Die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Simone HuthHaage beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:
Bei der Beantwortung der Mündlichen Anfrage möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass die Zahl von 400 Studienanfängerinnen und -anfängern im Fachbereich Maschinenbau/Verfahrenstechnik zurzeit eine Vermutung darstellt. Es gibt einen hohen Anstieg der Bewerberzahlen für den Fachbereich. Wie viele Bewerber und Bewerberinnen sich letztlich endgültig für ein Studium im Fachbereich Maschinenbau/Verfahrenstechnik der TU
Deswegen habe ich darauf auch nur noch einmal Bezug genommen und dies in aller Sachlichkeit dargestellt.
Angesichts der auch in der Fragestellung erwähnten Mangelsituation hat es das Ministerium abgelehnt, bei den Ingenieurberufen einen Numerus clausus einzuführen. Die Landesregierung will ausdrücklich, dass die Ausbildungsmöglichkeiten und -kapazitäten für die naturwissenschaftlichen und technischen Studiengänge erweitert werden.
Zu Frage 1: Im Fachbereich Maschinenbau/Verfahrenstechnik der TU Kaiserslautern wurden im Wintersemester 2006/2007 nach Angaben des Statistischen Landesamtes – ich benutze durchgängig die Zahlen des Statistischen Landesamtes, weil es da Differenzen zu denen gibt, die teilweise an anderen Stellen genannt werden – 773 Studierende von 15 Professoren und drei Juniorprofessoren betreut, Relation 1 : 43.
Zu Frage 2: Im Wintersemester 1995/1996 haben 16 Professoren 899 Studierende betreut, Relation 1 : 56,2; im Wintersemester 2000/2001 15 Professoren für 421 Studierende, Relation 1 : 28,1; im Wintersemester 2005/2006 15 Professoren und drei Juniorprofessoren für 641 Studierende, Relation 1 : 35,6.
Zu Frage 3: Der Fachbereich Maschinenbau/Verfahrenstechnik der TU Kaiserslautern unterliegt wie alle anderen Fachbereiche an der Technischen Universität dem dortigen Mittelbemessungs- und Personalbemessungssystem. Unter die für dieses System anzuwendenden Kriterien zählte der Fachbereich Maschinenbau/Verfahrenstechnik nicht zu den Fachbereichen, die Zuwächse zu verzeichnen hatten, sondern denen Abgabeverpflichtungen zugunsten anderer Fachbereiche oblagen. Dies erklärt sich allein schon aus den Studierendenzahlen mit einer deutlichen Delle zwischen 1995 und 2005. Ich verweise hierzu auf die in der Antwort zu Frage 2 genannten Zahlen.
Zu Frage 4: Dass eine Technische Universität einen hohen Reinvestitionsbedarf hat, ist unbestritten. Innerhalb des Programms „Wissen schafft Zukunft“ wurden anlässlich von Berufungsverfahren auch Investitionsmittel im Rahmen von Projekten zur Verfügung gestellt. Im Fachbereich Maschinenbau und Verfahrenstechnik wurden seit 1997 neun neue Professoren berufen. Sechs Berufungsverfahren laufen derzeit oder sind in Vorbereitung. Bei allen Berufungsverfahren werden Ausstattungsverhandlungen geführt, die sich im Wesentlichen auf Investitionsmittel beziehen.
Frau Ministerin, Sie sagten, dass Personalbemessungs- und Mittelzumessungskonzepte dazu geführt haben, dass Professuren gerade in diesem technischen Bereich abgebaut werden mussten. Würden Sie es unter den heutigen Umständen noch als den richtigen Weg ansehen, hier als Landesregierung steuernd einzugreifen?
Ich bitte, noch einmal die Zahlen zu reflektieren. Wir hatten im Wintersemester 1995/1996 899 Studierende im Fachbereich. Im Wintersemester 2000/2001 waren es noch 421 Studierende. So etwas kann aus meiner Sicht nicht ohne Auswirkung auf die Personalausstattung bleiben – das ist doch völlig klar –, denn in anderen Bereichen sind die Studierendenzahlen gestiegen. Wir müssen sehen, dass wir das einigermaßen bedarfsgerecht zur Verfügung stellen.
