Protocol of the Session on June 15, 2000

passiert?- Der Motor der Konjunktur brummt doch dort. Ge

nau das halten Sie unsdoch immer vor.

~ (Zurufe v_on der CDU)

Wir waren doch vor kurzem mit dem Umweltausschuss in

England. Was kostet dort der Liter Treibstoff? Über

2,50 DM! Was kostet er in Italien?- Mehr als in Deutschland.

Was kostet er in Frankreich?- Mehr als in Deutschland.

(Frisch, CDU: Wo ist die Kfz-Steuer im ·vergleich?)

~ Herr Frisch, wenn Sie ·ein·vernünftiges Auto fahren wie ich,

bekommen Sie eine Befreiung von der Kfz-Steuer für. die

nächsten fünf Jahre.

(Zurufe von der CDU- Glocke des Präsidenten)

Sie wissen sehr wohl, dass mit der ökologischen Steuerreform

neue Entwicklungen angestoßen werden.

Herr Böhr, wenn Sie nun ·Umfragen an der Tanke machen,

fragen Sie doch einmal die Leute: Was machen Sie dem

nächst? Kaufen Sie sie~ ein Auto, das mehr oder weniger ver

braucht? - Natürlich werden sich die Leute die neuen Autos

kaufen, die weniger verbrauthen und innovativ sjnd.

(Zurufe-von der CDU)

Natürlich haben wir auch eine Diskussion über die Brenn

stoffzelle und so weiter und so fort. Wir treiben die Wirt

schaft und die ·Innovation ar), und Sie von der Opposition in

Berlin sind alle zusammen dje Bergaufbremser, die F.D.P. mit

Brüderle, der diese Karnevalsrede zur Ökosteuer gehalten

hat, ebenso wie die CDU.

Vielen Dank.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Zuruf von der SPD: Herr Dr. Braun, das war sehr gut!)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Joachim Mertes das W_ort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Soeben hat mich

der Kollege Christoph Böhr eingeladen, ich solle mit ihm so

zusagen die abendlichen Veranstaltungen besuchen, und

. dann würde ich schon sehen, wie ich mit 'meinem Konzept

weiterkäme.

Meine Damen und Herren, mir ist also unausgesprochen der

Rat gegeben worden, sprich nicht über Sachverhalte, nicht

über deine politische Meinung, sondern sprich so, wie es di·e Leute hören wollen.

(Zurufe von der CDU: Oh!)

-Entschuldigung, was haben Sie denn hier gemacht? Sie re

den doch nur so, wie das Volk es hören will. Wo haben Sie ei

ne einzige Zahl genannt? Ich nenne Ihnen jetzt wieder eine.

(Zurufe von der CDU)

Es ist schon· bemerkenswert, dass Sie diese :>chlussfolgerung ablehnen. Sie reden dem Volk nach dem Maul, obwohl Sie wissen; durch Zitate belegt, wir müssen die Arbeit billiger

machen. Das ist der erste Punkt. Sie wissen das. Sie haben das öffentlich aufgeschrieben. Sie haben es weitergetragen, Sie haben sogardamit geworben.

. Sie sagen mir, der ich das nun vertrete: Geh mit mir, dann

wirst du schon deine Abreibung bekommen. -Was ist denn das anderes als Opportunismus, wirklich Opportunismus der. höchs.ten Güte? Dieser Mann will Ministerpräsident werdef1,

meine Damen und Herren.

(Beifall der SPD- Änheuser, CDU: Er wird es!- Weitere Zurufe von der CDU)

Es tut mir leid, das habe ich schon einmal erlebt. Wir haben

das erlebt, als es in Hessen bei der Umfrage der CDU um die Ausländer ging. Da hat dieser angeblich liberale CDU

Phiiosoph aus Rheinland-Pfalz gesagt: Das ist eine richtige Sa