Protocol of the Session on August 29, 2007

erfolgreich umgesetzt wird und die Menschen froh sein werden, dass wir diesen Weg gehen.

Vielen Dank.

Vielen Dank.

Herr Abgeordneter Keller hat sich zu einer Kurzintervention gemeldet.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man so oft genannt wird, dann soll man auch antworten. Das mache ich gerne.

Es war schon interessant. Die Diskussion über unseren Antrag und den Antrag der FDP haben wir vor der Sommerpause geführt. Dann sind sie abgelehnt worden.

Heute geht es um einen Regierungsantrag. Was macht der Vertreter der Regierungsfraktion? – Er redet über unseren Antrag, der abgelehnt wurde. Da bleibt doch nur ein Verdacht: Die Argumente für den Regierungsantrag sind dünn. Er hat zehn Minuten Zeit. Die muss er irgendwie herumbringen.

(Fuhr, SPD: 15 Minuten!)

Dann wühlt er ein bisschen in der Vergangenheit. Das war der erste Punkt.

Der zweite Punkt war: Es wird mit dem Saarland argumentiert. Es war dummes Zeug, was er gemacht hat. Nur, das haben wir nicht gesagt.

Dann kommt er zu Nordrhein-Westfalen mit dem Samstagsunterricht. Dann schlägt er den Bogen zu mir.

Anscheinend ist es verboten, dass man im Ausschuss, wo man eigentlich wirklich sachkundig diskutieren sollte – da hat man auch die Zeit –, Fragen stellt, ob man nicht auch einmal am Samstag Unterricht machen könnte.

Ich sage es einmal ganz frei: In einer Schule sind sehr viele Investitionen. Da haben wir Physiksäle usw. Ob wir uns auf Dauer diesen Luxus leisten sollten, dass die samstags nicht benutzt werden?

(Zurufe von der SPD: Aha!)

Ja, nicht „Aha“.

Wie man das dann machen kann, dass auch einmal freiwillige Arbeitsgemeinschaften stattfinden oder man vielleicht zu anderen Modellen kommt. Fünftagewoche: Dafür hätten dann aber manche Schüler montags frei.

Wissen Sie, ein Denkverbot sollten wir uns nicht verordnen. Das können wir uns nicht leisten. Wenn es dazu dient, dass die Schüler schneller fertig werden, dann soll

es uns recht sein, weil nämlich – jetzt kommt es – mit diesen 265 Stunden – – –

(Zurufe von der SPD)

Wir haben immer gesagt: kein Qualitätsverlust. Nur, was erleben wir denn seit Jahren in diesem Land? – Kein Abiturient hat, wenn er das Abitur abgelegt hat, 265 Wochenstunden wegen strukturellem und temporärem Unterrichtsausfall gehabt. Es sind von vornherein etwa 10 % ausgefallen.

(Beifall der CDU – Glocke der Präsidentin)

Herr Kollege Keller, eine Kurzintervention bezieht sich nur auf die Rede des Vorredners.

(Zurufe aus dem Hause)

Ich weiß nicht, wie es ist.

Frau Präsidentin, eine Frage: Haben Sie mich gemeint oder Herrn Kollegen Fuhr? Das muss ich jetzt einmal fragen.

Herr Kollege Keller, Entschuldigung – – –

(Ministerpräsident Beck: Was geht denn hier ab!)

Herr Kollege Keller, ich habe Sie darauf hinge- wiesen – – –

Nein – – –

Ich habe Sie darauf hingewiesen, dass sich Ihre Kurzintervention auf die Rede des Vorredners zu beziehen hat und nicht auf Stundenausfall oder Ähnliches, sondern es ging um das G-8-Gymnasium.

(Ministerpräsident Beck: Was geht denn da ab?)

Nein, so einfach ist es nicht. Es ging um die 265 Wochenstunden.

Herr Kollege Keller, Sie haben keine Redezeit mehr.

Ich weiß. Aber ich lasse mich nicht so schurigeln. So geht es nicht. Das hat doch damit etwas zu tun. Wenn Sie es vielleicht nicht verstehen, können Sie mich doch hier nicht so vorführen.

(Unruhe im Hause)

Das war schon das zweite Mal.

(Beifall der CDU – Pörksen, SPD: Sind Sie hier im Komödienstadel?)

Herr Kollege Keller, es reicht jetzt.

(Vereinzelt Beifall bei der SPD – Lelle, CDU: Sie sind unfähig!)

Herr Kollege Lelle, das geht jetzt entschieden zu weit.

Zur Geschäftsordnung erteile ich Frau Abgeordneter Schleicher-Rothmund das Wort.

Sehr geehrter Herr Kollege Lelle, ich glaube, jetzt gehen Sie wirklich eine ganze Spur zu weit. Die Geschäftsordnung ist allen sehr wohl vertraut. Die Präsidentin hält sie ein. Wenn das Ihr Kollege nicht tut, dann ist es mehr als opportun, dass Sie das still und klammheimlich zur Kenntnis nehmen.

(Harald Schweitzer, SPD: Und peinlich!)

Aber dass Sie nachher noch die Präsidentin angreifen, geht zu weit. Sie wissen genau, wie es mit Intervention funktioniert. Das müssen wir Ihnen nach soundso viel Jahren Parlament nicht erklären.

Ich bitte Sie, jetzt wirklich wieder Respekt vor diesem Hohen Hause zu haben.

(Beifall der SPD)

Frau Präsidentin, ich möchte mich für den Zwischenruf entschuldigen. Er war nicht angebracht. Aber ich möchte doch darauf hinweisen, dass Sie auch eine gewisse Neutralität gegenüber den Abgeordneten einhalten sollten.

(Beifall der CDU)

Herr Kollege Lelle, vielen Dank für die Entschuldigung. Aber es steht Ihnen nicht zu, hier die Präsidentin zu rügen. Das möchte ich einmal ganz deutlich machen.

(Frau Kohnle-Gros, CDU: Das ist jetzt erledigt!)

Ich erteile Frau Abgeordneter Morsblech das Wort.