Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sicherlich ist die Geothermie eine der Energieformen, die eine große Zukunft auch und besonders in Rheinland-Pfalz hat. Wir dürfen darüber allerdings auch nicht vergessen, dass die Geothermie erst ganz am Anfang ihrer Einwicklung steht. In Deutschland gibt es ein Geothermiekraftwerk. Das ist in MecklenburgVorpommern. Das produziert 200 Kilowatt pro Stunde. Das würde schon reichen, um diesen Saal und vielleicht ein bisschen mehr zu beleuchten, aber damit kann man natürlich noch nicht viel anfangen. Was wir brauchen, ist eine Energieform, die dauerhaft, sicher und möglichst kostengünstig zur Verfügung steht.
Bei der Geothermie wird das später einmal – so hoffen wir alle, und deswegen haben wir gemeinsam den Antrag verabschiedet und gemeinsam eingebracht – eines Tages der Fall sein, aber das wird wahrscheinlich noch zehn oder 15 Jahre dauern. Für die Zeit zwischen heute und in 15 Jahren brauchen wir natürlich auch andere Energieformen. Das will ich vorausschicken. Wir brauchen deswegen vor allem effiziente Energieformen wie die Windenergie. Wir brauchen auch den Ausbau der Biomasse, der schneller gehen wird als die Geothermie, und wir brauchen auch die anderen alternativen Energien wie Solarenergie und Wasserkraft.
Die Geothermie hat allerdings den Vorteil, dass sie besonders in Rheinland-Pfalz zur Verfügung steht und nicht jeder Standort diesen Vorteil wie Rheinland-Pfalz hat. Das heißt, dieses Land Rheinland-Pfalz ist ein besonderes Land.
Deswegen müssen wir auch ein besonderes Interesse daran haben, dass hier die Geothermie gefördert wird.
Aber Herr Bauckhage, Ihre normale Werbung für die Regierung, die mit Geothermie nichts zu tun hat „Wir machen’s einfach“, scheint in der Geothermie nicht ganz so zu wirken.
Sie haben nur zwei Projekte, wenn ich das richtig weiß, die Sie im Moment finanziell unterstützen. Es gibt aber viel mehr Möglichkeiten, im Moment auch bei der Tiefengeothermie aktiv zu sein. Das haben wir seit vielen Jahren auch gefordert. Wir haben seit vielen Jahren gefordert, dass die Genehmigungen vereinfacht werden. Wir haben seit vielen Jahren gefordert, dass es auch eine finanzielle Unterstützung gibt. Ich will das hier offen so sagen, wir haben natürlich auch gefordert, dass mehr Bundesmittel fließen. Aber das war auch durchaus eine Sache, die wir als GRÜNE gern gesehen hätten. Da haben wir uns auch nicht durchsetzen können.
Es ist jetzt umso nötiger, dass mehr Bundesmittel für die Förderung der Tiefengeothermie auch nach RheinlandPfalz kommen, weil das Land allein das Risiko nicht wird tragen können, vor allem, wenn wir an einem schnellen Ausbau und an einem breiten Ausbau interessiert sind.
Die Geothermie hat den Nachteil – man kann auch sagen „den Vorteil“, je nachdem, wie die Betrachtungsweise ist, dass sie hauptsächlich Wärme erzeugt. Die Tiefengeothermie hat eine Ausbeute beim Strom von gegenwärtig vielleicht etwa 10 % bis 12 %. Der Rest ist Wärme. Wenn wir effizient vorgehen wollen, müssen wir Kraft-Wärme-Kopplung einsetzen. Deswegen haben wir als GRÜNE besonderen Wert darauf gelegt, dass im gemeinsamen Antrag nun auch steht, dass wir insbesondere die Kraft-Wärme-gekoppelten Anlagen fördern wollen. Das heißt auch, dass wir wissen müssen, wohin mit der Wärme, wir Nahwärmenetze bauen, wir aber auch in die Planung gehen und diese Nahwärmenetze erschließen und auch darstellen, sodass man weiß, wo günstige Anschlussmöglichkeiten sind, weil nicht überall, wo günstige Geothermiemöglichkeiten sind, auch günstige Anschlussmöglichkeiten für Nahwärmenetze sind.
Jetzt haben die Fraktionen schon über ein Jahr gemeinsam über das Thema diskutiert. Zuerst gab es keinen gemeinsamen Antrag. Dann haben wir uns wieder einmal angenähert. Heute – ich muss sagen, das ist das „Schönste“ am Tag – gibt Minister Bauckhage eine Pressemitteilung mit dem Datum 19. Januar 2005 heraus. Die Überschrift lautet: „Geothermie – Bauckhage startet Initiative Erdwärme aus Rheinland-Pfalz.“
Seit über zehn Jahren wird darüber diskutiert. Seit drei, vier Jahren machen die Ministerien den einen oder anderen Versuch, sich in den Vordergrund zu stellen. Aber heute wird die Initiative gestartet.
Ich halte es für eine sehr verschlafene Politik vonseiten der Landesregierung, wenn Sie immer darauf warten, bis alles andere vorbei ist, bis alle Diskussionen gelaufen sind, und dann eine Pressemitteilung herausgeben, dass Sie Initiativen starten. Dann ist das ein äußerst schwaches Bild der Landesregierung. Wir hätten gehofft, dass die Landesregierung schon längst Förderungen und Pläne vorlegt. Dazu haben wir schon lange aufgefordert,
auch immer wieder in Anträgen. Ein schwaches und langsames Erscheinungsbild der Landesregierung! Darüber kommen wir nicht hinweg.
Ich glaube, diesmal waren die Fraktionen diejenigen, die im wahrsten Sinn des Wortes Dampf gemacht haben.
