Dazu zählte zum Beispiel der ständige Dialog mit den Schulträgern seit dem 16. März im Rahmen zahlreicher wöchentlicher Telefonkonferenzen, aber auch die frühzeitigen Informationen an die kommunalen
Spitzenverbände im Rahmen einer Telefonkonferenz am 15. April 2020 zum Szenario für die ersten Schulöffnungen. Auch hat sich neben dem vielfältigen Austausch und den Gesprächsrunden mit Verbänden die regelmäßige Kommunikation zum Beispiel über unsere SchulMails bewährt, die seit der Coronakrise im Übrigen auch alle Schulträger erhalten.
Meine Damen und Herren, viele Schülerinnen und Schüler, aber auch Lehrerinnen und Lehrer haben uns zurückgespiegelt, dass sie froh sind, wieder zur Schule gehen zu können.
Das zeigt auch die Realität in unseren Schulen in den vergangenen Tagen. Es gibt genügend Raum, es gibt genügend Lehrkräfte, und die Schülerinnen und Schüler kommen.
Da die gesamten Räumlichkeiten zur Verfügung standen, konnte entgegen mancher Befürchtung der Unterricht unter Beachtung der Abstandsregeln und des Infektionsschutzes erfolgreich durchgeführt werden. Den Erfolg zeigen auch die Rückmeldungen zur Hygiene. Exemplarisch kann ich Ihnen zum Beispiel mitteilen, dass 97 % der Schulen im Regierungsbezirk Düsseldorf melden: Es ist alles okay.
Es war sehr wichtig, dass Hygiene- und Infektionsstandards in Nordrhein-Westfalen bereits am 18. April 2020 feststanden, also bereits zehn Tage bevor gestern die KMK Festlegungen dazu getroffen hat. Das gilt natürlich auch für Unterstützungsmaßnahmen wie die Bezugsgarantie für Hygienemittel oder Schutzmasken des Ministeriums für Schule und Bildung.
Es ist uns wichtig, dass sich unsere Schülerinnen und Schüler angemessen auf ihre Abschlussprüfungen vorbereiten können. Es geht hier um den weiteren Lebensweg dieser jungen Menschen. Mit der schrittweisen, verantwortungsvollen Schulöffnung bieten wir diesen jungen Menschen am Ende ihrer Schullaufbahn die Chance, einen regulären Schulabschluss zu erwerben.
Aber im Vordergrund steht dabei natürlich – und das habe ich immer wieder betont – der Schutz der Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten.
Liebe Frau Abgeordnete Voigt-Küppers, Sie baten um einen Bericht, warum der Schulbetrieb seit dem 23. April an einigen Schulen reduziert werden musste. – Es handelt sich gegenwärtig um sieben Schulen mit Auffälligkeiten. Bei insgesamt 1.975 wiedereröffneten Schulen hier bei uns in NordrheinWestfalen gibt es somit bei weniger als 0,35 % Auffälligkeiten.
Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir in allen Einzelfällen mit den Bezirksregierungen, den Gesundheitsämtern und den Schulträgern die erforderlichen
Maßnahmen treffen, um eine adäquate Prüfungsvorbereitung einerseits und den Gesundheitsschutz aller Beteiligten andererseits zu gewährleisten.
Bei den Auffälligkeiten geht es zum Beispiel um Situationen, dass sich im Umfeld von Schülern Personen mit Coronainfektionen befinden.
Außerdem gibt es heute eine Meldung über einen positiv getesteten Schüler. Hier sind die Vorgaben klar: Sollten während des Schulalltags bei einer Schülerin oder einem Schüler COVID-19-Symptome auftreten, ist die betreffende Schülerin oder der Schüler zum Schutz der weiteren Anwesenden sofort auszuschließen. Dann muss darauf verwiesen werden, dass er oder sie das Gebäude sofort zu verlassen hat und im häuslichen Umfeld weitere Maßnahmen mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Ferner ist eine Kontaktaufnahme seitens der Schulleitung zum Gesundheitsamt erforderlich. Das Gesundheitsamt entscheidet über das weitere Vorgehen auch hinsichtlich der verbliebenen Schülergruppe.
Generell ist entscheidend, dass die Gesundheitsämter eine Bewertung vornehmen, auf deren Basis dann Entscheidungen zu treffen sind.
Auch kann ich Ihnen mitteilen, dass im Falle der temporären Betroffenheit etwa digitale Lerneinheiten genutzt werden und solche Schulen vermutlich zeitnah wieder öffnen werden, wenn es denn der Gesundheitsschutz erlaubt. Hieran sollten wir alle ein Interesse haben.
Sie haben noch eine zweite Frage gestellt, nämlich: Wie beabsichtigt die Landesregierung, die weitere Öffnung der Schulen vorzubereiten? – Es ist selbstverständlich, dass der Unterrichtsbetrieb unter solch besonderen Bedingungen gut durchdacht und auch gut vorbereitet sein muss. Dieser Verantwortung waren wir und sind wir uns sehr bewusst.
Hierzu gehört natürlich auch Transparenz. Über unsere schon angesprochenen SchulMails informieren wir unsere Schulen, informieren wir die Schulaufsichtsbehörden und Schulträger zu allen aktuellen Anforderungen und Regelungen.
Im Bildungsportal haben wir zudem verschiedene Regelungsbereiche in einer umfangreichen FAQListe aufbereitet, die fortlaufend aktualisiert und erweitert wird. Die Obleute der Fraktionen werden hierüber auch tagesaktuell informiert.
Mit einer Hotline und themenorientierten Funktionspostfächern zur Coronalage im Ministerium für Schule und Bildung sowie bei den Bezirksregierungen stehen kompetente Ansprechpartner zur Verfügung, um die Beteiligten zu beraten, aber auch zu unterstützen.
