Mehrere Tausend Kinder und Jugendliche sind durch diese Programme in Kontakt zu Kunst und Kultur sowie zur Auseinandersetzung mit ästhetischer Bildung gekommen. Das ist ein gutes Beispiel. Wir wollen JeKits auf das gesamte Land ausweiten. Ich glaube, dass das ein guter Akzent ist. Herr Prof. Dr. Sternberg, seien Sie ehrlich: Das haben Sie immer wieder gefordert. Sie haben uns immer vorgeworfen, dass die Bindung von JeKi an das Ruhrgebiet nicht mehr zeitgemäß sei. Das ändern wir, und das sollten Sie auch anerkennen.
Es gibt außerdem – darauf will ich ganz kurz eingehen – Änderungsanträge der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie setzen Akzente in den Bereichen Inklusion, Integration, Interkultur und Digitales Archiv. Dabei gibt es eine leichte Anhebung des Etats. Das ist eine gute Nachricht für das Kulturland Nordrhein-Westfalen. – Herzlichen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Der Kulturhaushalt wird nicht gekürzt. Er wird überrollt. Meine Vorredner erklärten das eben schon. Das ist so weit ganz gut, aber bei Weitem kein Grund zum Jubeln.
Frau Ministerin, ich würde ganz gerne drei Punkte ansprechen, bei denen es noch mangelt und bei denen wir durchaus Nachholbedarf sehen.
Erstens. Das Kulturfördergesetz ist nicht nur in meinen Augen mehr eine gute Absichtserklärung als eine wirkliche Stärkung der Kunst- und Kulturlandschaft in NRW. Dieses Gesetz der schönen Worte für Kunst und Kultur bleibt auch weiterhin eine Absichtserklärung, wenn es als finanzielle Nullnummer verabschiedet wird. Ein Mindestmaß an Mitteln wird benötigt, um die Maßnahmen nach diesem Gesetz finanziell zu stützen. Sonst haben wir nur eine schöne Absichtserklärung, einen Förderplan, der die Kulturhaushalte in den nächsten fünf Jahren beschreibt. Das, meine Damen und Herren, ist nicht wirklich wegweisend.
Daher haben wir auch zusätzliche Mittel für diese Maßnahmen nach dem kommenden Kulturfördergesetz beantragt. Das wurde leider im Haushalts- und Finanzausschuss wie erwartet abgelehnt. Das war keine große Überraschung; das ist halt so. Aber ganz ehrlich: Ich finde es absurd, wenn einerseits ein Prestigeprojekt von der Landesregierung nach vielen Ankündigungen, Dialogen mit den Betroffenen an den Start gebracht wird, aber das Ganze nichts kosten soll. Meine Damen und Herren, ich würde das Kostenloskultur nennen.
Aber ich will nicht nur kritisieren, sondern auch etwas Positives erwähnen, Herr Abel, nämlich die Digitalisierung und die digitale Archivierung. Ihr Antrag auf 500.000 € zu diesem Zweck ist bei uns im Gegensatz zur Null-Euro-Nummer Kulturfördergesetz positiv aufgenommen worden. Wenigstens wollen Sie mehr Mittel für die digitale Archivierung und die Digitalisierung ausgeben bzw. zuweisen. Das finden wir gut. Daher tragen wir zumindest diesen Antrag von SPD und Grünen mit und haben entsprechend unseren eigenen Änderungsantrag zum Haushalt zurückgezogen, der nicht so weit ging.
Allerdings gibt es da auch einen kleinen Wermutstropfen, auf den ich hinweisen muss. Mich würde dringend interessieren, warum dieser Ansatz für 2015 um eine halbe Million € aufgestockt wird, während die Verpflichtungsermächtigung in den kom
menden Jahren weiterhin gleich bleibt. Es ist inkonsistent, einerseits die Mittel für 2015 zu erhöhen, aber gleichzeitig die Verpflichtungsermächtigung nicht mit zu erhöhen. Die Archive brauchen nämlich Planungssicherheit.
Die Digitalisierung von Kulturgut ist allerdings nicht nur eine Landesaufgabe, sondern sie muss vor allem in den Kommunen Nordrhein-Westfalens durchgeführt werden.
