Wer weiß noch, warum und wie gepflügt wird, warum bei der Milchproduktion Kälber anfallen oder wie eine Flüssigfütterung funktioniert? Wer weiß noch, was PSE-Fleisch ist oder die Bezeichnung „schnittfester vierter Aggregatzustand von Wasser“ für Hollandtomaten?
Metzger klagen schon lange über den Verlust von Fertigkeiten in der Essenszubereitung, Allgemeinmediziner über zunehmende Fälle von Diabetes und Adipositas.
Was bedeutet dann die bekundete Zahlungsbereitschaft situativer Einzelesser à la „Kevin alleine vor dem Kühlschrank“, wenn er weder den Prozess noch die Produktqualität abschätzen kann?
Wenn die wenigen Alltagsgespräche über und nicht mit der Landwirtschaft imagebildend sind, werden wir vor diesem Hintergrund Akzeptanz finden, wenn demnächst KI-Roboter und Drohnen den menschlichen Arbeitseinsatz auf dem Acker und im Stall entbehrlich machen? Was können wir tun, um Konflikte zu versachlichen und die Akzeptanz zu befördern?
Der Erfolg agrarpolitischer Maßnahmen hängt nach Niehaus davon ab, dass sie den gesellschaftlichen Normen entsprechen, der Wirtschaftsstruktur angepasst sind, mit übergeordneten Politikzielen verträglich sind und zum richtigen Zeitpunkt eingesetzt werden.
Insofern ist die Einsetzung einer Enquetekommission das richtige Signal. Wir hören zu. Wir wollen gerade im Vorfeld der neuen GAP-Förderperiode die richtigen Maßnahmen für unser Handeln in NRW definieren.
Wir werden vermutlich nicht alle relevanten Aspekte beleuchten können, aber unsere Landwirtschaft, unsere Landwirte haben es verdient, die Wertschätzung einer solchen Enquete zu erfahren. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir waren mit einigen Kolleginnen und Kollegen auf der Grünen Woche. Da rollten die Trecker – wir haben das beeindruckt feststellen können – sowohl am Freitag als auch am Samstag. Die eine Aktion der Landwirte heißt „Land schafft Verbindung“. Am Samstag fand zum zehnten Mal „Wir haben es satt!“ statt.
Im ganzen Land, auch bei uns, gehen die Landwirte auf die Straße, weil – das müssen wir schon feststellen – sie sich von der Politik im Stich gelassen fühlen.
Seit 2005 ist das Landwirtschaftsministerium – das muss man schon feststellen – in CDU- und CSUHand. In dieser ganzen Zeit sind wichtige Fragen wie Ferkelkastration, wie Kennzeichnung Fleisch, wie Kastenstand bei den Sauen oder aber auch die Düngeverordnung nicht geregelt worden.
Dass das zu Unfrieden in der Szene führt, ist doch klar – gerade jetzt, wo die Strafandrohung im Raume steht. Bis Mai/Juni muss das von Deutschland geliefert werden; sonst kommen Strafzahlungen auf uns zu. Deswegen muss endlich reagiert werden. Das weiß Frau Klöckner, und das müssen auch die Bauern zur Kenntnis nehmen.
Des Weiteren kommt hinzu, dass sich die Landwirtschaft seit Jahrzehnten nach dem Prinzip ausrichtet – ich bin Bauerntochter; ich habe das selbst mitbekommen –: wachsen, weichen, spezialisieren und für den Weltmarkt produzieren. Heute sage ich: Diese Geschichte ist zu Ende erzählt. Die Landwirte merken, dass sie von dem, was sie heute produzieren, nicht mehr leben können.
Zu der Großen Anfrage zur Ernährungsindustrie liegt uns eine klare Antwort vor: Es wird eine Menge an der Landwirtschaft verdient, aber nicht mit der Landwirtschaft. Das Geld wird vor allen Dingen im nachgelagerten Bereich verdient. Daher ist es verständlich, dass viele Landwirte jetzt auf die Straße gehen.
Doch wer trägt daran die Schuld? Ist es etwa nur die Politik? Ich glaube, diese Kritik greift zu kurz; denn die Erlöse der landwirtschaftlichen Betriebe sind einem großen Preisdruck ausgesetzt. Das ist vorhin auch von Herrn Nolten gesagt worden. Die enorme Marktmacht der Lebensmittelkonzerne und des Einzelhandels drückt die Erzeugerpreise immer weiter in den Keller. Die Landwirte sollen immer günstiger produzieren und dabei gleichzeitig immer mehr Anforderungen erfüllen, die die Verbraucherinnen und Verbraucher an sie stellen.
