Protocol of the Session on June 2, 2005

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die WM nicht für alles und jedes, nicht für jeden Firlefanz in Anspruch zu nehmen, den man ohnehin ausgeführt hätte bzw. den man sich ausdrücklich im Hinblick auf dieses Datum ausgedacht hat, bedeutet auch, dass sich endlich diese Landesregierung, auch wenn es schwer fällt, auch dieser Ministerpräsident, in dieser Frage einmal etwas zurücknimmt. Das würde dem Fußball und der FußballWM in diesem Land auch gut tun.

(Beifall bei der CDU)

Sorgen Sie vielmehr dafür, dass die WM in RheinlandPfalz solide finanziert wird, meine Damen und Herren von der Landesregierung. Das ist noch nicht sicher. Sorgen Sie dafür, dass die WM in Rheinland-Pfalz nicht zum haushaltspolitischen Desaster wird, denn dann kämen Sie sehr schnell in die Rolle desjenigen, der als Vereinsmanager zwar in der ersten Liga mitspielen will, aber nur für die Kreisklasse taugt. Das würde dem Fußball und der WM schaden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sorgen Sie auch dafür – das ist Ihre Verantwortung gegenüber dem ganzen Land –, dass die Investitionen, die erfreulicherweise in Kaiserslautern und Umgebung vorgenommen werden – ich sage das ausdrücklich –, die anderen Landesteile, die es auch noch gibt, nicht auf Dauer benachteiligen.

(Zurufe von der SPD und der FDP)

Wenn Sie diese einfachen Grundsätze beherzigen, insbesondere den Grundsatz, sich etwas zurückzunehmen, dann kann die WM in Rheinland-Pfalz wirklich zu dem von uns allen gewünschten Erfolg werden.

(Beifall der CDU)

Als Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüße ich die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Frankenthal, Lambsbeim, Beindersheim und Hessheim sowie Erzieherinnen der Kindertagesstätte Hahnheim-Selzen. Seien Sie herzlich willkommen in rheinland-pfälzischen Landtag! (Beifall im Hause)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Mertes das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach dem außerordentlich übellaunigen Beitrag des Kollegen Dr. Weiland, der wirklich sehr übellaunig war,

(Beifall der SPD und der FDP)

der hier das bisschen Gemeinsamkeit, das sich in Sachen Weltmeisterschaft in Rheinland-Pfalz entwickelt hat, unbedingt wegreden musste, weil man sich profilieren muss, denn man kommt gar nicht mehr vor, und dabei alles an Bemerkungen benutzt, die recht schnell zu widerlegen sind, möchte ich nun damit beginnen. Fangen wir mit der ersten an, man solle doch die Weltmeisterschaft aus der Politik herauslassen und nicht für sich beanspruchen.

(Abg. Mertes, SPD, hält ein Papier hoch)

Ihre Augen werden nicht so gut sein, dass Sie das lesen können,

(Schmitt, CDU: Wo CDU draufsteht, dass können wir immer lesen!)

deshalb lese ich es Ihnen vor. Herr Schmitt, da wird genau das gemacht, was Ihr Kollege eben mit starken Worten angeprangert hat, nämlich die Weltmeisterschaft für sich in Anspruch genommen.

(Rösch, SPD: So sind sie!)

Schauen wir einmal hin, wer alles dort ist. Es sind Leute, die der Ministerpräsident ausdrücklich gelobt hat. Das ist zum Beispiel Dr. Theo Zwanziger

(Schmitt, CDU: Ein guter Mann!)

und Hans-Peter Schössler.

(Schmitt, CDU: Sehr gute Leute!)

Ja. Die Beanspruchung aber, die Sie uns vorwerfen, haben Sie für Ihre Werbezwecke längst gemacht. Wie

nennt man das? Das nennt man Heuchelei, ganz einfach Heuchelei.

(Starker Beifall der SPD und der FDP)

Wir gehen dann einmal das zweite Argument an, auf das ich geradezu gewartet habe. Um die ganze Wahrheit zu sagen, ich habe es nicht erwartet. Ich habe eigentlich erwartet, dass der sehr solide sportpolitische Sprecher hierher kommt und sagen wird: Okay, Herr Ministerpräsident, Sie haben das sehr schön dargestellt, aber das und das hätten wir noch verbessern können. –

(Heiterkeit bei der CDU)

Dann kommt aber, wie gesagt, unser übellauniger stellvertretender Fraktionsvorsitzender und zeigt, dass man das unbedingt zerreden kann, zum Beispiel mit dem zweiten Argument: Sie sollen das gefälligst solide finanzieren. – Ach, wer baut eigentlich? Die Reihenfolge ist immer wieder wichtig.

Es gibt die Stadiongesellschaft, die der Stadt Kaiserslautern gehört, deren Oberbürgermeister Deubig heißt. Sie haben einen Antrag auf Hilfe gestellt. Dem haben wir in dem Sinn nachgegeben, dass wir gesagt haben, das ist auch unser Interesse. Wir sind nicht die Finanzierer dieses Stadions. Das ist die Stadiongesellschaft, und das ist Herr Deubig. Richten Sie ihm einmal einen schönen Gruß mit Ihren Bemerkungen aus. Auch das war Heuchelei.

