Dann werden Sie sehen, mittlerweile haben wir in fast jedem Landkreis des Landes ein Holzhackschnitzelheizwerk.
Wir haben mittlerweile 40 Biogasanlagen im ganzen Land verteilt. Im nächsten Jahr werden es noch mehr werden.
Wir haben den Energiepark Morbach. Wir haben in Sembach einen großen Solarpark, der bis zu 2.500 Haushalte mit Strom versorgt.
Gehen Sie raus und urteilen Sie nicht einfach so pauschal über die Geothermie. Sie kann bei uns unter diesen Bedingungen zur Stromerzeugung noch keinen Beitrag leisten. Da muss noch sehr viel Wasser den Rhein hinunterfließen.
(Schwarz, SPD: Jetzt kommt wenigstens einer, der etwas davon versteht! Bleib bei dem, was du kennst! Mach keine Ideologie!)
Meine Damen, meine Herren, liebe Frau Mohr! Ich weiß gar nicht, warum Sie so aufgeregt auf den Kollegen Dr. Gebhart reagiert haben.
Viel aufregender, weil es die Sorgen der RheinlandPfälzer eher trifft, wäre es, wenn Sie auf den Kollegen Dr. Braun reagiert hätten; denn wir haben zurzeit über 5 Millionen Arbeitslose in der Bundesrepublik, einen hohen Anteil auch in Rheinland-Pfalz, meine Damen und Herren. (Schwarz, SPD: Ja?)
Meine Damen und Herren, im Moment sieht es so aus, als ob die Bevölkerung die Verantwortung fast nur bei der SPD ablädt, obwohl die GRÜNEN ein hohes Potenzial an Beitrag geleistet haben.
Darüber sollten Sie sich aufregen und eine Replik ziehen, auch was diesen Teil angeht, den der Herr Kollege angesprochen hat.
Meine Damen und Herren, ich bin dankbar, dass der Minister in seinen grundsätzlichen Ausführungen auch einiges noch einmal sachlich dargestellt hat, wie die Situation in Rheinland-Pfalz ist, wie wir insgesamt bei uns auf die Zahlen – wenn man sie zugrunde legt – reagieren könnten.
98 % immerhin ist Import, 2 %, das ist das, was wir selbst leisten können. In dieser Relation diskutieren wir auch rheinland-pfälzische Programme.
Meine Damen und Herren, nichtsdestotrotz gibt es eine Reihe von Anstrengungen und viele Gemeinsamkeiten, trotz des Wahltermins vom 18. Das haben wir immer festgestellt, auch wenn Sie Ihren eigenen Antrag zur Geothermie einmal lesen.
Meine Damen und Herren, diese technischen Entwicklungen dürfen wir nicht verschlafen. Dort hat der Staat – was er zum Teil auch macht – Möglichkeiten. Wenn der Kollege sagt, dass das eine, aber eine sehr wichtige rheinland-pfälzische Antwort ist, dann sollten wir in dem Bereich nichts verschlafen.
Ich denke, wir haben klar gemacht, dass zur Versorgungssicherheit auch die Wirtschaftlichkeit und selbstverständlich die Umweltverträglichkeit gehört.
Meine Damen und Herren, umsteuern heißt umkehren. Umkehr bedeutet, dass wir in der wirtschaftlichen Entwicklung noch viel größere Einbrüche zu erwarten hätten, wenn Sie allein das Sagen hätten.
Darum kann ich nicht umsteuern. Ich kann Dinge regulieren. Ich muss mich auf Energieeffizienz beziehen, das, was auch zum Teil von allen mitgetragen wird.
Dabei gibt es Prioritäten. Ich will zum Schluss noch einmal deutlich machen, in diesen Prioritäten ist für uns die Biomasse in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Schritt, auch über die Landwirtschaft, aber die Windkraft keinesfalls.
