Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! Der Kollege Franzmann hat aus der spezifischen Sicht der Winzer eiriiges sehr richtig vorgetragen. Ich habe auch in meiner Argumentation darauf hingewiesen, dass das Punkte_ sind, die man in der Gesamtbetrachtung gerade als Rheinland-Pfälzer in be
sonderer Weise gewichten muss. Ich habe zusätzlich noch ein paar Purikte genannt. Deswegen muss es unser Bestreben sein, grundsatzlieh dafür zu sorgen, dass auch in einem Quotensystem - sollte es irgendwann noch einmal eines ge!Jen dieWeinflasche ausgenommen wird.
Die Winzer '.:\'e~den immer Probleme haben, sich in einem solchen System zurechtzufinden, weil es ausländische Anteile
Herr Kollege Franzmann, ich habe auch deutlich gemacht -das istmeine Kritik an dem Verhalten von Rheinland-Pfalz insgesamt -, dass auch nach dem Vorschlag,- der von Rheinland-Pfalz Anfang dieses Jahres vorgelegt worden ist,- nach wie vor das Zwangspfand für Winzer droht. Nach wie vor ist die Quote vorgesehen. Sie ist nicht vom Tisch.
Genau diesen Punkt haben sich die Bundesminister zu Eigeri gemacht, indem sie sagten, dass ~vir zugunsten der Mehrwegsysteme· die Untersuchungen herausschälen müssen, da
re_ Einstufung gibt; und zwar über das, was ökologisch nicht verträf:!lich ist und Schaden verursacht.
Es muss sich um ein klares System handeln, nach dem sich alle richten können. Damit wären auch die.riesigen Untersuchun
Ich nenne ein paar Zahlen. Dass die von 1991 vorgeschriebenen Mehrwegquoten unterschritten werden, hat auch ent
scheidend mit der Veränderung des Markts zu tun. Frau Ministerin Martini hat einige Zahlen genannt, die das belegen. Der Verpackungsverbrauch ist von 1991 bis 1997 von7,6 Miilionen Tonnen auf 6,3 Millionen Tonnen gesunken. Die verwertbaren Verpackungsabfälle sind in diesem Zeitraum von 0,9 i\~illionen Tonnen auf immerhin 5,4 Millionen Tonnen gestiegen. D_as Volumen von Getränken in 11!1ehrwegfiaschen ist von 19,9 Millionen Liter auf jetzt 22,8 Millionen
Liter gestief!en. Wir müssen berücksichtigen, dass traditionel- le Mehrwegsysteme durch demographische Veränderungen,
Meine Damen und Herren, mit aufzunehmen ist, dass man nicht grundsätzlich gegen Pfand bei Dosen sein kann. Ich muss es mir-betrachten. Meine Damen und Herren, es hörte sich nach der Debatte der Bundesminister eben so an. Das ist einfach ein Widerspruch, Frau Ministerin, der vielleicht von Ihnen heute etwas aufgeklärt wurde; denn das, was Sie heute gesagt haben, vvar fast wörtlich meine Argumentation, dass man das differenziert bewerten muss. Wenn Sie heute Ihren eigene!! Antrag damit_ begründen, dass Sie im Prinzip selbst mit dem Inhalt so nicht einverstanden sind- das war die Begründung, dass es nur darum ging, Zeit zu gewinnen -,
dann ist das_etwas anderes als das, was man zumindest in den letzten \'lfochen von Ihnen lesen konnte.
Ich denke, dass rlie Minister gemeinsam verantwortlich mit der Problematik umgegangen sind. Wir müssen allgemein Druck machen, dass es zu einer Änderung kommt und die Änderung schnell kommt. Als Rheinland-Pfälzer bleibe ich bei dem Beispiel - das interessiert die Bremer nicht, das interessiert vielleicht auch andere Bundesländer weniger -, dass es für die Winzer nicht zu einer Entlastung kommt; denn sie wä-·
rendie Leidtragenden in Rhein!and-Pfalz. Dem kann man auf keinen Fall zustimmen, meine DaiTJen und Herren.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sport ist nicht die "schönste Nebensache der
Weit", wie es ein viel zitierter Spruch aus den 60er-Jahren glauben machen wollte, sondern Sport ist zu einem wichtigen Teil des kulturellen und sozialen Lebens unsE!rer Gesell
Spiel, Sport und Bewegung sind für die körperliche, intellektuelle und psychische Entwicklung von Kindern und Heran
wachsenden unverzichtbar. Die positiven Wirkungen des Sports für die Gesundheit von Jung und AltSind unbestritten. ln einer Zeit, in der uns alle Bewegungsmangel, Über- bzw. Fehlernährung, Zivilisationsk~ankheiten und Umweltprobleme erfasst haben, ist der Sport eines der wichtigsten Mittel, den aus dieser Entwicklung resultierenden Gefahren- entgegenzuwirken.
