenken.
Herr Kollege, wenn man Sie hier heute hört, es wäre ein toller Erfolg für die Stadt, dann wollen wir doch einmal schauen. Die Stadt trägt das ganze Risiko, hat die 70 Millionen Euro zu tragen. Die Stadt ist mehr oder
(Zuruf von der SPD: Das hat doch Ihr Oberbürgermeister übernommen! Ohne Not hat Ihr Oberbürgermeister das übernommen!)
Ich will Ihnen etwas vorlesen. Beim FCK auf der Homepage kann man nachlesen: Dazu bekam der FCK bzw. die Stadt Kaiserslautern eine Fußball-WM. –
Das ist gut für die Stadt, das ist schlecht für den FCK. Es werden wieder Investitionen benötigt für den erforderlichen Umbau der Arena, schreibt der FCK. Das schreiben nicht wir von der CDU, das schreibt der FCK. Ich könnte noch weitere Zitate anführen.
Herr Bruch, wir sind völlig einer Meinung: In der Situation, in der sich das Stadion damals befand, musste natürlich irgendetwas geschehen, und es musste irgendwie weitergehen.
Aber der Zug hat doch schon vorher die falsche Richtung aufgenommen. Wir wollen es doch einmal beim Namen nennen.
Das, was derzeit geschieht, hat doch nur damit zu tun, dass ein Ministerpräsident einen eigenen Verein halten wollte.
Herr Ministerpräsident, aber der Zug hat doch schon lange vorher Fahrt in die falsche Richtung aufgenommen. Es ist nicht so, als seien die Probleme erst 2006 entstanden. Die Frage lautet, welche Dimensionen man beim FCK angeschlagen hat.
Das ist das Problem: Solange alles gut lief und man sich gut damit brüsken konnte, war alles okay. Aber sobald die Probleme auftauchen, ist es schon ein starkes Stück, nur die anderen reden zu lassen und selbst nichts dazu zu sagen. Sie haben sich lange mit dem FCK identifiziert.
Niemand! Nein, niemand! Liebe Kollegen von der SPD, Ihr Aufschreien zeigt doch nur, dass wir Recht haben.
Die Probleme beim FCK haben lange vorher begonnen. Die finanzielle Notlage war schon vorher ersichtlich. Teilweise hat man Schritte unternommen, die in die völlig falsche Richtung führten.
Ich möchte noch einmal ausdrücklich betonen, die CDU hat niemals gefordert, damals alles zu stoppen. Das war in diesem Moment überhaupt nicht möglich.
Aber Herr Kollege Bracht hat als Einziger die richtige Frage aufgeworfen, und das ist nicht zum ersten Mal der Fall. Es ist die Frage, inwieweit das Parlament informiert wird. – Entschuldigung, aber wenn solch starke Bedenken vorgetragen werden, ist es doch mehr als recht, dem Ausschuss diese Bedenken im Detail vorzutragen und nicht nur mit einem Satz abzutun.
Ich bitte Sie daher, lassen Sie die Vereine nicht zu Parteivereinen oder Ministerpräsidentenvereinen werden; denn dann würde vieles nicht geschehen.
(Beifall der CDU – Zurufe von der SPD – Hartloff, SPD: Nur weil Sie Unsinn behaupten, ist das nicht so!)
„Niedrige Milchpreise in Rheinland-Pfalz gefährden die landwirtschaftlichen Betriebe in den Mittelgebirgsregionen“ auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/2251 –
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben wunderschöne Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz. Wir haben Flusstäler mit Wein-, Obst- und Gemüsebau.
Wir haben Mittelgebirge als wunderschön gewachsene Kulturlandschaften und wollen sie im Grundsatz alle so erhalten, wie sie sind. Wir wollen insbesondere die Mittelgebirgslandschaften mit ihren Wiesen und Weiden so erhalten, wie sie sind. Wir sind gegen eine Versteppung und Verödung der Mittelgebirge. Wir brauchen die landwirtschaftlichen Betriebe in diesen Mittelgebirgsregionen, wir brauchen die Dienstleister, wir brauchen den Tourismus, und wir brauchen die wirtschaftliche Kraft.
Meine Damen und Herren, in den Mittelgebirgsregionen spielen die Milchviehhalter eine besonders große Rolle. Wir wollen, dass die Milchviehhalter in Rheinland-Pfalz eine Zukunftschance haben.