Dagegen haben wir, die regierungstragenden Fraktionen, uns während der gesamten Zeit der sozialen Distanzierung ständig mit dem Wiederhochfahren des Sports befasst. Das möchte ich Ihnen gerne näher skizzieren.
Alle Lebensbereiche, auch der Sport, haben die Auswirkungen der Coronapandemie zu spüren bekommen. So mussten ab dem 17. März alle Sportvereine ihre Aktivitäten vorübergehend beenden. Das Herunterfahren des Sports, bei dem die Ausübung der Sportarten auf privaten oder öffentlichen Sportstätten verboten war, verlief reibungslos.
Aber natürlich war Sporttreiben bewusst nicht ganz verboten. Die Bewegung und somit das Sporttreiben unter Einhaltung des Abstandsgebotes im Freien war nämlich immer erlaubt und ausdrücklich erwünscht.
Während dieser Schließungen haben wir neben den bestehenden Hilfen, zum Beispiel Kurzarbeit oder Soforthilfe für unternehmerisch tätige Vereine, ein weiteres Sicherungsnetz für unsere Sportvereine gespannt, um Einnahmeverluste auszugleichen und die Lebensfähigkeit der Sportvereine zu ermöglichen.
Insofern danke ich der AfD-Fraktion für ihren Antrag, weil wir damit die Gelegenheit haben, dies hier noch einmal an Beispielen zu belegen.
Ich erinnere an unseren Hilfsfonds in Höhe von 10 Millionen Euro für Sportvereine, Sportbünde oder Dachverbände, denen aktuell eine Zahlungsunfähigkeit droht. Dieses Sofortprogramm wurde aktuell bis zum 15. August verlängert. Es sind bereits knapp 500 Anträge gestellt worden. Wie einfach der Abruf der Förderunterlagen ist, haben Sie, Kollege Keith, am Dienstag im Sportausschuss den Kollegen der SPD ja auch gezeigt.
Für die Übungsleiterinnen und Übungsleiter in unseren Sportvereinen haben wir zusätzliche 3 Millionen Euro für dieses Jahr zur Verfügung gestellt, um hier Ausfälle zu minimieren. Auch haben wir – das ist ein weiteres Beispiel – für den Ausbau digitaler Qualifizierungsangebote der Bünde 60.000 Euro zur Verfügung gestellt. Mit all diesen Maßnahmen sichern wir das Vereinsleben unserer Sportvereine und deren Mitgliedern.
In einem weiteren Schritt haben wir seit dem 20. April daran gearbeitet, das öffentliche Leben schrittweise wieder zu aktivieren, um unseren Bürgerinnen und Bürgern mehr Freizügigkeit zu ermöglichen. Dabei ist es uns wichtig gewesen, die richtigen Zeitpunkte von Lockerungen zu wählen. Weniger wichtig waren uns hingegen Länderalleingänge oder einseitige Bevorzugung weniger Sportarten. Diese hätte kein Bürger oder Sportler verstanden und nachvollziehen können.
Nach der Bund-Länder-Vereinbarung vom 6. Mai liegt nun für Nordrhein-Westfalen ein konkreter Fahrplan mit einer schrittweisen Rücknahme der Beschränkungen im Sport vor. Diese Lockerungen der Beschränkungen im Sport sind seitdem bereits in mehreren kurz hintereinander geschalteten Stufen erfolgt.
Eine weitere Lockerung gilt ab dem 30. Mai, also in gut 24 Stunden. Dann sind zum Beispiel auch wieder sportliche Wettbewerbe im Amateursport und im Kinder- und Jugendsport möglich, was Sie ja fordern. Auch mit bis zu 100 Zuschauern auf den Sportanlagen sowie der Möglichkeit des Kontaktsportes im Freien nähern wir uns mit großen Schritten dem gewohnten Alltag vor der Coronazeit.
Alle Handlungen von Bundes- und Landesregierung beruhen auf Empfehlungen von Sachverständigen. Da sind zum Beispiel das Robert Koch-Institut, die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina
und die Virologen der Charité und der Universität Bonn, die sich alle mit wissenschaftlichem Hintergrund des Themas annehmen und beraten.
Und wen führt die AfD in ihrem Antrag als Sachverständigen dafür an, dass jegliche Maßnahmen beendet werden sollen? Unseren ehemaligen Fußballnationaltorhüter Jens Lehmann. Wenn das der Sachverstand ist, den sich die AfD zum Umgang mit einer Pandemie vorstellt, kann ich nur den Kopf schütteln.
Wir warten jetzt noch auf den AfD-Antrag zur Kultur mit Mickie Krause als Sachverständigem zur Pandemie.
Aber zurück zur Ernsthaftigkeit: Wie darf man verstehen, dass die AfD erst Studien haben möchte, die belegen, dass unsere Maßnahmen zu einer Vermeidung der Ansteckung beitragen?
Liebe Kollegen der AfD, wir haben eine Pandemielage, die einzigartig ist und die unsere Republik so noch nie erlebt hat.
In der wir in wenigen Tagen Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung fällen mussten. Da kann man nicht erst Monate auf Studien warten. Liebe Kollegen der AfD, nehmen Sie doch bitte einmal zur Kenntnis, dass es für diese Krise keine Blaupause gab.
Krude wird es im Antrag aber auch noch zum Thema „Seniorensport“. Hier sprechen Sie davon, dass diese Gruppen derzeit keinen Sport treiben dürfen. Das ist doch totaler Unsinn. Selbstverständlich hat diese Gruppe weiterhin ein Recht, Sport zu treiben. Genau dafür sind doch Regelungen für diesen Personenkreis da. – Aber Sie sprechen hier von „Zwangsisolierung“. Verständlich, beim Thema „Ausgrenzung“ kennen Sie sich ja bestens aus.
