Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind am Ende des Namensaufrufs. Mit Walter Zuber, Z, ist das Ende des Namensaufrufs erreicht. Ich frage Sie: Haben alle gewählt? –
Dann wird die Wahlhandlung beendet, und ich bitte die schriftführenden Abgeordneten, mit den Mitarbeitern der Landtagsverwaltung das Ergebnis auszuzählen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß, Sie haben sich ebenso gewundert wie ich, dass man bei 101 abgegebenen Stimmen sehr sorgfältig sein kann. Das sollte uns eigentlich trösten, weil das Ergebnis ordentlich sein muss. Es ist ordentlich.
Meine Damen und Herren, das Ergebnis lautet weiter wie folgt: 37 Nein-Stimmen, 10 Enthaltungen. Das ergibt 101 abgegebene Stimmen.
Der Landtag hat einen neuen Ministerpräsidenten gewählt, den ich nun bitte, zu mir zu kommen, damit ich ihn vereidigen kann.
Herr Ministerpräsident ich lese Ihnen die Eidesformel aus der Urfassung der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz vor und bitte Sie, sie abschnittsweise zu wiederholen.
Herr Ministerpräsident, ich gratuliere Ihnen ganz herzlich im Namen des gesamten Hauses und auch von mir persönlich: Alles Gute für die nächsten fünf Jahre der Amtsführung – Gesundheit, Glück und Segen!
Herr Ministerpräsident, das gesamte hohe Haus gratuliert Ihnen. Ich möchte auch Frau Rosi Beck in unserer Mitte begrüßen, die in dieser großen Stunde ebenfalls bei uns ist. Alles Gute für die Arbeit!
Nun folgt ein Ablauf, den ich Ihnen kurz erläutere: Der Ministerpräsident wird uns nun für 30 Minuten verlassen und in dieser Zeit seine Landesregierung vorstellen und berufen. Nach 30 Minuten werden wir uns wieder sehen. Ich unterbreche die Sitzung für 30 Minuten.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir zunächst allen Mitgliedern des hohen Hauses für die begonnene Legislaturperiode meine herzlichen Glückwünsche zu sagen. Erlauben Sie mir Ihnen, Herr Präsident, und der Dame und den Herren Vizepräsidenten alles Gute bei der Leitung der Geschäfte des Landtags zu wünschen. Meinerseits bedanke ich mich herzlich für das Vertrauen, das mir eine deutliche Mehrheit des hohen Hauses entgegengebracht hat.
Ich habe in meinem Amtseid eben versprochen und beeidet, dass ich meine Arbeit zum Wohle unseres Landes fortsetzen und für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes arbeiten will. Dies will ich erneut bekräftigen.
Meine Damen und Herren, hierbei bitte ich Sie alle in den unterschiedlichen Aufgabenstellungen um Ihre Mitarbeit und Ihren Anteil.
Die Inhalte und Ziele meiner Politik werde ich Ihnen im Rahmen einer Regierungserklärung, die in der übernächsten Woche in Absprache mit dem hohen Haus abgegeben wird, vorstellen.
Ich gebe Ihnen bekannt, dass ich gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 2 unserer Verfassung Ministerinnen und Minister ernannt habe.
Herrn Universitätsprofessor Dr. E. Jürgen Zöllner habe ich zum Minister für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur ernannt. Zugleich habe ich ihn gemäß Artikel 105 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung zu meinem Stellvertreter bestimmt.
In Absprache mit dem Herrn Präsidenten unterrichte ich Sie davon, dass ich beabsichtige, in der heutigen Sitzung des Ministerrats Staatssekretärinnen und Staatssekretäre zu ernennen.