Bei der Geothermie muss man Dampf machen. Wir werden weiter Dampf machen, damit dieses verschlafene Ministerium nicht ganz einschläft.
Frau Präsidentin! Herr Kollege Dr. Braun, Ihre ideologisch geprägte Förderpolitik, Ihre Ideologie, die Sie wie eine Monstranz immer vor sich hertragen – – – Alles, was die anderen machen, passt nicht in Ihren ideologischen Kram. Das ist schlecht.
Herr Braun, übrigens zu diesem Antrag, den wir gemeinsam gemacht haben, damit Sie keine Illusionen haben: Er ist mit dem Wirtschaftsministerium abgestimmt. Glauben Sie denn, ich hätte meine Unterschrift unter irgendetwas gesetzt, dem das Wirtschaftsministerium nicht zustimmt? Nicht dass Sie jetzt denken, wir hätten die Fraktionen gebraucht, um diesen Antrag zu machen. Ich wollte Sie der Illusion berauben.
Gerade wir haben festgelegt – Herr Dr. Braun, das steht auch in dem Antrag –, dass wir auf andere, auf die konventionellen Energiequellen, die wir haben, gar nicht verzichten können. Leider sind wir noch nicht so weit, dass wir nur von regenerativen Energien leben können.
Zweifelsohne ist es richtig, den weiteren Ausbau der regenerativen Energien zu fördern, wo immer dies möglich ist.
Die geologischen Voraussetzungen für die Nutzung der Geothermie sind in Rheinland-Pfalz insbesondere im Rheintalgraben der Vorderpfalz günstig, weshalb es richtig ist, dass die Landesregierung die Pilotvorhaben unterstützt in der Hoffnung, dass zu einem späteren
Frau Kollegin Mohr hat es vorhin gesagt. Wir haben die Anhörung gehabt. Machen wir uns da nichts vor: Es sind sehr teure Investitionen für die Geothermie notwendig. Wir brauchen Investoren in diesem Bereich. Das wird alles nicht so einfach sein. Deswegen muss man das Thema breiter angehen; denn es gibt nämlich andere regenerative Energien, Herr Dr. Braun. Die fördert das Land genauso. Stichwort „Nachwachsende Rohstoffe“. Deswegen dürfen wir nicht auf eine regenerative Energie setzen, sondern wir müssen das ganze Spektrum beachten.
Bei der Anhörung im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich nämlich gezeigt, dass die Geothermie eine Energiegewinnungsart ist, die hohe Investitionen und vor allem ein hohes Know-how erfordert.
Die Ergebnisse, die wir bisher erzielt haben, bedeuten noch keinen Durchbruch. Wir würden ihn alle gern sehen. Aber es gibt noch keinen Durchbruch für diese regenerative Energie Geothermie.
Dabei könnte die Geothermie einen Betrag zur Grundlastfähigkeit der Stromgewinnung leisten, was beispielsweise zurzeit bei der Windenergie nicht der Fall ist.
Meine Damen und Herren, das ist natürlich ganz wichtig, weil, wenn wir vom Öl wegkommen wollen, brauchen wir natürlich auch grundlastfähige Energien und können nicht warten, ob der Wind weht oder nicht, wie das Herr Dr. Braun gern hat.
Die Erdwärme ist zweifelsohne eine Energieform der Zukunft. Sie kann aber jedoch nur ein Mosaikbaustein bei der Gewinnung von Energie sein. Die hohen Investitionen, die zur Betreibung eines Geothermiekraftwerks erforderlich sind, raten jedoch zu einem vorsichtigen Handeln.
Die Investitionsförderung durch das Land lässt sich nur dann rechtfertigen, wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit gegeben ist, dass die Zuschüsse zu Folgeinvestitionen führen werden. Die bisher erfolgreich angenommenen Initiativen im Bereich der geothermischen Nutzung sollten fortgesetzt und den Unternehmen die Möglichkeit eröffnet werden, weitere Geothermieprojekte in Angriff zu nehmen, wenn – ich sage es noch einmal – ein Erfolg wahrscheinlich ist. Das ist immer eine Abwägung. Das weiß man natürlich zu Beginn nicht.
Das Land soll auch Bemühungen bei der Geothermie im Oberrheingraben, in Baden-Württemberg, dem Elsass und der Schweiz unterstützen und erfolgreich zusammenzuarbeiten, um Synergien erreichen zu können.
Wir sollten jedoch nicht einseitig auf die Geothermie setzen; denn nachwachsende Rohstoffe können auch in unserem Bundesland einen entscheidenden Beitrag zur Abkoppelung und damit zur geringeren Abhängigkeit von Produkten, die aus Öl gewonnen werden, leisten.
Ein Energiekonzept der Zukunft muss allerdings neben dem Einsatz fossiler Brennstoffe verstärkt auf die rege
nerativen Energien Sonne, Wind, Wasser, Biomasse und Erdwärme setzen. Eine wichtige Rolle kann dabei die Transferstelle für rationelle und regenerative Energienutzung in Bingen spielen. Hier haben wir ein Knowhow – die Landesregierung macht es schon –, das wir nutzen sollten.
Gerade der Transfer ist eine ganz wichtige Sache. Es nützt uns nichts, wenn wir gute Ideen haben, sie aber nicht in die Praxis umgesetzt werden können. Das Know-how der Transferstelle, muss auch in Zukunft genutzt werden, damit die Theorie möglichst schnell in die Praxis umgesetzt werden kann.
Rheinland-Pfalz ist bei der Nutzung regenerativer Energien auf gutem Weg. Dies zeigt auch unser Engagement bei der Geothermie. Wir sollten den Weg auch in Zukunft weiter beschreiten.