schen Sie sich, dass es noch ein Stück schlechter. wird. Dann könnten Sie ein Stück mehr kritisieren.
Ebenfalls zu einer Kurzintervention erteile ich Herrn Kollegen Creutzmann von der der F.D.P.-Fraktion das Wort
Herr Kollege Rieth, es ist typisch,. was die GRÜNEN immer bringen und worüber sie sich einmal informieren sollten.
Herr Kollege Creutzmanl'), die Kurzintervention bezieht sich auf die Ausführunge;; des Kollegen Hering, bitte.
Es gibt viel zu wenig Wagniskapital in Deutschland, das stelle ich immer wieder fest. Lei_der werden Konl
die Mittel nicht einfach so ausgeben. Insofern haben sie auch.eine gewisse Kontrolle. Wenn Sie Förd!=rungen machen, kön
Herr Präsident, ich halte fest, dass Effizienzmessung, welche bei Existenzgründungen gefordert wurde, sehr schwierig sein wird. Sie können-mit Steuergeldern nur so umgehen, dass Sie diesesorgfältig ausgeben. Das wird. über die verschiedenen. Kontrollmechanismen gemacht.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Man gewinnt hier nach und nach ~en Eindruck, dass die Regierung - und die sie tragenden Frakti_onen nicht so ganz wissen, was die Rolle der ()pposition ist. Wenn man darauf dringt, einmal die Zahlen eindeutig darzustellen, wenn man einmal ver
sucht, Kritik zu üben- ich glaube, das ist die Rolle der Opposition -;dann wird man dargestellt- Herr Creutzmann, Sie ha
ben es gerade versucht, aber leider vergeblich -, als würde. man nur herummäkeln wollen und als hätten die beiden Fraktionen der Regierung ohnehin immer Recht.·
Wenn Sie so in die Debatte gehen, dann können wir uns die Debatte natürlich auch sparen. Ähnlich spannend ist sie bis
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Bische I, CDU: Sie.müssen immer die Landesregierung loben, dann sind Sie willkommen!)
müsste ich dann sagen:.. A~Ies wird gut in Rheinland-Pfalz", das müssen wir ab jetzt immer vorausschicken, und dann ha
Was ich gern ansprechen würde- dazu haben Herr Mittler in. seiner Einbringungsrede in der letzten Plenarsitzung des Landtags und Herr Beck heute_ nur sehr kurz Stellung genommen-, ist natürlich der ökologische Aspe_kt, ist die Zukunfts
fähigkeit dieser_ Regierung, ist die Zukunftsfähigkeit der Politik, ~ie diese Regierung macht. Dazu ist au_ßer vom Finanz. technischen her bisher so gut wie überhaupt nichts gesagt worden. Herr Mittler hat es geschafft, vier Sätze auf dieÖkologie und auf die Umweltpolitik dieser Landesregierung zu verwenden. Herr Beck hat das heute mit einem Satz abge
hakt. Er hat gesagt: Natürlich machen wir auch Ökologie, aber ich möchte jetzt zu den Finanzen kommen.
... Meine Damen und Herren, so· können wir die Zukunft des.. Landes nicht diskutieren, zumindest nicht verantwortlich.