Dieser Bericht ist ein umfangreiches, inhaltlich hochinteressantes Nachschlagewerk über soziale Lagen und soziale Sicherung, über Hilfen und Gefährdungen in der sozialen Wirklichkeit der Bundesrepublik und des Landes Rheinland-Pfalz geworden.
Man kann das auch an einigen Kapiteln festmachen, die weit über das, was Armut beschreibt, hinausgehen. Zum Beispiel hat das Kapitel über die Alterssicherung eine inhaltliche Fülle, die man auch für andere Dinge benutzen kann.
Dazu kommt, dass es nicht nur ein Armuts-, sondern auch ein Reichtumsbericht ist. Zum ersten Mal gibt es einen Überblick über das andere Ende der sozialen Schichtungen. Die Beteiligung der freien Wohlfahrtspflege, der Kirchen und der Gewerkschaften stellt die Umsetzung der Wünsche und Anregungen aus der Diskussion über den zweiten Armutsbericht dar, sodass damit auch diese Wünsche ernst genommen wurden. Das muss man hier deutlich zeigen.
Damit sind auch die vielfältigen und praktischen Erfahrungen vor Ort in diesen Bericht mit eingebunden. Entstanden ist damit ein aktuelles Bild der Verteilung von Einkommen, Vermögen und Chancen in unserer Gesellschaft, bezogen auf unser Bundesland Rheinland-Pfalz. Perspektiven und Entwicklungen sind vielfach mit einbezogen. Wenn man genau hinsieht, dann erhält man aus diesem Armuts- und Reichtumsbericht auch eine ganze Reihe von Hinweisen für konkretes politisches Handeln.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir leben in einer Gesellschaft mit beispielhaften solidarischen sozialen Sicherungssystemen. Wer dieses Hilfesystem in Anspruch nimmt, ist in der Regel auch vor menschenunwürdiger Armut geschützt. Aber der Bericht zeigt auch, dass es Gefährdungen und Benachteiligungen gibt, die wir als politische Herausforderung annehmen müssen und die in vielen Bereichen auch schon in der Vergangenheit die Politik dieser Landesregierung bestimmt haben.
Die aktuelle Diskussion über den Umbau des Sozialstaats auch auf Bundesebene und die Gestaltung der Zukunft unserer Gesellschaft zeigt, dass wir mittendrin in diesem Prozess sind.
Ich komme nun zum Bericht selbst. Wenn wir über Armut und Reichtum in unserem Land sprechen, spielen dabei vor allem dabei drei Begriffe eine Rolle, einmal der so genannte Lebenslagenansatz, der zeigt, dass dieser Begriff „Armut“ eine ganze Reihe von Dimensionen hat, es um Einkommen und um Vermögen, um Bildungschancen, Erwerbsstatus und Erwerbschancen, um Gesundheit, Wohnsituation und Familiensituation geht und überall dort auch Unterversorgung entstehen kann.
Der zweite Begriff, der genutzt wird, ist die Einkommensarmut. Er beschreibt auch die Ungleichheit der Einkommen in unserer Gesellschaft. Wegen der komplizierten Berechnungsvarianten möchte ich das nicht weiter ausführen. Das kann man sehr schön nachlesen. Ich möchte nur diese 50 % des so genannten Nettoäquivalenzeinkommens nennen – das arithmetische Mittel spielt dabei eine Rolle –, die allgemein als Berechnung einer Unterversorgung im Einkommen angegeben werden, also eine relative Einkommensarmut. Es ist ungefähr so zu beschreiben – ich bin da sehr vorsichtig –, dass etwa 10 % bis 12 % der Bevölkerung bei uns unter diesen Begriff fallen.
Das ist nicht gleich mit der Sozialhilfebedürftigkeit. Wir haben etwa 2,5 % der Bevölkerung, die Sozialhilfe, Hilfe zum Lebensunterhalt, bekommen. Das ist nicht deckungsgleich. Sozialhilfe ist zunächst auch nicht ein Zeichen dafür, dass relative Armut vorliegt, sondern es ist bereits bekämpfte Armut; denn die Personen, die Sozialhilfe, Hilfe zum Lebensunterhalt, bekommen, hätten sonst wirklich nur noch ein Minimum.