Im Übrigen betreibt dieses Land ein System der Personalbemessung, das auf die Universitäten gerichtet ist, und die interne Umsetzung obliegt dann der Universität. Ich sage mit aller Deutlichkeit: Bei einem solchen Rückgang von Studierendenzahlen hat meines Erachtens eine Universität gar keinen anderen Spielraum, als irgendwann darauf zu reagieren. Genauso gilt es natürlich, wenn es einen starken Anstieg gibt, dass man schauen muss, wie sich die Situation entwickelt und wie man helfen kann. Ich kann an dieser Stelle jedoch überhaupt kein falsches Verhalten erkennen.
Frau Ministerin, noch einmal zum Thema „Betreuungsverhältnis“. Wie sieht es in den Nebenfächern aus? Im Fachbereich Maschinenbau ist es sicherlich Mathematik und Informatik. Gibt es genug wissenschaftliche Hilfskräfte, und wie ist das Betreuungsverhältnis bei den Übungen?
Frau Abgeordnete Huth-Haage, Sie benutzen den Begriff „Betreuungsverhältnis“ etwas problematisch. Sie haben in Ihrer Anfrage – ich bin froh, dass ich noch einmal Gelegenheit habe, das klarzustellen – nicht nach den Betreuungsverhältnissen, sondern nach den Professoren pro Studierenden gefragt. In das Betreuungsverhältnis wissenschaftlicher Mitarbeiter pro Studierende
fließen noch andere Personalkategorien ein. Da Sie ganz explizit nach den Professoren, den Professorinnen und den Studierenden gefragt haben, haben wir diese recherchiert und nicht die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, da wir davon ausgegangen sind, dass Sie bewusst so gefragt haben. Insofern kann ich Ihnen jetzt nicht die andere Betreuungsrelation in Nebenfächern nennen. Ich habe die recherchiert, die Sie gerne haben wollten.
Frau Ministerin, würden Sie mir recht geben, dass nicht allein die Zahl der Studierenden für die Ausstattung eines Fachbereichs bzw. eines Studiengangs ein Kriterium sein kann? Denn Sie brauchen, um eine Ausbildung auf qualitativ anständigem Niveau zu machen, natürlich für alle Fächer eine Professur. Deswegen die Frage: Haben tatsächlich die Zahl der Studierenden und der Rückgang, der offensichtlich nicht nachhaltig gewesen ist, sondern nur eine bestimmte Delle, die wir gesellschaftlich nachvollziehen konnten in den letzten Wochen, nicht tatsächlich ein falsches Signal gegeben?
Frau Abgeordnete Kohnle-Gros. Ich möchte noch einmal die Zahlen wiederholen. Ich habe das Wort „Delle“ benutzt, weil es eine bestimmte Darstellung ermöglicht. Man kann sich das dann bildlich vor Augen führen. Aber Sie sagen, das sei gar nicht so nachhaltig gewesen. Noch einmal: Wintersemester 1995//1996 899 Studierende, Wintersemester 2000/2001 421 Studierende.
Wenn ich mir das anschaue, ist das die Hälfte. Dann ging das Gott sei Dank bis 2005/2006 wieder auf 641 Studierende hoch, aber noch nicht auf die Situation, die wir davor hatten. Ich beschreibe dort einen Zehnjahreszeitraum. In einem Zehnjahreszeitraum muss es aus meiner Sicht eine gewisse Anpassung geben. Das habe ich eben dargestellt.
(Frau Kohnle-Gros, CDU: Das ist keine Antwort auf meine Frage! Die anerkannte Zahl der Studierenden ist der Maßstab!)
Da es eine wesentliche Aufgabe der Hochschulen ist, Studierende auszubilden, muss die Zahl der Studierenden ein wesentliches Kriterium sein. Im Übrigen ist es selbstverständlich richtig, dass es auch andere Aufgaben als Forschung und Entwicklung gibt. Als ich Ihnen eben die Zahlen bei den Professuren genannt habe, dürfte Ihnen nicht entgangen sein, dass keinesfalls ein Abbau in dem Umfang stattgefunden hat, wie die Studierendenzahlen zurückgegangen sind. Die Anpassung ist
Frau Ministerin, wenn ich Sie recht verstanden habe, sehen Sie die Verhältnisse, die wir 1995 und in den folgenden Jahren hatten mit 773 und dann 899 Studierenden zu 15 und 16 Professoren, als durchaus gerecht bzw. ausreichend an. Habe ich Sie recht verstanden? Oder ist es nicht so, dass diese Betreuungsverhältnisse mehr als schlecht waren?