In Rheinland-Pfalz bringt die Energie aus Wind eben nichts. Die Bürger zahlen drauf, und die Energieeffizienz ist gleich null, meine Damen und Herren.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich denke, die Diskussion hat eines ganz klar gezeigt. Auch unsere Fraktion ist der Auffassung – dies hat auch Herr Staatsminister Bauckhage schon ganz deutlich gesagt –, dass auf absehbare Zeit weder auf Kohle noch auf Öl noch auf Kernenergie verzichtet werden kann, um Energie für die Bürgerinnen und Bürger noch bezahlbar zu machen. Die spannende Frage in den nächsten zehn oder 20 Jahren wird doch sein, wie letztendlich der Energiemix aussieht und welche erneuerbaren Energien sich letztendlich am Markt durchsetzen werden, Herr Kollege Dr. Braun.
Was die Windenergie, Ihr Lieblingsthema, betrifft, sind wir der Auffassung, dass dies nicht gegen den Willen der Bevölkerung vor Ort geschehen sollte. Auch müssen die Wettbewerbsbedingungen berücksichtigt werden. Sie haben richtig gesagt, die Wettbewerbsbedingungen sind bei der Windenergie durch die degressive Rückführung der Einspeisevergütung wesentlich interessanter und vernünftiger geworden, als dies vor drei, vier oder fünf Jahren der Fall war.
Dabei spielt in erster Linie die spannende Frage eine Rolle, wo der Wind weht. Ob dies in Rheinland-Pfalz bei einer durchschnittlichen Laufzeit von 1.400 Stunden der richtige Weg ist, muss jeder für sich selbst entscheiden.
Ich war vor zwei Wochen in Pfalzfeld bei der Firma Mothermik. Es ging um die Holzverstromung. Ich bin der Meinung, dort geht der Weg in die richtige Richtung. Das sind nachwachsende Rohstoffe, das sind erneuerbare Energien. Seit März laufen dort Stromgeneratoren 3.000 Stunden im Dauertest. Bis in zwei Jahren sollen 6.000 oder 7.000 Stunden im Jahr erreicht werden. Dies sind beispielhafte Projekte für erneuerbare Energien, bei denen es sich lohnt, auch weiterhin daran festzuhalten und sie zu erforschen.
Ich nenne als weiteres Beispiel die Techniken der Brennstoffzelle, der Stirling-Motoren, der Verflüssigung von Biomasse durch Konversion zu marktfähigen Brennstoffen sowie die Nutzungs- und Speichertechniken für Wasserstoff. Aber auch wir müssen doch auch so ehrlich sein zu sagen, gerade was die Gewinnung von Wasserstoff anbelangt, sind wir noch meilenweit von der Serienreife entfernt.
Herr Minister Bauckhage hat schon sehr richtig gesagt, man soll nicht den Eindruck erwecken, als lebten wir auf einer Insel der Glückseligkeit
und könnten schon morgen unseren gesamten Energiebedarf ausschließlich durch erneuerbare Energien decken. Dies führt die Bürgerinnen und Bürger in die falsche Richtung. Die Zukunft kann nur in einem vernünftigen Energiemix bestehen, den die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land überhaupt noch bezahlen können.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich denke, es ist gut und richtig, dass wir heute diese Debatte führen. Sie ist vielleicht eine kurzfristige Reaktion auf die Energiepreisentwicklung und auf die Sorgen und Nöte der Menschen, die momentan mit enorm gestiegenen Heizungsenergiekosten rechnen müssen und zurechtkommen müssen. Sie ist aber auch eine Diskussion, die sich mit der strategischen Ausrichtung der Bundesrepublik Deutschland in den zukünftigen Energie- und Ressourcenmärkten auseinander setzt und die in einen solchen Zusammenhang gehört.
Natürlich können wir momentan bejammern, dass wir enorm gestiegene Energiepreise zu verzeichnen haben. Herr Bauckhage hat darauf hingewiesen, dass gerade