zen" Ist das das Konzept, oder ist es das Konzept, InterRegios weiter beizubehalten und eine Ergänzung mit Talgo-Zügen
Ich halte wenig davon, schon vorher die Ergebni5se bekanntzugeben. Wir werden jetzt in Verhandlungen untersuchen
DB AG jetzt nicht sofort den Schnitt macht, sondern zunächst e_irimal bis 2003 bestimmte InterRegio-Strecken weiter bedient, ausgenommen die Strecke Tri er- Saarbrücken, um da-nach dann die Verkehre neu organisieren zu können.
Ich bitte um Verständnis, dass das ein wenig dauert. Man muss verhandeln, um zu erreichen, dass die Verkehre dann gut organisiert weiterlaufen.
Im Übrigen habe ich vorhin ganz bewusst.. DB AG" gesagt. Man muss der DB AG natürlich auch zugestehen, dass sie betriebswirtschaftlich rechnen muss. Es macht wenig Sinn, wenn von Garmisch-Partenkichen bis Ki~l von jedem Landrat, jedem Bürgermeister bis hin zum Bundeskanzler über mich hinweg gesagt wird_: Die DB AG muss die Strecke weiter aufrechterhalten, wenn kein Fahrgast darin sitzt Das muss also eine vernünftige Relation haben.
den zuständigen Schienenzweckverbänden im Saarland und in Rheinland-Pfalz bezogen, dfe an Ersatzkonzepten für die Strecke Trier- Saarbrücken arbeiten. Welche konkreten Verabredungen, Vereinbarungen, gemeinsamen Vorstellungen gibt es schon mit der Landesregierung des Saarland es, um gemeinsam die Interessen im Hinblick auf die Strecke Saarbrücken- Koblenz, die beim Saarland genau wie bei uns vorhanden sind, zu bündeln und gemeinsam in Berlin und bei der DB AG vorzutra_gen?
Es gibt eine Übereinstimmung zwischen dem Kollegen Georgi und mir, dass wir natürlicherweise dann, wenn wir jetzt die _Grundlagen haben und die Verkehre unter Umständen von den Zweckverbänden organisiert werden, gemeinsam mit dem Bundesverkehrsminister bei Herrn Mehdorn noch einmal vorstellig werden.
Herr Minister, wie beurteilt die Landesregierung ihre eigenen Aussagen in der letzten Plenarsitzung, wonach eine zukünftige Verbindung Luxemburg- Trier- Koblenz- Mainz- Frankfurt als Fernverkehrsstrecke von der DB AG finanziert werden soll, vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich von der DB gemachten.Aussage, dass dies nicht erfolge und die Strecke infolgedessen zum Schaden anderer Strecken aus den Regionalisierungsmitteln bezahlt werde.
.Ich beteilige mich nicht gern an Spekulationen und bin auch nicht bereit, Verhandlungsergebnisse, die zwischen der DB AG und dem Ministerium erzielt werden, jetzt hier öffentlich zu machen. Ich möche sie erst dann öffentlich machen, wenn wir ein endgültiges Ergebnis haben. Das war so, wie es jetit transportiert wird, nicht verabredet.
Herr Minister, bestätigen Sie damit, dass die Deutsche Bun- desbahn die Position vertritt, die ich gerade zitiert habe? _
Dafür gibt es in der Jurisprudenz bestimmte Antworten: Sie stellen eine Frage und wpllen eine bestimmte Anwort haben. Diese gebe ich Ihnen jetzt nicht. Ich bestätige nichts und dementiere auch nichts. Wir sind in Verhandlungen. Was jetzt zurzeit öffentlich transportiert wird, ist nicht Verhandlungsgegenstand ge\'liesen.
Meine Damen und Herren, ich stelle fest, dass die Mündliche Anfrage beantwortet ist. Die Fragestunde ist abgelaufen.
Zu dem ersten Thema erteile ich für die antrag~tellende Fraktion Herrn Abgeordneten Hering das Wort.
Herr Präsident, meine ;;ehr verehrten Damen und Herren! Bei der grundsätzlicher) Frage der Einführung einer Entfernung5pauschale stellt sich aus rheinland-pfälzischer Sicht zunächst