Noch einmal: Das ist nicht das, was man normalerweise unter Betreuungsverhältnis versteht. Unter Betreuungsverhältnis versteht man normalerweise die Gesamtheit der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter inklusive Professoren auf einen Studierenden, also das, was in diesen bundesweiten Statistiken genannt wird. Frau Huth-Haage hat anders gefragt. Deswegen musste ich eine andere Relation darstellen.
Ich glaube aber, dass ich keinen Fehler mache, wenn ich es sage, weil der Fachbereich es selbst verkündet hat. Der Fachbereich hat selbst dieser Tage verkündet, er finde, dass er sehr günstige Betreuungsverhältnisse hat; deswegen sei er in Rankings immer sehr gut bewertet worden. Er hat nur die Befürchtung, dass sich das wieder ändern könne, wenn so viele Studierende kämen. Insofern beziehe ich mich auf diese Bewertung des Fachbereichs. Ich teile sie im Übrigen.
Frau Ministerin, wir haben gestern im Rahmen der OECD-Debatte schon darüber gesprochen, dass es erfreulich ist, dass wir bundesweit einen bedeutenden Anstieg, ein größeres Interesse an naturwissenschaftlichen Studiengängen haben. Dennoch ist es unbestritten. Es ist für die TU und für Kaiserslautern auch eine ganz große Herausforderung. Jetzt konkret: Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, welche Maßnahmen ergreifen Sie, um die TU Kaiserslautern bei der Bewältigung dieser Aufgaben zu unterstützen?
Steigende Studierendenzahlen sind immer eine Herausforderung. Jetzt sage ich Ihnen in aller Klarheit etwas: Wenn die Zahlen in den Natur- und Ingenieurwissenschaften anziehen und vor allen Dingen, wenn die TU Kaiserslautern in Zukunft wieder mehr Studierende hat, dann ist das zuallererst einmal ein Grund zur Freude sowohl für die Universität als auch für die Region.
Ich sage das ganz bewusst, weil man natürlich sofort, wenn eigentlich etwas Positives passiert, schon wieder darüber reden kann, dass das alles nur Probleme mit sich bringt. Das bringt nicht nur alles Probleme mit sich, sondern stellt zuerst einmal eine positive Entwicklung dar.
Im Rahmen des Hochschulpaktes in Kaiserslautern ist vereinbart worden, die Studienanfängerkapazitäten auszuweiten. Wir haben uns auf Landesebene verständigt, dass dabei ein Schwerpunkt in den Natur- und Ingenieurwissenschaften liegen soll.
Selbstverständlich werden auch in Kaiserslautern die Kapazitäten ausgebaut. Selbstverständlich werden im Rahmen des Hochschulpaktes auch der Universität Kaiserslautern entsprechende Ressourcen zusätzlich in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellt, die auch im Fachbereich Maschinenbau/Verfahrenstechnik weiterhelfen können. Allerdings obliegt diese interne Entscheidung ein Stück weit der Universität.
Frau Ministerin, ich möchte auf die Frage Nummer 4 bezüglich des Alters des Geräteparks zurückkommen. Sie haben darauf hingewiesen, im Zusammenhang mit den Berufungen finden auch entsprechende Verhandlungen bezüglich der Geräteausstattung statt. Das ist bekannt.
Meine Frage: Halten Sie es für verantwortbar, dass gerade in diesen Bereichen, in denen der Wechsel sehr groß ist oder die Veränderungen sehr groß sind, ein Großteil der Geräte dieses Alter hat? Sind Sie bereit, entsprechend einzuwirken, dass dies insgesamt dem neuesten Stand angeglichen wird?
Ich halte die Ausstattung selbstverständlich für vertretbar, weil dort – ich habe vorhin darauf hingewiesen – insgesamt die Situation nicht schlecht einzuschätzen ist.
Es ist klar, dass es in natur- und ingenieurwissenschaftlichen Studiengängen immer einen hohen Reinvestiti
onsbedarf gibt, der relativ dauerhaft ist. Deshalb spielt diese Frage bei Berufungsverhandlungen immer eine große Rolle und wird im Rahmen dessen auch berücksichtigt.
Ich stimme Ihnen aber gern zu, wir haben im Hochschulbereich Punkte, bei denen es wichtig ist, dass man ganz besonders darauf achtet. Deswegen bemühen wir uns, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. Der Investitionsbedarf ist sicherlich gegeben. Ich halte aber die Situation für vertretbar.