Daher haben wir auch hier zusätzliche Mittel für die Kommunen beantragt, damit diese ihre Kunst- und Kulturgüter digitalisieren, erhalten und zugänglich machen können. Um genau dies zu verstetigen, haben wir auch dort eine Verpflichtungsermächtigung beantragt. Wir wollen nämlich sicherstellen, dass die Gelder in den nächsten drei Jahren bereitstehen, dass die kommunalen Archive damit planen und entsprechend stetige Konzepte ausarbeiten und diese dort auch greifen können.
Da sind jetzt gute Ansätze geschaffen worden, zumindest mit diesem einen Antrag, damit dieses Projekt, das Digitale Archiv, endlich in Fahrt kommt.
Ich überspringe jetzt etwas; dazu haben nämlich meine Vorredner bereits etwas gesagt, und mir rennt die Zeit ein bisschen weg.
Zum Schluss möchte ich noch zu einer Sache kommen, bei der ein seit 2012 nicht mehr angesetzter Fördertopf mal wieder reaktiviert werden sollte, nämlich die Mittel für Ankäufe für die Kunstsammlung NRW. Wir haben diese Wiedererhöhung der Mittel auf den Stand von 2012 beantragt. Das wären 800.000 € zum Kauf von Kunstwerken für die Kunstsammlung NRW. Hier könnte NRW ganz besonders seine jungen Künstlerinnen und Künstler aus dem Bereich der Digital Arts unterstützen und fördern. Diese Schwerpunktsetzung würde NRW als Medien- und Kulturland deutlich unterstreichen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und bis gleich.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Auch ich freue mich, dass es in Zeiten knapper Kassen gelungen ist, diesen Kulturhaushalt auf diesem Niveau zu halten. Ich denke, wir können damit noch einmal unter Beweis stellen, dass wir auch im kommenden Jahr ein verlässlicher Partner aller Kulturschaffenden und aller Kulturverantwortlichen in Nordrhein-Westfalen sein werden und dass wir die Kommunen auch bei ihrer vielfältigen Arbeit im Bereich Kunst und Kultur bei den Projekten unterstützen und sie aktiv begleiten können.
Ganz besonders aktiv begleiten wir sie tatsächlich bei der kulturellen Bildung. Das ist auch eine ganz wunderbare Besonderheit von Nordrhein-Westfalen; da sind wir sehr gut aufgestellt. Die Projekte sind genannt worden. „Kultur und Schule“ möchte ich der Vollständigkeit halber noch einmal erwähnen.
Ich freue mich auch, dass der „Kulturrucksack“ so gut angenommen wird und ich freue mich, Herr Prof. Sternberg, wenn ich das sagen darf, auch auf Ihre positive Einlassung zu JeKits. Das werden wir als Work in Progress begleiten und auf Wiedervorlage legen, schauen, wie es läuft und was wir daran auch noch optimieren können. Das sollte man bei Projekten in der Regel immer tun. Also, da freue ich mich auf die Zusammenarbeit.
Ganz besonders spannend finde ich – jetzt komme ich auf den großen neuen Punkt –, wie wir demnächst mit dem Kulturfördergesetz in Zukunft umgehen werden. Das wird bald vom Landtag verabschiedet werden. Und an dieser Stelle – ich habe das bereits im Ausschuss getan – möchte ich der Abteilung, ganz besonders dem Abteilungsleiter Herrn Landmann meinen herzlichen Dank aussprechen für die Arbeit, die er in die Vorbereitung investiert hat. Mein Dank geht natürlich auch an die Fraktionen für die Unterstützung.
Dass es nicht ganz leicht war, in diesen Zeiten ein Kulturfördergesetz anzuschieben und auf den Weg zu bringen, wissen alle, die daran maßgeblich beteiligt waren.
Ich möchte, weil einige sagen, es sei vielleicht nicht so ausgefallen, wie wir das erwartet hätten, an der Stelle deutlich machen: Es bietet in der Tat Verlässlichkeit, und Verlässlichkeit über einen längeren Zeitraum ist das, was Kulturschaffende wirklich brauchen. Es wird Vereinfachungen bei der Förderung geben. Es wird den Landeskulturbericht geben. Das heißt, das Parlament wird sich regelmäßig hier mit der Situation der Kultur im Land beschäftigen. Das umfasst natürlich nicht nur die Landeskultur, sondern auch die Kultur der Kommunen.
Das alles hier im Landtag zu debattieren, von einem Kulturförderplan begleitet, ist schon eine Herausforderung, der wir uns stellen, der wir uns aber auch gerne stellen, weil ich glaube, dass es der richtige Weg ist und dass Nordrhein-Westfalen das erste Bundesland in Deutschland ist, das einen Kulturförderplan aufstellt. Ich denke, das kann uns auch stolz machen.