Doch zu den geringen Erträgen kommt noch ein weiteres Problem, das ich schon in einigen meiner Reden klargemacht habe: der enorme Kapitaleinsatz, der in diesem Bereich notwendig ist. Hinzu kommen die hohen Pacht- und Bodenpreise, die ebenso stark angestiegen sind. Das alles heizt den Strukturwandel an.
Nur wenn wir es schaffen, mit allen Akteuren und Interessenvertretern diese Erwartungen und Herausforderungen zu meistern, wird daraus ein Zukunftsplan für die Landwirtschaft. Svenja Schulze, unsere Bundesumweltministerin, sagt: Wir brauchen einen Gesellschaftsvertrag in dieser Sache. – Wir hoffen darauf, dass die Enquetekommission diese Zukunftsstrategien entwickeln und erarbeiten kann. Insofern werden wir natürlich der Einsetzung dieser Enquetekommission zustimmen.
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Wir brauchen vor allem eine starke, eine heimische, eine regionale Landwirtschaft – eine Landwirtschaft, die durch moderne, umweltverträgliche und vor allem nachhaltige Bewirtschaftung eine Perspektive für die Zukunft hat, indem sie vor Ort ihre Produkte produziert, die hier in der Region auch verkauft und konsumiert werden. Da verweise ich wieder auf unseren Antrag zu guter Kita- und Schulverpflegung, mit dem wir das verbinden können.
Nun wird es demnächst, im Frühjahr 2020, in der Europäischen Kommission die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ geben. Das wird eine gute Orientierungshilfe sein, die auch für unsere gemeinschaftliche Arbeit in der Enquetekommission eine gute Hilfestellung sein kann. Ich habe Till Backhaus, den Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, bei der Eröffnung der Grünen Woche erlebt, wo er gesagt hat: Landwirtschaft ist Teil der Lösung und nicht Teil des Problems.
In diesem Sinne freuen wir uns auf die Erkenntnisse und Ergebnisse der Enquetekommission. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin Watermann-Krass. – Als nächster Redner hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Abgeordneter Rüße das Wort. Bitte sehr, Herr Kollege.
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab: Vielen Dank an die FDP für das unserer Meinung nach spannende Thema „Landwirtschaft“.
Diese Enquetekommission kommt natürlich zur richtigen Zeit. Das ist gar keine Frage, und dazu ist auch schon einiges gesagt worden.
Herr Diekhoff hat, meine ich, das Wort „Agrarwende“ aufgegriffen. Ich glaube, dass dieser Begriff gar nicht so verkehrt ist, weil uns allen klar ist, dass wir in einer Endphase und an einem Punkt angekommen sind, an dem wir sagen, dass wir Landwirtschaft so nicht weiterbetreiben können. Wir haben die entsprechenden Konflikte. Wir wissen, dass wir jedes Jahrzehnt etwa ein Viertel der Bauernhöfe verlieren. Wir können also eigentlich jetzt schon sagen: Ein Viertel der 30.000 bestehenden Betriebe wird in zehn Jahren nicht mehr da sein. – Das ist ein Prozess, den wir so nicht haben wollen. Da sind wir alle uns einig.
Gleichzeitig diskutieren wir seit dem Jahrzehnt, in dem ich schon hier im Landtag bin, darüber, dass wir die Probleme nicht wegkriegen. Es ist eben nicht nur ein Problem der Darstellung gegenüber den Verbraucherinnen und Verbrauchern, sondern tatsächlich sind noch andere Probleme vorhanden.
Die Frage, wie wir Tiere halten, beschäftigt die Menschen heute mehr als vor 30 Jahren, als wir die Richtung eingeschlagen haben, über Tierhaltung zu diskutieren. Daher ist es gut, wenn wir diese Enquetekommission haben, um das Thema aufzugreifen und zu schauen, wohin es sich entwickeln muss.