Wir erleben derzeit, dass die Lockerungen in Richtung normaler Sportalltag im Großen reibungslos verlaufen. Natürlich gibt es hier und da Vereine oder lokale Umsetzungen, bei denen das nicht reibungslos abläuft. Hier stehen der Landessportbund, die Fachverbände und nicht zuletzt die Staatskanzlei immer wieder helfend zur Seite.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin sehr zuversichtlich, dass wir bald wieder in einen verantwortungsvollen normalen Regelbetrieb im Sport hineinfinden. Aus diesem Grund lehnen wir Ihnen Antrag ab. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Terhaag. – Als nächste Rednerin hat nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Abgeordnete Kollegin Paul das Wort.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD stellt hier vermeintlich einen Antrag zum Sport, und dann tritt Kollege Keith ans Redepult und hängt in schamloser und schäbiger Art und Weise die von uns allen befürchteten und hoffentlich nicht eintretenden schwerwiegenden Folgen an, die die notwendigen Lockdown-Maßnahmen haben können.
Wir alle befürchten, dass es eine Zunahme von Gewalt geben kann. Aber – das finde ich schamlos und schäbig – Sie instrumentalisieren diese Befürchtungen und die Ängste der Menschen für Ihre Polemik. Das können wir Ihnen so nicht durchgehen lassen. Das ist schamlos.
Auch an anderer Stelle zeigt sich wieder einmal, dass Sie verantwortungslos umgehen mit den Fragestellungen, mit denen wir uns hier so intensiv und so verantwortungsvoll miteinander beschäftigen. Sie
schreiben – darauf hat gerade schon Herr Terhaag abgestellt – davon, dass Untersuchungen und Studien fehlen, die beweisen, dass der Irrgarten von Maßnahmen und Empfehlungen wirklich effektiv vor einer Ansteckung schützt. – Das nenne ich verantwortungslos.
Denn was wir nicht haben, sind ausreichende Erkenntnisse darüber, wie das Infektionsgeschehen tatsächlich ist. Da gewinnen wir erst nach und nach langsam Erkenntnisse. Was wir aber wissen, ist, dass die Bilder aus Bergamo oder aus New York real sind. Die Zahlen aus Italien, aus Spanien, aus den USA oder aus Brasilien sind ebenfalls real. Sich hier hinzustellen und zu behaupten, das sei alles aufgeblasener Popanz, das ist auch so schamlos wie die Instrumentalisierung von Opfern, die Sie gerade vorgenommen haben.
Gesundheitsschutz, sehr geehrte Damen und Herren, hat eben auch etwas mit Solidarität zu tun. Offenbar ist das ein Begriff, der in Ihrem Wortschatz nicht vorkommt. Aber beim Sport kommt er sehr wohl vor.
Es wurde gerade schon darauf hingewiesen, dass wir uns sehr intensiv im Sportausschuss mit der Thematik beschäftigt haben. In der Tat, wer sich kein
einziges Mal zu der Thematik zu Wort gemeldet hat, waren Sie von der AfD. Ja, Sie haben gerade zu den vorherigen Rednern herübergerufen, da hätte der Antrag ja schon vorgelegen. Ja, das hätte Sie doch nicht davon abgehalten, in einen sachlichen Austausch mit der Staatssekretärin zu gehen, im Gegenteil. Dann hätten Sie sogar schon was aufgeschrieben gehabt, worüber wir uns schon mal miteinander hätten auseinandersetzen können.
Gott sei Dank ist der Sport da einfach sehr viel weiter als Sie. Sehr solidarisch hat der Sport die Maßnahmen mitgetragen. Sehr kreativ hat der Sport auch dafür gesorgt, dass man über Onlineangebote,
Der Sport wird auch weiter solidarisch die Maßnahmen in einer schrittweisen Lockerung mittragen. Denn wir sind uns alle einig, dass Bewegung, Spiel und Sport für Kinder und Jugendliche, aber auch allgemein für die Menschen wichtig sind.
Sie haben dem LSB im Sportausschuss quasi Ihre Unterstützung angedroht, was ja Ihre einzige Wortmeldung im Ausschuss war. Aber mit diesem Antrag machen Sie genau das Gegenteil. Dem Sport erweist man mit einem derartigen Antrag einen absoluten Bärendienst.
Da, wo man über kreative Konzepte sprechen könnte, sind Sie schon gar nicht mehr dabei. Über die Frage, wo man sich irgendwie bewegen und Abstand halten kann, beispielsweise durch Neuaufteilung des öffentlichen Raums, sprechen viele, seien es nun temporäre Spielstraßen oder zum Beispiel Pop-up-Bike-Lanes. Darüber würden Sie gar nicht sprechen, weil für Sie das neue Bepflastern von Radwegen, das neue Ausbringen von Möglichkeiten für Menschen, sich im öffentlichen Raum zu bewegen, wahrscheinlich grün-links-vergiftete Polemik ist.
Dementsprechend bringen Sie sich da, wo Konzepte sind, nicht ein. Da, wo Sie keine Konzepte haben, bringen Sie nur diesen Populismus vor. Das wird der Sport auch so mitbekommen haben. Diesen Antrag braucht der Sport nicht, und diesen Antrag brauchen wir nicht. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Paul. – Als nächster Redner hat für die Landesregierung in Vertretung von Herrn Ministerpräsident Laschet Herr Minister Dr. Stamp das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Coronapandemie macht uns allen deutlich, dass wir uns bisher unbekannten Bedrohungen gegenüberstehen, die wir nur gemeinschaftlich bestehen können.