Es ist so, dass alles, was in diesem Kulturfördergesetz steht, auch finanziert ist. Denn manchmal wird gesagt, das sei mit nichts hinterlegt. Alles, was dort drinsteht, können wir auch mit unserem Kulturetat finanzieren. Es ist von Herrn Bialas schon angesprochen worden, dass die Bibliotheksförderung
Es ist das Digitale Archiv angesprochen worden. Sie hatten eben die Frage, was eigentlich mit den 500.000 €, die jetzt in den Haushalt eingestellt sind, passieren kann. Das kann ich Ihnen gerne erläutern. Das ist für uns sehr schön, weil wir das Portal, also den Zugang, der einmal für dieses Digitale Archiv geschaffen werden muss, auch von Anfang an mit planen können. Das ist das Positive. Dafür noch einmal herzlichen Dank, auch an die Fraktionen, dass sie uns dort unterstützt haben!
Eben ist auch angesprochen worden: Was machen wir eigentlich bei der Künstlerförderung? Da ist Nordrhein-Westfalen in der Tat auch in der Breite sehr gut aufgestellt, und es wird ein Baustein dieses Kulturfördergesetzes sein. Wir wollen das Profil schärfen und noch deutlicher nach außen darstellen können, was wir alles im Bereich der Kulturförderung tun.
Ich freue mich auf ein spannendes Jahr für die Kultur, freue mich auf viele Festivals, die wir auch als Land unterstützen, ganz besonders immer auf die Ruhrtriennale, unser herausragendes internationales Festival. Ich würde mich freuen, wenn ich viele von Ihnen bei vielen Veranstaltungen der Kunst und Kultur im Land sehen und Ihnen begegnen würde. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Jetzt spricht für die CDU-Fraktion Herr Kollege Müller. – Jetzt geht es um die Sportkultur, nehme ich an.
Es wird ja oft von den Regierungsparteien behauptet, wir hätten keine Vorschläge. Ich schlage für die CDU-Fraktion eine Erhöhung des Betrages der Übungsleiterpauschale in Höhe von einer Million vor, auch zur Stärkung des Ehrenamtes, dessen Wichtigkeit die Ministerin bei jeder Gelegenheit schriftlich und mündlich betont. Es ist natürlich auch zur Heranbildung des Nachwuchses wichtig.
Dann kommt normalerweise reflexartig der Ruf – genau, schönen Dank, Herr Priggen –: „Deckungsvorschlag!“
Wir beantragen gleichzeitig, zwei Millionen aus dem Schuldendienst zu nehmen – Bonifikation und Disagio. Davon nehmen wir dann eine Million für den Sport.
Dann möchte ich noch zu einem anderen Thema kommen. Nordrhein-Westfalen übernimmt ja den Vorsitz in der Sportministerkonferenz. Ich habe für die letzte Sportausschusssitzung höflichst einen Bericht des Ministeriums erbeten, was denn NordrheinWestfalen in den nächsten beiden Jahren plant. Hätte man mir gesagt, dass das noch zu früh sei, das könne man jetzt noch nicht sagen, wäre mir sicher ein Kommentar dazu eingefallen. Damit hätte ich mich ja noch zufrieden gegeben.
Doch dann kommt schon ein beeindruckendes Kurzwerk. Ich möchte zitieren aus dem Konzept „Nachwuchs-Leistungssportförderung effektiver gestalten“. Dann kommt – wegen der Kürze der Zeit, die meine Vorredner mir gelassen haben, kann ich das hier nicht vorlesen – eine beeindruckende Aneinanderreihung von orthographisch und auch sonst richtigen nichtssagenden Sätzen. Dann kommt für mich das Allerschärfste:
Darüber hinaus werden unter anderem bedeutende Themen wie Sport und Lärm, Antidopinggesetzgebung, Fanprojekte und Sicherheit im Fußball weitergeführt. – Das ist in Ordnung; das halte ich auch für gut. Nur: Damit gewinnen wir natürlich keine einzige Medaille. Denn diese Disziplinen sind im internationalen Wettbewerb noch nicht bekannt.
Frau Ministerin, ich hätte schon erwartet, da Sie sich an anderer Stelle auch für die Olympischen Spiele einsetzen, was ich für gut halte,...