Protocol of the Session on February 12, 2004

Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend:

(Mertes, SPD: Aha, jetzt kommt die große Überraschung!)

Beratung bei der Novellierung des gesetzlichen Jugendschutzes und dem Abschluss des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

Unter Schwellenwert.

Umsetzung des Ganztagsschulkonzepts in Rheinland-Pfalz

Gemäß § 3 Nr. 4 a VOL kam nur ein Unternehmen in Betracht.

Ganztagsschulen aus Sicht der Betroffenen – empirisches Untersuchungsprogramm

Nach § 3 Nr. 4 h VOL ist eine freihändige Vergabe zulässig, wenn die zu erbringende Leistung nach Art, Um

fang und den der Art der Arbeit zugrunde liegenden Methoden nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann, dass hinreichend vergleichbare Angebote erwartet werden können.

Qualitätsentwicklung an rheinland-pfälzischen Schulen

Unter Schwellenwert.

Qualitätsentwicklung an rheinland-pfälzischen Schulen

Nach § 3 Nr. 4 a VOL ist eine freihändige Vergabe möglich, wenn nur ein Unternehmen in Betracht kommt.

Qualitätsentwicklung an rheinland-pfälzischen Schulen

Unter Schwellenwert.

Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur:

Hochschulentwicklung Rheinland-Pfalz

Hier sind Kosten für Sitzungsgelder und Reisekosten von fünf Sachverständigen (Professorinnen und Profes- soren von Fachhochschulen) entstanden. Dies entzieht sich einer Ausschreibungspflicht.

Hochschulbau.

Unter Schwellenwert

Flächenmanagement in Hochschulen, Hochschulbau

Unter Schwellenwert.

Erdgeschichtliche Denkmalpflege

Hier waren Spezialkenntnisse aus dem Bereich der Paläontologie erforderlich, insbesondere zur taxonomischen Bestimmung und Inventarisierung der jungpleistozänen Funde einer privaten Sammlung.

(Mertes, SPD: Das will ich genauer wissen!)

Orchesterstrukturreform in Rheinland-Pfalz

Hier sind für fünf sachverständige Personen Fahrtkostenerstattungen sowie Erstattungen für Sitzungsteilnahme entstanden. Ausschreibung nicht erforderlich.

Vorsitzende von Kommissionen zu curricularen Standards in der Lehrerausbildung

Unter Schwellenwert.

Ministerium für Umwelt und Forsten:

Stellungnahme zur Frage der Ablösung der Arbeitsbelastungsberechnung der Landesforstverwaltung

Unter Schwellenwert.

Gutachten zur Frage der Zukunftsfähigkeit und der Angemessenheit der Informationstechnologie der Landesforsten Rheinland-Pfalz

Unter Schwellenwert gemäß § 2 Abs. 2 VOF.

Projekt zur Verfolgung der Umsetzung des neuen Altfahrzeuggesetzes in Rheinland-Pfalz

Folgeauftrag.

Erstellung eines Internet-basierten Informationsund Transaktionssystems für Biomassen in Rheinland-Pfalz

Folgeauftrag.

Projektsteuerung Altstandortekataster – Erstellung der Betriebsflächendatei für Landau, Neustadt, Pirmasens und Zweibrücken

Folgeauftrag.

DV-technische Anpassung des Datenverarbeitungssystems BISBOCARD – Bodeninformationssystem Rheinland-Pfalz

Folgeauftrag.

Technische und ökonomische Analyse der gemeinsamen Erfassung und Aufbereitung von Restabfall und Leichtverpackungen – gemeinsames Projekt der DSD AG und des Ministeriums für Umwelt und Forsten, Projektsteuerung und Grundlagenunters uchungen zum Arbeitspaket III

Gemeinsames Projekt mit der DSD, das nicht der Ausschreibungspflicht unterliegt.

Emissionsminderung durch die Verbesserung der Wärmenutzung bei Energieumwandlungen

Unter Schwellenwert.

Förderung der Wettbewerbsfähigkeit im Handwerk durch Ökoeffizienz

TU Kaiserslautern beauftragt, weil einschlägige Erfahrungen auf diesem Gebiet.

Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Rheinland-Pfalz, Agenda 21

TU Kaiserslautern beauftragt wegen einschlägiger Erfahrungen auf diesem Gebiet.