Zur Problematik der Umweltbelastung: Ja, die Bäuerinnen und Bauern sind auf der Straße. Sie demonstrieren gegen die Düngeverordnung. Die Frage ist, wie man die Umweltbelastung steuern kann. Die Bäuerinnen und Bauern thematisieren auch, ob sie immer richtig behandelt werden.
Ich sage immer wieder, dass das eigentliche Kernproblem dahinter ist, dass sie mit ihren Produkten einfach zu wenig Geld verdienen.
Unsere Landwirtschaft kann sich den Umweltschutz, den wir von ihr erwarten und der auch sein muss, im Prinzip nicht mehr leisten. Das ist ein Armutszeugnis. Dann ist es gut, wenn wir uns mit solch einer Enquetekommission im Landtag auf den Weg machen, um zu prüfen: Wie bekommen wir eine Produktion hin, die das alles miteinander verknüpft? Wie schaffen wir es, für die Landwirte einen Mehrwert zu erzeugen, sodass sie pro Tier tatsächlich wieder mehr einnehmen, als es im Moment der Fall ist?
Wir haben auch gestern kurz darüber diskutiert, und ich habe das Beispiel des Bullenkalbs angesprochen. Wenn ein Kalb einen Wert von 10 Euro hat, dann ist das in der Tat eine Schieflage, die wir so nicht akzeptieren können.
„Kohleausstieg“ usw. Wir alle wissen, dass die Landwirtschaft einen Anteil von etwa 14 % hat. Natürlich wird auch die Landwirtschaft ihren Beitrag leisten müssen. Sie wird klimaeffizienter werden müssen. Das ist sicherlich ein wichtiges Thema.
Herr Diekhoff, da der Begriff „Agrarwende“ von Ihnen nicht geliebt wird, können wir uns für die Landwirtschaft vielleicht auf den Begriff „Zeitenwende“ einigen. Das ist, glaube ich …
Herr Höne, wenn Probleme groß sind und man in eine neue Richtung wird gehen müssen … Sie lachen ein bisschen darüber.
Ich erkenne in der Landwirtschaft sehr viel Bereitschaft, neue Wege zu gehen. Ich sehe, mit wie viel Interesse sich Bäuerinnen und Bauern Offenstallhaltungen ansehen und es als spannend empfinden, was mittlerweile bei diesen Ställen möglich ist; sie haben bezweifelt, dass so etwas funktioniert. Daran besteht ein enormes Interesse. Wir haben Veränderungen vor uns, die man nicht unterschätzen sollte.
Das gilt auch für den Acker. Die Frage der Digitalisierung ist in Ihrem Antrag genannt. Was passiert denn, wenn tatsächlich Roboter in der Lage sind, Unkräuter gezielt zu jäten? Wie wird sich unser Ackerbau an der Stelle verändern? – Das ist Zeitenwende.
Ich nenne Ihnen noch ein anderes Beispiel. Wir sind mit dem Münsterland ein sogenannter Veredelungsstandort. Was passiert denn, wenn sich Laborfleisch tatsächlich durchsetzt? Wenn ein Unternehmen in den USA, ein Start-up, 180 Millionen Euro von Investoren einsammeln kann, um die Frage von in Fabriken erzeugtem Fleisch voranzutreiben, dann wissen diese Investoren doch, warum sie das tun. Jetzt müssen wir überlegen, was das am Ende für unsere Landwirtschaft bedeutet. Wir müssen auch über solche Fragen sprechen. Wir befinden uns in einem Prozess, bei dem wir noch gar nicht genau wissen, wo er schließlich enden wird.
Wir werden Veränderungen bekommen. Aber wie können wir neue Felder für die Landwirtschaft erschließen? Welche Antworten haben wir darauf? Ich bin gespannt, was wir der Landwirtschaft anbieten können, damit sie diesen Weg mitgehen kann.
Thematisch haben Sie drei Blöcke benannt: die Umwelt, die landwirtschaftlichen Betriebe und gesunde Ernährung. Ich finde, das ist umfassend dargestellt. Damit kann man arbeiten.
Insgesamt freuen wir uns als Fraktion. Ich persönlich freue mich auch sehr darauf, in dieser Enquetekommission mitarbeiten zu können. Das wird eine span
nende Arbeit. Ich hoffe, dass wir am Ende gemeinsam ein gutes Ergebnis vorlegen können. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. – Als nächster Redner hat für die Fraktion der AfD Herr Abgeordneter Dr. Blex das Wort.