Vereinfacht kann man sagen, etwa 15 % der Haushalte insgesamt kommen in die Nähe dieser 50%-Marke. Es gibt auch die 60 %. Sie sind von Armut bedroht. Gleichzeitig gibt es fast die gleiche Zahl an Haushalten – das zeigt der Bericht ganz deutlich –, die 200 %, also das Doppelte dieses Durchschnittsnettoäquivalenzeinkommens haben, also zu den reichen Haushalten zählen.
Darüber hinaus gibt es natürlich auch noch extreme Situationen. Es gibt auch Menschen, die die Hilfesysteme aus welchen Gründen auch immer nicht wahrnehmen können. Wohnungslosigkeit spielt da eine große Rolle. Das ist in diesem Bericht ausführlich beschrieben. Es gibt Informationsdefizite, bürokratische Hürden, Furcht vor Stigmatisierung, Angst vor der Familie, die dann auch zahlen müsste, also die verdeckte oder verschämte Armut.
Wir haben allerdings bei der Umsetzung der Grunds icherung festgestellt, dass jetzt weniger Menschen zusätzlich dazugekommen sind und sich diese Gedanken, dass das sehr viele sind, die verdeckt arm sind, nicht in dem Maß umgesetzt haben.
Ich kann auf die sozialen Brennpunkte, die in dem Bericht als eine räumliche Konzentration von Bedingungen dargestellt sind, die sich als Unterversorgung beschreiben lassen, aus Zeitgründen nicht näher eingehen. Ich
Arbeitslosigkeit ist das größte Armutsrisiko in unserer Erwerbsgesellschaft. Es betrifft vor allem auch die Fam ilien und ist deshalb bereits in der jetzigen Arbeitsmarktpolitik ein zentrales Handlungsfeld. Wir sind dabei, in dieser Gesellschaft insgesamt darüber zu diskutieren, wie wir das weiterführen.
Wir wissen, dass die Jugendarbeitslosigkeit, der Zugang zum Erwerbsleben, der ganz deutlich über allgemeine Entwicklungs- und Lebenschancen bestimmt, eine ganz große Problematik beinhaltet, die politisch angegangen werden muss und auch angegangen wird. Das ist aber auch eine der Fragen, die im Zusammenhang mit Armut betrachtet werden muss.
Bei der Sozialhilfe ist ebenfalls die Hauptursache die Arbeitslosigkeit. Wir haben gesellschaftlich definiert, wie dieses sozioökonomische Existenzminimum beschrieben wird.
Das kann man auch nachlesen. Das erleben wir bei der Diskussion über die Sozialhilfe. Die aktivierenden Hilfen, die in den vergangenen Jahren schon teilweise gegriffen haben „Arbeit statt Sozialhilfe“, das „Mainzer Modell“ und jetzt auch die Umsetzung des vierten Arbeitsmarktgesetzes greifen da.
Die Armutsrisiken sind unterschiedlich verteilt. Einige Bevölkerungsgruppen muss man da näher betrachten. Bei Familien mit Kindern gibt es auch besondere Kum ulationen: Arbeitslosigkeit und Niedrigeinkommen, zum Teil bei jungen Familien mit kleinen Kindern. Besondere Lebensereignisse verstärken das, Trennung, Scheidung, damit auch allein erziehend, fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten, auch ein wesentlicher Inhalt unserer Politik, die wir im Moment betreiben, dass wir das verbessern wollen.
Natürlich gibt es auch – daran kann man nicht vorbeireden – individuelles Konsum- und Kreditverhalten, Fehlverhalten, nicht gelernt zu haben, mit niedrigen Einkommen umzugehen. Die Beispiele sind im Liga-Teil des Berichts sehr deutlich geworden. Das hat mir imponiert, dass hier diese praktische Ergänzung zu den politischen Aussagen gekommen ist.