Der Sport ist nicht nur ein wichtiger Bestandteil des staatlichen Erziehungs- und Bildungswesens, sondern er lehrt die Menschen drei vvesentliche Voraussetzungen für das Zusammenleben in einer freiheitlichen Bürgergesellschaft: die freiwillige Einordnung in eine Gemeinschaft, die Einhaltung von. Regeln und die iv1echanismen zur kontrollierten Konfliktlösung:
Seine Chancen und Möglichkeiten für präventive Politik, zum BeispieL gegen Gewalt, Aggressionsbereitschaft und Fremdenfeindlichkeit, werden zunehmend wichtiger. Für eine neue Kultur des Zusammenlebens-schafft der Sport grundlegende soziale Erfahrungen. Im Rahmen staatlicher oder kommunaler Integrationspolitik ist er beim Aufbau sozialer Netzwerke-unverzichtbar geworden.
Die Sportvereine haben sich mit ihrer Arbejt zu einem geradezu unverzichtbaren "sozialen Kitt" unserer Gesellschaft entwickelt.
Sport ist ein wichtig-er Wegbereiter zu mehr Urbanität. Er macht unsere Städte menschlicher und kann zu Identität und städtischem Selbstbewußtsein beitragen. Mit seinen massenattraktiven Wettkämpfen, mit Spielfesten, Familiensparttagen und Stadtläufen ist er ein kaum noch wegzudenkender
Sport ermöglicht Identifikation und Repräsentation. Aus den Erfolgen von Athletinnen und Athleten resultieren auch Ansehen und Anerkennung für das Gemeinwesen. Nationale, regionale und lokale Identität schafft zugleich Stabilität; die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem eigenen Gemeinwesen und seinen Erfolgen stärkt die gesellschaftlichen Bindungskräfte.
Nicht zuletzt hat der Sport inzwischen eine enorme. wirtschaftliche Bedeutung. Alle Sparten des Sports ergeben zusammen eine Brutto\vertschöpfung, die ungefähr derjenigen der Mineralöl verarbeitenden Industrie oder der Landvvirtschaft entspricht.
Die Sportorganisationen sind die größte Bürgerinitiative unseres Landes. Mehr als ein Drittel der Bevölkerung- 1,5 Millio
nen Menschen in 6.200 Vereinen -sind sportlich organisiert. ln dieser Selbstorganisation liegt der -besondere Wert der Sportbewegung in Deutschland. Der ehrenamtliche Einsatz nicht nur für die eigenen Sportinteressen, sondern für die Mitmenschen, insbesondere für die Jugend, wird gerade in einer Zeit mit zunehmenden Tendenzen zur lndividualisie
rung und Entsolidarisierung unverzichtbar. Die Sportvereine leisten damit einenwic!'Jtigen Beitrag zur Demokratie in unserem Land.
Meine Damen und Herren, ich habe die Werte und Wirkungen des Sports nur kurz andeuten können. Als Sportminister sage ich für die gesamte Landesregierung - ich hoffe, für Sie · alle im rheinland-pfälzischen Landtag - mit voller Überzeugung: Der Staat hat die Verpflichtung, heute und in der Zukunft die Rahmenbedingungen dafür zu sichern, dass die Sportvereine ihre vielfältigen unersetzbaren Funktionen für unserland und seine Menschen auch weiterhin erfüllen können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sportförderung ist deshalb ein ganz wichtiger Teil unserer Politik. Im parlamE:mtarischen Alltag wie in der· Regierungsarbeit versuchen wir gemeinsam, diesem Gewicht täglich aufs Neue gerecht zu werden. Es ist die- feste Überzeugung der Landesregierung, dass dürch eine gezielte Förderung des Sports viele Mittel in anderen Politikfeldern, zum Beispiel im Bereich der Jugendsozialarbeit oder der Drogenprävention, eingespart werden können.
Ich bin sehr dankbar, dass die Mitglieder dieses hohen Hauses - gestatten Sie mir dieses sportliche Bild - nach einem et\ivas längeren Anlauf endlich weit genug gesprungen sind und den Sport in die Landesverfassung aufgenommen haben. Dies ist nicht nur ein wichtiges Symbol, sondern auch eine gu
te Voraussetzung für die gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen der Zukunftsentwicklung des Sports in unserem Bundesland.
Im Sommer dieses Jahres hat die Landesregierung auf Anforderung des Landtags einen umfassenden Bericht über die Situation und die Perspektiven des Sports und der Sportförde