Protocol of the Session on February 12, 2004

Unter Schwellenwert.

Ressourcen und Belastungen am Beispiel des öffentlichen Personennahverkehrs

Unter Schwellenwert.

Aufklären und Beraten, Umgang mit neuen Aufgaben für die Arbeitsschutzbehörde

Unter Schwellenwert.

Expertise zur Stärkung gemeindenaher Wohn- und Unterstützungsformen für behinderte Menschen in Rheinland-Pfalz

Unter Schwellenwert.

Bürgergutachten „Miteinander der Generationen in einer alternden Gesellschaft“

Einziger Anbieter des Verfahrens „Planungszellen“ ist der Rechteinhaber, nämlich der Fachbereich der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Bergischen Universität Wuppertal. Der Auftrag konnte nur freihändig vergeben werden, da die vorgesehene Ausführung „Planungszellen“ nur von diesem Anbieter erbracht werden kann.

(Abg. Licht schenkt dem Redner ein Glas Wasser ein – Heiterkeit und Beifall bei der CDU)

Ich brauche es nicht.

(Zuruf des Abg. Jullien, CDU)

Herr Jullien, Sie haben gefragt, und ich antworte exakt auf Ihre Frage.

(Beifall bei SPD und FDP – Dr. Weiland, CDU: Bis jetzt ist es ein bisschen mager! – Licht, CDU: Wir haben nur Verständnis – – –)

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau:

Einsatz und Erfolg von Mediendesign in kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz

Unter Schwellenwert gemäß § 2 Abs. 2 VOF.

(Dr. Weiland, CDU: Vielen Dank für die Informationen! Machen Sie mal weiter!)

Halbzeitbewertung des INTERREG-III-a-Programms Deutschland/Luxemburg mit der deutschsprachigen Gemeinschaft Wallonische Region Belgiens

Es erfolgte eine freihändige Vergabe mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb.

Wirtschaftsförderung

Unterhalb des Schwellenwerts.

Wirtschaft und Verwaltung

Hier erfolgten Zuwendungen aus Landesmitteln, eine Projektförderung als Anteilsfinanzierung zur Deckung der Gesamtkosten für beide Studien. Es wurde somit kein Auftrag an das Fraunhofer-Institut vergeben, und die Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens war nicht erforderlich.

(Heiterkeit bei der Abg. Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Erfolgsstrategien auf schwierigen Märkten

Ein Ausschreibungsverfahren wurde nicht vorgenommen, da das beauftragte Institut mit der Materie eingehend vertraut ist.

Erstellung einer Machbarkeitsstudie Rheinsteig

Unter Schwellenwert.

Umsetzungsprüfung und Fortschreibung des Tourismuskonzepts Rheinland-Pfalz, ein touristisches Drehbuch für das neue Jahrtausend aus dem Jahr 1997, und der Kurortestudie Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 1999

Unterhalb des Schwellenwerts gemäß § 2 Abs. 2 VOF.

(Bracht, CDU: Gibt es überhaupt Gutachten, die Sie ausge- schrieben haben? – Hartloff, SPD: Die Frage ist überhaupt nicht gestellt, Herr Bracht!)

Ich beantworte jetzt erst einmal die Frage, wie sie gestellt worden ist.

Beratungs- und Geschäftsführertätigkeit für den Landesbetrieb Straßen und Verkehr, insbesondere in den Bereichen kaufmännisches Rechnungswesen, Kosten- und Leistungsrechnung und Organis ation

Hier handelt es sich um eine Geschäftsführertätigkeit, die auf Honorarbasis erfolgt. Eine Ausschreibungspflicht besteht nicht.

Gutachten und Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Mitteilung der Bundesrepublik Deutschland an die EU-Kommission über die Entscheidung zur Einrichtung eines Flughafensystems Frankfurt-Hahn – Frankfurt/Main

Unter Schwellenwert.

Untersuchungen zur Qualität von Stationen des Schienenpersonennahverkehrs in Rheinland-Pfalz

Unter Schwellenwert.

Planungsvereinbarung zur Erstellung der Vorentwurfsplanung für die Investitionsmaßnahme Reaktivierung der Hunsrückbahn inklusive Machbarkeitsstudie

Der Schwellenwert wurde nicht erreicht.

(Jullien, CDU: Das ist jetzt die Variante!)

Gesamtkoordination und übergreifende fachliche Beratung des Projekts Umweltbahnhof Niederlahnstein

Unter Schwellenwert.

Rechtsberatung im Zusammenhang mit einem drohenden Insolvenzverfahren der TransRegio – Deutsche Regionalbahn

Unter Schwellenwert.

Machbarkeitsstudie Schienennetz Rheinhessennetz

Unter Schwellenwert.

Reaktivierung der Strecke Enkenbach – Eiswoog, Abschlussbericht vom Dezember 2002

Unter Schwellenwert.