Protocol of the Session on February 15, 2001

Meine Damen und Herren, der Wein ist die Besonderheit, die wir haben. Damit sollt~n wir richtig umgehen und ihn nicht selbst zerreden. Wenn man ihn selbst zerredet, wird man da

bei nichts erreichen können. Ich denke, insgesamt sind die Maßnahmen, die wir auf den_Weg gebracht haben, auch in der Frage der Imagewerbung richtige Maßnahmen. Darüber hinaus muss man dann erkennen, dass es nun darum geht, diese Weine auch richtig-zu profilieren und diese Weine riChtig auf den Markt zu bringen. Das kann übrigens nicht allein geschehen, indem nur der Staat-dies tut, sondern auch dieWeinwirtschaft muss mitmachen.

Übrigens, alle anderen Instrumente haben wir. Ich sitze immer mit Herrn Anheuser und anderen Präsidenten zusammen

und überlege, wie wir die Vermarktung des- rheinlandpfälzischen Weins verbessecrn können. Dann tun wir ge:nau

(Beifall bei F.D.P. und SPD)

Vizepiäsident Heim::

Herr Kollege Anheuser, Sie haben noch eine Redeze:it ~on

zwei Minuten.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Da; Papier der CDU-Fraktion enthält drei neue Tatbestände, nämlich den Aspekt der Erfassungskellerei und den sanften Druck, dass ausschließlich Zuschüsse bezahlt werden, wenn die Fassweinwinzer die Trauben bzw. den Saft dorthin bringen. Wir haben somit sichergestellt, dass die Vinifikation in die Fachhand ge

legt wird. Die Kellereien bleiben in der Hand der Winzer

schaft, aber die Kellereien sollen und können vom Weinhandel betri

Damit haben wir einen Quantensprung erreicht, damit" die Qualität der Fassweine erheolich verbessert wird, Herr Staatsminister. Nur so können wi; die Qualitätsoffensive gewinnen, nur so können wir das Image wieder zurückgewinnen, und nur so können wir die Vermarktung5offensive starten.

Derzweite Ansatz ist, dass wir im sehr schwierigen Umfeld

des Steill!'lgenweinbaus die Mechanisierungssysteme mas~iv fördern, sodas; nachher mit diesen Sy:;temen die Häng

meinschaftlich betrieben werden und der Einzelne nur noch die Handarbeit in seinem Refugium macht.

(ivlerte~. SPD: Da kann einem angst u_nd bange werden!)

Dann müssen wir versuchen, mit der Qualitätsoffensive die nö:tigen Umsätze für den deutschen Wein-wieder zurückzuerobern. Da;; ist der Ansatz. Ich gehe davon aus, dass wir nach der Wahl im Ausschuss inten5iv darüber r?den werden.

Bei der Beurteilung der Perspektiven sind ~;vir uns in großen

Teilen einig, 3ber bei der Beurteilung der Sachlage hapert es.

Vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall bei der CDL! - Mertes, SPD: Da sind Sie von Ihrer Fraktion richtig begleitet worden!)

·Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Dann kommen wir -zur Abstimmung.

Wir l~ommen zur_1ächst zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU - Drucksache 13/6824-. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeiche,n! - Gegen~timmen?- Damit ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, der F.D.P. und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ge

gen die Stimmen der CDU abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimm[Jng über den Antrag der Fraktio

nen der SPD und ·F.D.P. - Drucksache 13/5888 - mit den sich. '

aus der Beschlussempfehlung - Drucksache 13/6752 - ergebenden Änderungen. Wer diesem Antrag zustimmen möch

te, den bitte ich um das Handzeichen! - Gegenstim

men? - Damit ist dt:r Antrag· mit den Stimmen der SPD und

der F.D.P. gegen die Stimmen der CDU und des BÜND

NIS 90/DIE GRÜNEN angenommt:n.

Wir kommen zur Abstimmung über den Alternativantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/6818 -. Wer decm Antrag zus:timmenm möchte, den bitte ich um das HandzEichen! - Gegenstimmen?-- Damit ist der Antrag mit

·den Stimmen der SPD, der CDU und der F.D.P. gegen die Stim

men des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.

Meine Damen und Herren, als Gä~te im rheinland-pfälzischen Landtag begrüße ich Landfrauen aus l'v'linden: Herzlich willkommen!·

(Beifall im Hause)

Ich rufe Punkt 18 der Tagesordnung auf:

Sperrzt:iten im Ga:ot:.tättengewerbe

Antrag der Fraktion der F.D.P. -Drucksache 13/62M

dazu:

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

-Drucksache 13/6760

Die Fraktionen sind übereingekommen, über 9en Antrag o-hne Au;;;;prache abzustimmen. Dennoch frage ich Herrn Kollegen Lang, ob er seiner!Bericht erstatten möchte.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! _Ich bin der Meinung, der Ältestenrat hat eine sehr kluge Entscheidung

_getroffen, nämlich unmittelbar um die Sorge der Verkosttmg

größerer Weinmengen die Tagesordnung umzustellen. Jetzt müssen wir natürlich die Öffnung~zeiten der Gaststätten er~

weitem.

Wir müssen eigentlich der F.D.P.-Fraktion dankbar sein, dass sie diesen Antrag gestellt hat. Der Präsidentdes Landtags hat den Antrag gemäß §_59 Abs. 2 der (3escliäfu:ordnung des

Landtag~ zu_r &eratung an den Innenausschuss überwiesen.

9690 Landtag Rheinland-Pfalz- 1 ~-Wahlperiode --128. Sitzung, 15. Februar 2001