Über Schuldnerberatung und die Folgen von Überschuldung könnte man jetzt sicher noch eine ganze Stunde reden.
Kinder, die in Armut aufwachsen, neigen dazu, auch Entwicklungsdefizite zu bekommen. Sie sind unterversorgt. Soziale Ausgrenzung ist als Gefahr vorhanden. Bildungsbenachteiligung wird ganz deutlich. Wir haben in diesem Bereich 10 % der Schulabgänger, die keinen Schulabschluss haben. Das ist übrigens bei den Migranten, die ich als weitere Gruppe noch nennen möchte, noch wesentlich gravierender. Da ist es etwa ein Viertel der Schulabgänger. Wir haben mit den Ganztagsschulen und mit den Aktivitäten im Bereich der Kindertagesstätten die richtige Richtung. Wir können auf die Dauer nicht hinnehmen, dass etwa 37 % der Sozialhilfeempfänger Kinder sind.
Migranten habe ich kurz erwähnt: relative Einkommensarmut bei einem Drittel etwa, deutlich höhere Arbeitslosenquote, die Schulabgänger und eine Kumulation der Benachteiligungen bei den lediglich geduldeten ausreisepflichtigen Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen, denen eine Arbeitsberechtigung fehlt.
Ganz kurz noch zu den älteren Menschen, die lange im Blickpunkt der Diskussion der Armut standen. Es ist in den vergangen Jahren gelungen, das Thema „Altersarmut“ weitgehend zurückzudrängen. Die Teilhabe an den günstigen Entwicklungen der Einkommen hat da auch gewirkt. Die Grundsicherung als weiteres Netz, das wir eingezogen haben, ist ebenfalls zu nennen. Wir müssen hier nur darauf achten, dass nicht eine andere Art von Armut, nämlich die Armut an sozialen Kontakten, die Kumulation allein zu leben und sehr hohes Alter und Hilfebedürftigkeit zu einer anderen Art von Armut führen.
Meine Damen und Herren, mit dem von der Landesregierung vorgelegten dritten Armuts- und Reichtumsbericht stehen uns wichtige Orientierungslinien für die Fortsetzung einer an der ganzen Gesellschaft und ihren schwachen und starken Gliedern orientieren Landespolitik zur Verfügung.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Vorredner haben schon sehr vieles zum Bericht ausgeführt, was ich deshalb auch nicht in der Breite wiederholen möchte. Ich werde mich deshalb etwas kürzer zum Bericht selbst fassen und vielleicht etwas deutlicher auf die Schwerpunkte eingehen, die aus unserer Sicht wichtig sein werden, aber gleichwohl noch einmal zur Einleitung, was wirklich Armut für die Betroffenen heißt. Wir wissen, Armut macht krank. Armut verkürzt auch Lebenserwartung. Armut grenzt aus – das ist hier schon mehrfach dargelegt worden –, und Armut reduziert dramatisch auch Lebenschancen, die eigenen Vorstellungen vom eigenen Leben auch tatsächlich umzusetzen.
Was ist das Ziel aller Politik? Ich will uns da wirklich alle einschließen, weil ich glaube, das ist ein Grundanliegen all derer, die sich politisch engagieren. Wir wollen mit unserem Tun dazu beitragen, dass die Lebensbedingungen und Lebenschancen zukunftsweisend für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auch hier in RheinlandPfalz so gut wie möglich gestaltet werden.
Deshalb ist es wichtig, gerade auf die zu schauen, deren Chancen deutlich schlechter sind, weil sie arm sind.
