_ reich, sondern auch in Deutschland zu Recht ein heißes Thema sind. Ich möchte daher einige Dinge klarstellen.
Herr Jullien, zum Ersten möchte ich das korrigieren, was Sie mit Blick auf die Landesregierung gesagt haben. Sie sagten,
-die Landesregierung hat die Ökosteuer geduldet. Ich möchte das korrigieren. Die Landesregierung hat sich im Bundesrat enthalten.
-Herr Jullien, Sie wissen es genau. Das heißt, Sie hat nicht zu~ gestimmt. Damit ist Ihre Aussage nicht korrekt.
Es ist dem Haus auch bekannt, dass wir die Ökosteuer aus steuersystematischen Gründen nicht für gut halten und nicht tolerieren.
Aber jetzt kommen wir zur heutigen Situation, nämlich zum Schwefel, Herr Dr. Braun. Herr Dr. Deubel hat es von der Sys
schwefelfreie Kraftstoff am Markt durchsetzt. Da gibt es aber nicht nur eine Lösung, Herr Dr. Braun. Es gibt nicht nur die Lösung, rauf mit den Steuern, sondern es gibt auch die Lösung, runter mit den Steuern. Wenn Sie mit drei Pfennig heruntergehen, dann haben Sie dieselbe Marktsituation, als wenn Sie hochgehen müssen.
(Vereinzelt Beifall bei derCDU- Jullien, CDU: Das hätten Sie doch einmal der Landesregierung sagen sollen!)
Ich empfehle also dringend, nicht den schwefelhaltigen Kraftstoff noch einmal zu verteuern, sondern den schwefel
Ich würde empfehlen- ich möchte es vorsichtig formulieren, bin aber fast sicher, dass wir dort hiokommmen, ich sage es voraus -, dass wir die nächste Stufe der Ökosteuer nicht be- _ kommen.
Wir müssen uns einmal überlegen, auch finanzpolitisch be_grilndbar, welche Mehnvertsteuereinnahmen der Bund allein durch den Anstieg der Energiepreise verzeichnet. Vlfenn wir dies einmal bilanzieren, dann wird es wohl-leichter fallen, auf die nächste Stufe zu verzichten. Damit haben wir die Bürger entlastet,
Meine Damen und Herren, weite-re Wortmeldungeil liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wirtreten in eine Mit
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gilt wieder einmal: Willst du ohne Zwischenrufe deine Rede halten, dann melde dich kurz nach der Mittagspause.
(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist nichtgesagt, dass es keine Zwischenrufe gibt! - Bische I, CDU: Er gibt auch ein Bier aus!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht nichtsdestotrotz um ein wichtiges Thema, insbesondere auch für die Region Tri er. Diese Region wurde in den letzten Monaten durch die Information aufgeschreckt, dass ab Juni 2001 die InterRegio-Züge zwischen Trier und Saarbrücken und ab Dezember 2002 alle InterRegio-Verbindungen zwischen Koblenz, Trier und Luxemburg wegfallen sollen.
Von den Kürzungsplänen der Bahn sind auch andere Landesteile betroffen. So_ sollen auch auf der Strecke Mannheim Saarbrücken fünf Zug paare- wegfallen. Primär geht es jedoch
Erstens hat sich die Region in den letzten Jahren wirtschaftlich positiv entwickelt. Wirtschaft braucht Mobilität und schnelle und direkte Verbindungen mit den Wirtschaftszen- tren, auch schnelle Verbindungen mit der Bahn.
Zweitens ist der Trierer Raum als Fremdenverkehrsregion darauf angewiesen, dass Gäste, turn Beispiel ältere Menschen, die sich beim Umsteigen mit Gepäck schwer tun, durchgehende-Verbindungen haben.
Die SPD-Fraktion hat diese Aktuelle Stunde beantragt, weil sie damit deutlich machen möchte, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz - ich bin sicher, dass dies geschlossen sein wird - hinter der Forderung steht, die der ,.Trierische Volks- freund" in einer breiten Bürgeraktion so formuliert hat: Herr Mehdorn, wir lassen uns nicht abhängen.
Ich danke für den fraktionsübergreifenden Beifall, besonders dir, Alex; denn du hast das Eis gebrochen.
Die Bahn AG begründet die Streichaktion mit angeblich fehlender KostendeckLing. Ich kann mir dies kaum vorstellen. Wer wie ich regelmäßig mit dem Zug zwischen Trier und Ko