oder „Schulbehörde im Feuer der Kritik“ lauteten die wenig schmeichelhaften Überschriften in rheinlandpfälzischen Tageszeitungen. Kurz vor Schulbeginn, am ersten Schultag und auch später traten Junglehrerinnen ihre Stellen nicht an und verließen Rheinland-Pfalz, weil die Einstellungsbedingungen im Vergleich zu anderen Bundesländern – – –
Diese dramatische Entwicklung war vorhersehbar. Diese Landesregierung hatte sie durch ihre unflexible Einstellungspraxis geradezu provoziert.
Die Folgen sind bekannt. Chaotische Zustände zu Schuljahresbeginn an unseren Schulen, die zum Teil Wochen andauerten. Die Landesregierung und die SPDFraktion vor allem verharmlosten, ja leugneten dieses bundesweit einmalige Fiasko; nachlesbar in den Protokollen. Lesen Sie ruhig einmal nach, was Frau BredeHoffmann und andere dazu gesagt haben.
Aber der Schock saß tief. Anders ist die heutige Aktuelle Stunde nicht zu erklären. Die SPD versucht heute, die Landesregierung für eine Selbstverständlichkeit hochleben zu lassen. Dies ist mehr als peinlich. Man kann doch wohl erwarten, dass ein Schuljahresanfang nicht chaotisch beginnt. Das ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit.
Ihr Verhalten ist vergleichbar mit dem eines Gastwirts, dessen Lokal aus hygienischen Gründen von der Gewerbeaufsicht geschlossen wurde und der bei der Wiedereröffnung lautstark damit wirbt: „Mein Lokal ist jetzt salmonellen- und kakerlakenfrei.“ –
So blöd wäre kein Gastwirt, aber Sie von der SPD sagen heute: „Seht her, schlagt uns auf die Schultern, das Unterrichtschaos ist ausgeblieben!“, und erwarten für solch eine Selbstverständlichkeit noch Beifall. Peinlich, peinlich!
Wenn Sie die Überschrift „Schulstart diesmal ohne ein Debakel?“ sehen, müssen Sie enorm erleichtert sein.
Sie haben es wohl Ihrer Landesregierung gar nicht zugetraut, dass es diesmal kein Chaos in der gewohnten Form gibt.
Wir haben aber keine heile Welt an unseren Schulen. In puncto Unterrichtsversorgung gibt es nach wie vor große Defizite. Das neue Schuljahr beginnt so, wie das alte Schuljahr endete. Der strukturelle Unterrichtsausfall von ca. 30.000 Wochenstunden bleibt bestehen.
Tatsache ist, diese Landesregierung ist unfähig oder unwillig, für eine volle Unterrichtsversorgung zu sorgen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Keller, man signalisiert oftmals so einiges durch Kleidung. Ich dachte, nachdem Sie in den letzten Tagen Pastelltöne tragen, die auch sehr beruhigend wirken können, wird Ihr Redebeitrag auch einmal ein anderer und Sie seien mit diesen modischen Farben auch auf der Höhe der Zeit. Aber dennoch zeigen Sie hier, dass Sie zum einen zu den Ewiggestrigen gehören,
und zum anderen zeigen Sie meines Erachtens nicht die nötige Gelassenheit, um mit einer solchen Debatte sachgerecht umzugehen. Wenn jemand Chaostage und Durcheinander zu Schuljahresbeginn herbeigeredet hat, dann war das einzig und allein die CDU-Fraktion. Die andere Oppositionsfraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat sich in dieser Richtung sachgerecht zurückgehalten, wobei Sie immer wieder dasselbe herbeireden möchten und sich dann darüber ärgern, wenn die Entwicklungen nicht eintreten. Ich habe von Ihnen auch nach wie vor keinerlei Konzepte gehört oder Möglichkeiten gesehen, etwas wirklich konstruktiv und richtungsweisend im rheinland-pfälzischen Schulsystem zu verbessern. Sie können nur Dinge kritisieren, die es gar nicht gibt.
Ich bin noch jung. Ich kann noch vordenken. Das wäre für Ihre Fraktion vielleicht auch einmal ein Ansatz, aus
Am Montag der vergangenen Woche haben rund 612.000 Schülerinnen und Schüler sowie rund 36.500 Lehrerinnen und Lehrer den Schulalltag wieder gemeinsam aufgenommen. Es war ein guter Start. Das ärgert Sie, aber ich denke, dass dann auch einmal ein Fraktionsvorsitzender sprechen kann, sowohl, wenn es um besonders knifflige Themen geht, als auch, wenn es um Themen geht, mit denen man als Koalition besondere Erfolge verbuchen kann.
Es ist ein verbesserter Start. Wir sind letztes Jahr auch schon von guten Bedingungen ausgegangen. Aber wenn es besonders gut läuft, dann sollte man das auch besonders hervorheben können. Der Vergleich mit Hessen war sinnvoll. Wir haben noch 20 freie Stellen. Die könnte man durchaus mit den im Parlament vorhandenen Pädagogen besetzen.
Das ist ein zahlenmäßig gutes Zeichen. 100 zusätzliche Stellen sind geschaffen worden. Auch das haben Sie außer Acht gelassen. Insgesamt mussten rund 850 Stellen besetzt werden. Auch da sage ich, das Lob an die ADD ist völlig berechtigt. Wir haben gleich gesagt, dies wird eine erfolgreiche neue Verwaltungsstruktur. Auch was an hervorragender Arbeit zu Beginn des Schuljahres geleistet wurde, gibt uns in dieser Richtung Recht.
Es wird Ihnen auch nichts nützen, die ganze Legislaturperiode über immer wieder die Dreiviertelstellenregelung als besonderes Hindernis und als einen besonders unattraktiven Punkt an dem rheinland-pfälzischen Lehrerberuf anzuführen; denn wir haben diese Stellen in erheblicher Anzahl aufgestockt, und sie werden abgebaut. Es wird Ihnen nichts mehr nützen, immer auf einem Argument herumzureiten, das es gar nicht mehr gibt.
Insgesamt wurden 300 Lehrerinnen- und Lehrerstellen verbeamtet oder von Dreiviertelstellen aufgestockt. Auch das hat die Attraktivität noch einmal erheblich gesteigert. Das sieht man auch daran, dass wir insgesamt nur zwölf Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger gebraucht haben. Sie hatten auch davor so viel Angst, dass so viele unqualifizierte Lehrkräfte, die nicht die nötige Ausbildung haben, in unsere Schulen kommen.
Noch einmal: Zum einen wird die Qualität in diesem Programm gesichert, und zum anderen war offensichtlich das Angebot an Stellen in Rheinland-Pfalz in diesem
Ich mache jetzt erst einmal einen Schnitt und werde nachher auf weitere Dinge eingehen, die Sie noch präsentieren werden.