Deshalb möchte ich auch an der Stelle, wenn wir sonst eher streiten, auch einmal ganz bewusst Dankeschön für diesen doch sehr differenzierten Bericht sagen, der heute vorgelegt worden ist und der uns wertvolle Hinweise gibt, um wirklich zu erkennen, wie die Situation vieler Menschen auch in Rheinland-Pfalz aussieht und wo dadurch auch die Anforderungen an die Politik liegen. Es ist mit sehr viel Mühe und mit sehr vielfältiger Ausprägung, was die unterschiedlichen Armutsgestalten und ihre unterschiedlichen Ausprägungen angeht, dargelegt worden, wie in verschiedenen Personengruppen sich tatsächlich die Armut auch in Rheinland-Pfalz darstellt.
Wir haben neben dem, was eben schon gesagt wurde – eine etwas veraltete Datenlage, die wir uns auch etwas aktueller wünschen würden –, noch eine kleine Kritik, die ich vielleicht eher als Anregung formulieren möchte. Wir hielten es für sehr wichtig, wenn wir diese Fakten auch noch etwas deutlicher regionalisiert bekommen würden, weil ich glaube, es macht auch ein Stück deutlich, wo konkret die Schwerpunkte auch für künftiges politisches Handeln liegen.
Wo haben wir in erster Linie die Sozialhilfeempfänger? Es wird zwar aufgeführt, dass wir etwa 100 Gebiete in Rheinland-Pfalz haben, die wir als so genannte soziale Brennpunkte auffassen, weil die Lebensbedingungen dort besonders schwierig sind, aber wir haben sie nicht noch einmal in einer Karte dargestellt, um zu sehen, wo sie liegen.
Ich denke, gerade in einer Zeit, wo wir uns auch sehr intensiv mit den Auswirkungen demographischer Entwicklungen befassen, wo wir uns auch mit der Fertilitätsrate unterschiedlicher Bevölkerungskreise befassen, also der Geburtenrate verschiedener Haushalte, und wo wir uns damit befassen, wie sich gerade die demographische Entvölkerung ein Stück im ländlichen Raum auswirken wird, was also auch weitere soziale Probleme mit sich bringen wird, wenn wir irgendwann in Eifel und Hunsrück nur noch kleine Dörfer haben, wo nur noch Alte und Kranke leben werden, wäre es für die Politik noch einmal eine sehr hilfreiche Handhabe, wenn man diese Karten nehmen könnte und vielleicht sogar ein Stück mit den Karten der demographischen Entwicklung übereinanderlegen könnte. Das ist vielleicht eine Anregung für die nächste Fortschreibung. Vielleicht kann man auch noch einmal im Ausschuss auf diese besonderen Gebiete eingehen, damit wir sie auch besser kennen und in unserem politischen Handeln dann auch berücksichtigen können. Das Thema „Regionalisierung“ wäre uns also ein wichtiges Anliegen.
Richtigerweise stellt der Bericht natürlich fest, dass eine der Hauptursachen die Arbeitslosigkeit der Menschen ist, die fehlende Chance, sich selbst zu helfen durch den Verdienst, von Lohn, von Gehalt, um damit die eigene Existenz sichern zu können. Also ist logischerweise auch das die größte Herausforderung für uns, für die Politik, alles dafür zu tun, dass noch mehr Menschen als
bislang in Rheinland-Pfalz die Chance erhalten, erwerbstätig zu sein und für sich selbst sorgen zu können.
Herr Dröscher hat eben ausgeführt, dass er große Hoffnungen auch an die neue Rechtslage – Hartz IV oder Arbeitslosengeld II – und an verschiedene arbeitsmarktpolitische Instrumente richtet. Sie werden sicherlich auch etwas den Druck erhöhen, sich selbst mehr um Arbeit zu bemühen, aber wir dürfen uns nicht vormachen, diese Instrumente würden Arbeitsplätze schaffen. Im Gegenteil, wir müssen weiter feststellen, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse auch in Rheinland-Pfalz – und nicht nur in RheinlandPfalz – zurückgeht. Wenn wir die täglichen Nachrichten hören – ob es die Hiobsbotschaften von Opel sind, ob es die Botschaften von Karstadt sind –, dann müssen wir damit rechnen, dass diese Zahl weiter sinken wird und auch damit die Chancen schwieriger werden.
