Protocol of the Session on June 2, 2005

(Frau Kohnle-Gros, CDU: Sie hat doch noch nicht einmal die Bayern gepackt!)

Na ja, warten wir einmal ab. Wir waren schon immer eine Turniermannschaft, und eine dieser Fußballweisheiten mag uns über so manche Leistungsschwäche derzeit hinwegtrösten. Ich hoffe natürlich auch auf sportlichen Erfolg, auf gute Spiele und auf eine gute Weltmeisterschaft. Die Rheinland-Pfälzerinnen und RheinlandPfälzer stehen nicht am Wegrand und schauen zu, sie sind mittendrin, und das ist eine Riesenchance!

Vielen Dank.

(Anhaltend Beifall der SPD und der FDP)

Wir kommen nun zur Aussprache über die Regierungserklärung. Das Wort hat Herr Abgeordneter Dr. Weiland von der CDU-Fraktion. Die Fraktionen haben sich auf eine Redezeit von 15 Minuten pro Fraktion verständigt.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte für meine Fraktion, aber möglicherweise auch für das ganze Haus, dem Herrn Ministerpräsidenten ein tiefes Wort des Dankes dafür zum Ausdruck bringen, dass er wider Erwarten doch noch heute mit seiner Regierungserklärung zu Ende gekommen ist; denn es war phasenweise etwas langatmig, meine Damen und Herren.

(Zurufe von SPD und FDP: Oh!)

Jedenfalls war es keine Werbung für die Weltmeisterschaft 2006 in Rheinland-Pfalz.

(Beifall der CDU)

In der Fußballersprache oder in der Kommentatorensprache würde man dies als trostloses, lustloses und

torloses Rumgekicke bezeichnen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU – Pörksen, SPD: Sie schießen doch ein Eigentor nach dem anderen!)

Man hätte diese Regierungserklärung auch schon sehr viel früher wegen Leistungsverweigerung abpfeifen können, denn sie besteht zu 90 % aus nicht mehr als dem ersten Bericht des Beauftragten der Landesregierung für die FIFA „Fußballweltmeisterschaft Deutschland 2006“, der uns schon im Januar vorgelegen hat, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Beifall der CDU)

Dennoch wirft diese Regierungserklärung ein bezeichnendes Licht auf den Zustand der Landesregierung und der von ihr initiierten Politik in Rheinland-Pfalz. Deutschland befindet sich in diesen Tagen in der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Zurufe von der SPD: Oh!)

Es durchlebt die größte Wirtschaftskrise mit 9 Millionen Arbeitslosen. Es durchlebt eine der größten Regierungskrisen und eine seiner größten Verfassungskrisen, die von Rotgrün verursacht wurde, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Falsch! – Zurufe von der SPD – Beifall der CDU)

Dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD fällt in diesen Tagen als Thema einer Regierungserklärung nichts anderes ein als Fußball und Fußballweltmeisterschaft.

(Ministerpräsident Beck: Das ist doch unglaublich! – Beifall bei der CDU)

Ich halte das für ebenso unangemessen wie bemerkenswert, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Ministerpräsident Beck: Schämt ihr euch nicht für das, was ihr da von euch gebt?)

Bisher bestand breitester Konsens in diesem Haus und in der rheinland-pfälzischen Öffentlichkeit darüber, dass der Fußball und die Fußballweltmeisterschaft aus der Politik herausgehalten werden sollen.

(Beifall der CDU)

Heute stellt der Ministerpräsident dieses Landes die WM in einer Regierungserklärung ins Zentrum der parlamentarisch-politischen Debatte. Herr Ministerpräsident, nun

müssten Sie uns einmal sagen: Wie hätten Sie es denn gern: aus der Politik heraushalten oder eine Regierungserklärung diskutieren?