Wir werden auch bei den folgenden angemessenen Schritten zu weiteren Schulöffnungen intensiv und frühzeitig den Kontakt zu den Verbänden und
Danke, Herr Präsident. – Eine Nachfrage, die ich habe, ist: Bei den Kommunen gibt es erheblichen Unmut über die Kommunikation mit der Landesregierung in puncto Schulöffnung. Warum haben Sie die Wochen des Lockdowns nicht genutzt, um sich hier klar mit den Kommunen abzustimmen?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Voigt-Küppers, wir haben seit dem Tag der Schulschließungen im kontinuierlichen Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden gestanden und sie über unsere Vorhaben immer sehr zeitnah informiert. Sie waren auch als Schulträger über die E-Mails, von denen ich gesprochen habe, bereits entsprechend informiert.
Vielen Dank. – Frau Ministerin, können Sie etwas darüber sagen, welche Auswirkungen kurzfristige Schulschließungen auf die Durchführung von zentralen Abiturprüfungen haben?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die kurzfristigen Schulschließungen haben deswegen keine Auswirkungen auf die Prüfungsvorbereitungen, weil die Prüfungsvorbereitungen für unsere Abiturienten hier in Nordrhein-Westfalen freiwillig sind. Die Schülerinnen und Schüler können dieses Angebot nutzen, sie müssen dieses Angebot aber nicht nutzen. Sie können sich auf ihr Abitur auch zu Hause vorbereiten.
Gleichwohl sind wir natürlich froh darüber, dass wir den Schülerinnen und Schülern dieses Angebot machen können.
Es entscheidet dann, wie ich gerade auch schon gesagt habe, die zuständige Gesundheitsbehörde, ob gegebenenfalls nur Klassen, Lerngruppen oder ganze Schulen schließen müssen. Das obliegt der Entscheidung der Gesundheitsbehörden.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, nun führen ja immer mehr Schulen auch eine Maskenpflicht ein. Meine Frage an Sie ist: Planen Sie auch eine landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske in unseren Schulen?
Frau Ministerin, ich bin eigentlich sehr zufrieden damit, wie die Kommunen es geregelt haben, die Schulen entsprechend mit Hygieneartikeln und Desinfektionsmitteln auszustatten.
Jetzt erreichen mich aber zunehmend Klagen, dass die Beschäftigten, sprich: die Landesbediensteten, nicht mit den entsprechenden Hygieneartikeln und Desinfektionsmitteln ausgestattet sind. Das ist ja zentrale Aufgabe Ihrer Tätigkeit, wohingegen die generelle Ausstattung der Schulen die des Schulträgers ist. Das hatte ich bereits ausdrücklich positiv zur Kenntnis genommen. Wie gewährleisten Sie denn die Ausstattung Ihrer Beschäftigten?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Hübner, ich habe gerade eben von einer Bezugsgarantie gesprochen, die die Schulträger auch sehr rege in Anspruch nehmen. Soweit ich informiert bin, gibt es weit über 150 Anfragen bei der Bezirksregierung Münster in Bezug auf die Beschaffung von Hygienemitteln.
Im Rahmen der 15. SchulMail ist den Schulträgern, aber auch den Schulen genau mitgeteilt worden, welche Maßnahmen im Rahmen des Infektionsschutzes, im Rahmen der Hygiene notwendig sind. Das ist den Schulträgern bekannt. Die Schulträger statten dann die Schulen entsprechend aus.
(Michael Hübner [SPD]: Es ging um die Be- schäftigten! – Zuruf von der SPD: Das sind doch nicht die Lehrerinnen und Lehrer!)
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, können Sie noch einmal konkret sagen, wie Schülerinnen und Schüler, wenn ihre Schulen geschlossen werden, dann das Abitur bekommen? Wie soll das genau funktionieren?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Prüfungen für unsere Abiturienten, aber nicht nur für unsere Abiturienten, sondern für alle Prüflinge, die in diesem Jahr Prüfungen ablegen – ich möchte an dieser Stelle noch einmal sagen, dass auch die Zehntklässler, die immer wieder vergessen werden, vor den Prüfungen stehen –, sind an unseren Schulen gesichert. Wenn sie nicht an dem regulären Termin stattfinden können, haben wir in ausreichendem Maße Nachschreibtermine, an denen die Prüflinge ihre Prüfungen ablegen können.
Danke schön, Herr Präsident. – Danke, Frau Ministerin, auch für Ihre einleitenden Worte. Man kann den Eindruck gewinnen, es sei alles vollkommen ohne Probleme gelaufen, die Absprachen mit den Schulträgern in besonderem Maße. Sie haben ausgeführt, dass Sie sich am 15. April noch einmal mit den Schulträgern ausgetauscht haben und diese informiert worden sind.
Wie konnte es dann eigentlich dazu kommen, dass drei Tage später, am Samstag, die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam erheblich gegen die Nicht-Vorbereitung und die unstrukturierten Anforderungen, die an sie ergangen sind, protestiert haben?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie es dazu kommen konnte, kann ich Ihnen nicht sagen. Ich habe nur die Rückmeldung bekommen, dass die Schulen bzw. die Schulträger in der Lage sind, die Schulen in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Dort, wo es an Hygienemitteln, also an Desinfektionsmitteln, gemangelt hat, haben wir über das Land eine gesicherte Bezugsquelle zur Verfügung gestellt.
Ich darf in diesem Zusammenhang gerne den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages zitieren, der mittlerweile vor ca. zweieinhalb Stunden der dpa verkündet hat, dass die Vorgaben der Kultusministerkonferenz zu Seife und Hygieneplan von den Städten als Schulträger selbstverständlich eingehalten werden können.