Aber auch da sehe ich durchaus einen Silberstreifen am Horizont. Auch der hat wieder seine Grundlage in der demographischen Entwicklung. Wir wissen, dass spätestens in zehn Jahren die Zahl derer, die am Ende des Erwerbslebens in den Ruhestand gehen, sehr groß sein wird, und die Zahl derer, die als junge Menschen in den Arbeitsmarkt drängen, deutlich niedriger wird. Also wird eine Schere auseinander gehen, die dazu führen wird, dass auch wieder Arbeitskräfte gesucht werden. Deshalb ist eine ganz wesentliche Herausforderung, die uns dieser Bericht auch nahe legt, gerade auch mit den Zahlen der von Armut betroffenen Kinder, dass wir wirklich alles tun müssen, um die Bildungschancen unserer Kinder und die vorhandenen Bildungspotenziale zu heben.
Ich weiß selbst, dass gerade auch wir von der CDU immer gesagt haben – das ist und bleibt auch richtig –, die zuvörderste Pflicht zur Erziehung und das Recht zur Erziehung hat das Elternhaus.
Es ist aber eben zu Recht gesagt worden, Kinder sind nicht schuld an Armut, sie leben in armen Verhältnissen, und sie leben zum Teil auch in Elternhäusern, die mit ihrer Förderung etwas überfordert sind, die es nicht schaffen, ihnen diese Bildungschancen wirklich angedeihen zu lassen, wie wir es uns wünschen würden und wie es auch für diese Kinder hilfreich wäre.
Also müssen wir, um diesem Problem entgegenzuwirken, auch gemeinsam überlegen, wie wir die Bildungschancen dieser Kinder ein Stück verbessern können.
Es ist richtig, was Herr Marz eben ausgeführt hat. Eine gute Kinderbetreuung kann helfen. Aber auch da haben wir ein Problem. Wenn Sie mit den Kindergärtnerinnen vor Ort reden, gerade auch in Städten mit sozialen Brennpunkten, erfahren Sie oft, dass genau die Kinder, für die der Kindergarten ganz wichtig wäre, nicht oder nur selten im Kindergarten erscheinen.
Wie gehen wir damit um? Müssen wir es mit einem Achselzucken hinnehmen, oder haben wir nicht andere Möglichkeiten, um auch diesen Kindern die Wohltat zum Beispiel eines Kindergartens angedeihen zu lassen? Ich denke, da sind intensive Gespräche auch mit unseren Jugendämtern nötig, die vielleicht als Erste erfahren, wo Kinder sind, die das brauchen, und es ist vielleicht auch noch eine intensivere Zusammenarbeit mit unseren Kindergärten nötig.
Das Problem setzt sich bei den Jugendlichen fort. Eben ist auch schon gesagt worden, 10 % unserer Schulabgänger verlassen die Schule ohne Abschluss. Die Urs ache liegt, wie wir es eben schon dargestellt haben, häufig in Haushalten, die Kinder nicht fördern können. Dass das nicht dahergesagt ist, erleben zurzeit ganz viele, die beispielsweise eine Ganztagsschule eingerichtet haben, die einen Mittagstisch bietet. Die erleben, dass Kinder gerade montags am meisten mittags essen. Da muss man einmal nachdenken, was das für die Betreuung heißt, die dort am Wochenende mit diesen Kindern stattfindet oder nicht stattfindet. Das ist traurige Realität, aber wir müssen sie wahrnehmen.
Bei aller Bereitschaft, den Willen der Eltern zu respektieren, diese Bereitschaft muss da Grenzen haben, wo sie zulasten der Kinder geht. Deshalb ist es uns wichtig, dass wir gerade bei den Bildungschancen den Schwerpunkt sehen wollen und damit glauben, die besten Bedingungen zu schaffen, um diesen Kindern später auch den Weg in einen Beruf, in eine Ausbildung zu gewähren.