Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir als Freie Demokraten verstehen uns eben nicht als Opposition, die nur Nein sagt oder ein Mehr fordert, sondern für uns ist Haushaltskonsolidierung ein wichtiger Markenkern unseres Politikverständnisses. Wenn ich weiß, dass eine Medizinische Fakultät – Herr Kollege Maelzer hat es gesagt – 140 bis 150 Millionen € kostet
Ich habe aber den Antrag der CDU so verstanden, Herr Kollege Nettelstroth, dass ein Konzept erstellt werden soll, um die genauen Kosten zu ermitteln. Dann sind wir an der Stelle schon wieder ein bisschen näher beieinander.
Aber – auch das gehört zur Wahrheit – wenn jährlich Betriebskosten von 40 bis 50 Millionen € zu Buche schlagen, ist das natürlich auch insgesamt gesehen finanziell kein Pappenstiel und muss solide gerechnet und finanziert werden. Da sind wir dann wieder beieinander – Stichwort: Konzept.
Genauso, wie wir die Landesregierung als Freie Demokraten dafür kritisieren, dass sie zum Beispiel einen Nationalpark an der Senne plant, ohne ein entsprechendes Kostenvolumen zu ermitteln,
kritisieren wir, dass die Landesregierung an dieser Stelle bisher ebenfalls nicht mit entsprechenden Kostenkonzepten um die Ecke gekommen ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kollege Maelzer hat ausgeführt, es liege jetzt eine Verpflichtungsermächtigung für 2013 über 200.000 € vor. Na Donnerwetter! Was wollen Sie eigentlich damit finanzieren?
Damit können Sie weder eine Medizinische Fakultät finanzieren noch das Kooperationsmodell mit Bochum.
Die 200.000 €, Herr Kollege Maelzer, sind nichts anderes als eine Indianerhaushaltsstelle und ein Alibi, meine Damen und Herren, damit Sie vor Ort in der Region auftrumpfen können: Wir haben was gemacht.
Fakt ist: Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass auch das Jahr 2013 verstreichen wird, ohne dass substanziell etwas passiert.
Ich habe bis heute von Ihnen nichts dazu gehört, wie Sie sich eigentlich zur privaten Initiative, die es
Lieber Kollege Garbrecht, weil Sie mich ansprechen, will ich Ihnen gerne noch etwas zum SPDAntrag sagen. Das hat der SPD-Antrag auch verdient. Dort heißt es nämlich auf Seite 2 unter der Überschrift „Was tun Land und Bund“ – ich zitiere aus diesem Antrag; das können Sie nur gut finden –:
„Der Bund hat sich 2011 geweigert, sich an dem Ausbau der Medizinstudienplätze für den doppelten Abiturjahrgang zu beteiligen.“
Nun zitiere ich Frau Ministerin Schulze, nämlich die offizielle Presseinformation der Landesregierung vom 8. Februar 2011:
„Wie sich die zusätzlichen Studienanfänger auf die Hochschulen im Land verteilen, soll bis zum Sommer mit den Hochschulen vereinbart werden.“
„Pro Studienanfänger werden die Hochschulen 52.000 Euro erhalten. Die Mittel sind Teil des zwischen Bund und Ländern vereinbarten Hochschulpakts II.“
Ich finde es toll, liebe Frau Ministerin Schulze, dass Sie den Bund dafür loben, dass er die Finanzen auch in Richtung Hochschulen leitet.
Für die Errichtung einer Fakultät sind allerdings Sie in der Pflicht. Das ist ganz klar. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abruszat. Ich hatte es richtig verstanden: Sie hatten keine Zwischenfrage zugelassen? Nicht, dass ich etwas falsch verstanden hätte.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte fünf Zuschauer hier und überall sonst!
Ich bin ein Einzelfall. Man soll sich in der Politik nicht an Einzelfällen auslassen, aber ich stehe dem Einzelfall sehr nahe, ich bin es selbst. Deshalb sage ich es: Ich komme aus Bielefeld. Dort habe ich 18 Jahre lang gelebt und bin zum Studieren nach Düsseldorf gekommen und hier irgendwie kleben ge
Die Frage ist natürlich: Klappt das andersherum? Ich sage: Ja, Bielefeld ist eine tolle Stadt. Bielefeld findet man, wenn man dort länger wohnt, auf jeden Fall schön.
Natürlich gilt das auch für Bad Oeynhausen und die Krankenhäuser, in denen man seine praktische Ausbildung machen kann.
Das ist Bielefeld. Aus Bielefeld kommt man auch als Student manchmal raus. Man fährt ab und zu vielleicht mal nach Herford in die Disko – dort gibt es das GOPARC! und das X. Dort kann man also Herford erleben. Vielleicht fährt man auch mal nach Gütersloh. Wenn man in Bad Oeynhausen ist, geht man vielleicht auch mal nach Minden.