Schauen Sie sich doch einmal Ihre Frage 1 an. In dieser geht es um die Aufgabe der eigenen Kellerwirtschaft,
den Einstieg in eine Erzeugergemeinschaft und den Abschluss langfristiger Lieferverträge von Trauben. Was ist das für eine Wirtschaft? Das ist eine Planwirtschaft, die Sie wollen.
Der Minister hat erwähnt, dass der Keller unwiederbringlich weg ist. Die Fässer sind zu verschrotten oder stillzulegen. Das ist eine ganz schwierige Aufgabe, vor der Winzerinnen und Winzer stehen, wenn sie die Kellerwirtschaft aufgeben müssen. Es ist ein Abschnitt und möglicherweise ein Identitätsverlust.
Wir wollen Winzer, die aus eigener Kraft stark und wettbewerbsfähig sind. Wir wollen auch, dass unsere Weinkulturlandschaft erhalten und weiterentwickelt wird.
Deshalb ist es wichtig, dass dieses Programm zur Förderung der Kellerwirtschaft gründlich und sicher notifiziert wird, damit die Winzer auch wirklich die Mittel erhalten, die ihnen versprochen werden.
Es spricht Frau Abgeordnete Kiltz. Frau Kiltz kann vielleicht mit größerer Aufmerksamkeit rechnen als die Vorrednerin. Ich bitte Sie, auch das Bild zu beachten, das wir, das Parlament, unseren Gästen im Parlament abgeben.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist mir immer ein besonderes Vergnügen, wenn der geballte weinbauliche Fachverstand der CDU eine Aussprache zu einer Anfrage, die sich weinbaupolitischen Themen nähert, beantragt. Wir hatten das Vergnügen schon öfter. Es wird mit der Zeit ein bisschen langweilig. Wir wollen versuchen, ein bisschen Leben hineinzubringen.
Viele von uns hatten gestern Abend Gelegenheit, einen wunderbar spritzigen Öko-Sekt und einen samtigen Rotwein, auch Öko-Anbau, zu trinken. Vielen Dank an die Vizepräsidentin, die uns alle eingeladen hat. Es war ein genussvoller Abend mit gesunden und umweltverträglich erzeugten Produkten, die zudem hervorragend geschmeckt haben.
Herr Kollege Schmitt, ich möchte Sie herzlich bitten, diese Legendenbildung zu unterlassen, dass die Landesregierung irgendwann ein Zwölf-Punkte-Programm vorgelegt hätte. Ich kenne eine Liste. Vielleicht meinen Sie diese. Im August 2000 hat Herr Bauckhage im Plenum ein so genanntes Zwölf-Punkte-Programm vorgetragen. Ich rufe Ihnen das gern noch einmal ins Gedächtnis.
Das macht die EU. Das ist auch schon immer möglich gewesen. Das sind zwei dicke Abflussrohre nach Brüssel.
Punkt 3: 15 Millionen Zuschuss, die bei der Trinkalkholdestillation noch auf die EU-Beihilfe draufgelegt werden.
Für wie blöd halten Sie uns eigentlich? Ich sitze seit Jahren im Verwaltungsrat der Wiederaufbaukasse. Bei den Erntebergungskrediten handelt es sich um ein Alltagsgeschäft. Das ist eine Verhohnepipelung eines Parlaments, in dem Mitglieder des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse sitzen.
Das ist eine reine EU-Angelegenheit. Hier hat die Landesregierung gar nichts zu vermelden, außer sie umzusetzen.
Das ist sinnvoll und gut. Es gibt auch erste Erfolge. Das ist aber das Alltagsgeschäft der Weinbauberatung.
Das ist das legendäre Zwölf-Punkte-Programm zur Beseitigung der Not, die zum Teil von der Branche selbst verschuldet wurde, in der die Winzer sind, von dem seit zwei Jahren geredet wird. Das ist pures Alltagsgeschäft und völlig untauglich.
Herr Kollege Schmitt, weder das Zweieinhalb-PunkteProgramm von Herrn Bauckhage – dieser ist in einer schlechten Situation; Herr Brüderle hat ihm die vollen Keller hinterlassen; er hat sich davongemacht; Herr Bauckhage muss jetzt das Problem lösen – noch Ihre hilflosen Appelle, die wir schon so oft hören durften, dass sie einem hier und da wieder herauskommen, und Ihr ständiges Rufen nach dem Staat helfen den Winzern auf Dauer.
Herr Schmitt, Sie können das Wort Mengenregulierung noch nicht einmal buchstabieren, geschweige denn aussprechen.
Ich möchte Ihnen noch etwas sagen, was Sie auch nicht gern hören. Sie bekommen dann immer Ekelpickel. Das ist die Realität. Es gibt eine sehr gute Möglichkeit zur Mengenregulierung, die in der Ökologisierung des Weinbaus liegt.