(Ministerpräsident Beck: So ein Quatsch habe ich selten gehört!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es sollte – jedenfalls nach unserer Überzeugung, und dazu stehen wir nach wie vor – unterlassen werden, die WM 2006 für die Politik zu vereinnahmen und zu instrumentalisieren, auch wenn es Ihre Politik ist, Herr Ministerpräsident. (Zuruf der Abg. Frau Brede-Hoffmann, SPD)

Wer mit den Menschen in diesem Land spricht, stellt allerorten fest, dass sich die Menschen auf dieses Riesenereignis freuen

(Pörksen, SPD: Aber nicht auf Ihre Rede!)

und auf die Weltmeisterschaft 2006 stolz sind,

(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Auf Sie?)

das größte Fest des Fußballs, wenn nicht sogar das größte Fest des Sports überhaupt. Die Begeisterung wächst und wird wachsen,

(Pörksen, SPD: Das merkt man Ihnen an!)

je näher wir dem Anpfiff des Eröffnungsspiels kommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir freuen uns und sind stolz darauf, dass Rheinland-Pfalz mit dem Austragungsort Kaiserslautern daran teilhat und dazu beiträgt.

(Schweitzer, SPD: Das haben wir von Euch aber schon anders gehört!)

Wir freuen uns auf die Gäste aus aller Welt und werden selbstverständlich gute Gastgeber sein.

Mit einem kurzen Blick zurück auf das Jahr 1954 und den enormen und großen Anteil, den die großen Söhne der Stadt Kaiserslautern an jenem Erfolg in Bern hatten, der noch einmal vor wenigen Wochen in dem großartigen Film „Das Wunder von Bern“ nachvollziehbar war, wird man sagen dürfen: Nach 52 Jahren kommt die WM auch ein Stück nach Hause, nämlich nach Kaiserslautern.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe diesen Film kürzlich mit meinen beiden Söhnen, die 16 und 13 Jahre alt sind, zum zweiten Mal gesehen. Sie spielen beide Fußball, der eine in der B-Jugend, der andere in der D-Jugend. Mir braucht also niemand etwas von Fußballbegeisterung in diesem Land zu erzählen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Heiterkeit und Beifall bei SPD und FDP)

Mir braucht niemand etwas von Freude und Vorfreude auf die Weltmeisterschaft 2006 zu erzählen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, nur, ich vermute, nein ich

bin mir sicher, für diese Begeisterung und für diesen Spaß am Fußball leisten die zahllosen Jugendbetreuer und Jugendtrainer in unseren Vereinen mehr, als eine Landesregierung je leisten kann.

(Beifall der CDU)

Sie haben nur leider nicht die Selbstdarstellungsmöglichkeiten wie eine Landesregierung. Das ist der Unterschied.

(Pörksen, SPD: Es wird immer dümmer mit Ihnen!)

Ich kann nur dazu aufrufen, lassen wir dieser Begeisterung, lassen wir dieser ursprünglichen Freude am Spiel, am Wettbewerb und auch am sportlichen Kampf Raum. Das geschieht am besten, wenn wir endlich begreifen, dass wir die Weltmeisterschaft 2006 nicht für alles und jedes in Anspruch nehmen dürfen.

(Beifall der CDU)

Ich frage mich dann schon, was „primaKlima: 2006“ mit der WM 2006 zu tun hat, wenn die Umweltministerin als Kernthemen des Projektes „primaKlima: 2006“ den Austausch von Glühbirnen, den Einsatz von Energiesparleuchten und das Ausschalten der Standby-Funktionen anführt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, was das mit der Fußballweltmeisterschaft zu tun hat, wird uns niemand je erklären können.

(Beifall bei der CDU)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die WM nicht für alles und jedes, nicht für jeden Firlefanz in Anspruch zu nehmen, den man ohnehin ausgeführt hätte bzw. den man sich ausdrücklich im Hinblick auf dieses Datum ausgedacht hat, bedeutet auch, dass sich endlich diese Landesregierung, auch wenn es schwer fällt, auch dieser Ministerpräsident, in dieser Frage einmal etwas zurücknimmt. Das würde dem Fußball und der FußballWM in diesem Land auch gut tun.