(Beifall der SPD und der FDP)

Ich habe gemerkt, dass Sie zwei Teile einer Rede hatten. In einem Teil der Rede haben Sie sich daran gehalten, dass wir uns mit dem Thema auseinander setzen. Im ersten Teil dagegen haben Sie sich hier verbreitet und gezeigt, was ein scharfer Hund der CDU alles machen kann. In Ordnung, meine Damen und Herren.

(Heiterkeit bei der SPD)

Den Spaß haben wir uns gern gegönnt. Kommen wir jetzt aber einmal auf das Thema. Das Thema ist, ob Rheinland-Pfalz mit Kaiserslautern ein Schaufenster unserer Möglichkeiten wird oder nicht. Meine Damen und Herren, das ist das Thema.

(Beifall der SPD und der FDP)

Wissen Sie, ich hatte in einem Anfall von nicht richtigem Überlegen gesagt, da ich kein Fußballfan bin, möchte ich zu dem Thema sprechen, ehe Fritz Presl dazu noch etwas sagen wird. So etwas passiert jedem, man sollte es manchmal auch zugeben.

(Zuruf des Abg. Lelle, CDU)

Ja, ich bin kein Fußballfan.

Meine Damen und Herren, ich mache nicht meine Maßstäbe zu den Maßstäben für alle. Nur weil ich keinen Fußball mag, müssen andere auch nicht Fußball spielen wollen. Das ist kein Thema. Wenn das bei Ihnen üblich

ist, dass Sie Ihre Maxime grundsätzlich zu den Maximen aller machen, ist das Ihre Entscheidung.

Ab und zu schaue ich auch Fußball, aber nur ab und zu. Weil ich kein direkter Fan bin, kann ich sagen, das Entscheidende ist neben dem Schaufenster RheinlandPfalz, dass sich in einer strukturschwachen Region ein mittelständisches Unternehmen mit dem Stadion auf den Weg macht, Wirtschaftskraft und Wirtschaftsmöglichkeiten zu schaffen. Das ist die eigentliche Entscheidung, die für die Westpfalz wichtig ist. Wer das bestreiten will, kennt die Möglichkeiten nicht. Das wurde endlich einmal im Zusammenhang dargestellt.

(Beifall bei SPD und FDP)

Natürlich hat das etwas länger als eine Halbzeit gedauert, Herr Dr. Weiland. Aber Sie wären bei einer halben Stunde genauso hierher gegangen, nur um es kaputtzureden, weil Sie glauben, jetzt ist die Gelegenheit günstig, jetzt muss zugeschlagen werden, und zwar mindestens noch acht Monate. Sie dürfen nicht außer Atem kommen. Ich sage Ihnen, Sie sind nicht derjenige, der uns zum Laufen bringen muss. Wir laufen von ganz allein.

(Beifall bei SPD und FDP)

Der dritte typische Vorwurf war schon fast klassisch, Herr Ministerpräsident, Sie dürfen das Land im Norden nicht vernachlässigen.

Meine Damen und Herren, auf die Zeitachse gesehen frage ich als Politiker des Nordens, was der Süden gesagt hat, als wir den Nürburgring unter einer anderen Regierung mit viel Geld wettbewerbsfähig gemacht haben. Ja, Sie müssen etwas länger denken als vielleicht drei Monate. Wie wäre es vielleicht mit dem Langzeitgedächtnis?

(Beifall bei SPD und FDP)

Wir hätten jedes andere Stadion in den Stand gesetzt, weltmeisterschaftsfähig zu werden, wenn wir eine Mannschaft im Norden gehabt hätten, die das hätte machen können. Diese ist nun einmal nicht da, so wie ich das in den Zeitungen lese. Es war Kaiserslautern und der „Betze“.

Wenn Sie weiter verbreiten, wir würden dadurch andere vernachlässigen, dann tun Sie das wider besseres Wissen. Das ist laut Heiner Geißler eine Lüge: Wer die Wahrheit kennt und nicht sagt, lügt.

(Beifall bei SPD und FDP)

Sie wissen, als wir den Beschluss gefasst haben, 15 Millionen, fünf mal 3 Millionen sind auch 15 Millionen, für den ehrenamtlichen Sport einzusetzen, dass das von vornherein für das ganze Land gedacht war. Dies wird schon jetzt getätigt und ausbezahlt.

Meine Damen und Herren, allein an diesen drei Punkten zeigt sich, es ging Ihnen um den Krawall. Uns geht es um die Weltmeisterschaft, um Gastfreundschaft. Uns geht es darum, Rheinland-Pfalz im Reigen dieser anderen Stadien darzustellen. Wir, die wir die Verantwortung

in diesem Land haben, werden zeigen, dass wir so übellaunig wie Herr Dr. Weiland sich hier dargestellt hat, als Land nicht sind.