Besonders den Bewegungsdefiziten bei Kindern und Jugendlichen müssen wir konsequent begegnen. Aber auch gesellschaftliche Gruppen wie bildungsferne, sozial benachteiligte oder Menschen mit Migrationshintergrund wollen wir verstärkt für den Sport gewinnen. Denn nicht zuletzt die Politik wird nicht müde zu betonen, welche wichtige Rolle der Sport bei der Gesunderhaltung und der Prävention einnimmt, oder die besonderen integrativen Fähigkeiten des Sports herauszustellen. Herr Müller hat das gerade auch noch einmal getan.
Darüber hinaus ist aus meiner Sicht der Sport als wichtiger Bezugspunkt und als Angelpunkt im Stadtteil eine ganz zentrale Wiege bürgerschaftlichen Engagements. Klar ist aber auch – dann kommen wir mal zum Haushaltsteil –, dass der Sport dafür
die notwendigen Rahmenbedingungen und eine auskömmliche finanzielle Ausstattung braucht. Da sind wir uns sicher alle einig. Rot-Grün weiß um diese wichtige gesellschaftliche Rolle, die der Sport einnimmt, und nimmt seine politische Verantwortung in dem Bereich auch sehr ernst.
Jetzt kommt ich zu dem, wo ich denke, da müssten Sie uns eigentlich zustimmen können, anstatt anschließend rumzumäkeln, an dieser Stelle wäre es ein bisschen wenig oder an jener Stelle wäre es vielleicht noch ausbaufähig. Dieser Haushalt verknüpft aus unserer Sicht die finanziellen Herausforderungen einer Decke, die an allen Enden knapp ist: mit der Absicherung der Finanzierung des LSB im „Pakt für den Sport“ auf der einen Seite und der Fortführung erfolgreicher Projekte durch eine sinnvolle Schwerpunktsetzung auf der anderen Seite. Ich habe gerade aus Ihren Reihen gehört: Das ist nichts Neues, welche Programme Sie hier fortführen. Natürlich! Aber wenn vorher jemand etwas richtig und etwas gut gemacht hat, dann kann man es sicherlich fortführen, auch wenn es von Ihnen ist.
Im Klartext heißt das: Rot-Grün zeigt, dass es möglich ist, auch ohne große Erhöhungen im Sportetat ein verlässlicher Partner des Sports zu sein und NRW weiterhin als bewegungsfreundliches Sportland fortzuentwickeln. Mit dem „Pakt für den Sport“ erhält der LSB zusätzlich 3 Millionen €. Rot-Grün löst damit den bereits im Koalitionsvertrag versprochenen Einstieg in die verlässliche, gesicherte Finanzierung des LSB ein. Wie Sie alle wissen, sind wir an diesem Punkt noch nicht ganz angekommen. Aber das hängt auch mit den vorhin schon angesprochenen Konzessionsabgaben und den noch zu erledigenden Aufgaben im Bereich des Glücksspielstaatsvertrags zusammen.
Meine Damen und Herren, besondere Chancen und Herausforderungen für den Sport bietet der Ganztag. Das ist von Herrn Müller auch schon angesprochen worden. Ich habe es gerade gesagt: Wir machen eine bestimmte Schwerpunktsetzung. Den Antrag für Ihr Programm „1.000 x 1.000“, das Sie immer wie eine Monstranz vor sich hertragen, haben wir nicht abgelehnt, weil wir das Programm für blöd halten oder eine Projektförderung für verkehrt halten, sondern weil wir gesagt haben: Man kann nicht mit der Gießkanne durch die Landschaft gehen, sondern man muss Schwerpunkte setzen.
Wir sagen: Diese Schwerpunkte setzen wir jetzt mit diesem Landesprogramm „Sport im Ganztag“ in diesem wichtigen Bereich Ganztag, der übrigens solche Dinge wie Integration, die Sie gerade als Beispiel angebracht haben, abdeckt – aus meiner Sicht ein sinnvolles neues Umswitchen dieses Titels an der Stelle, wo ich denke, den könnten Sie eigentlich auch sehr gut mittragen.
Ein Sportland wie NRW muss selbstverständlich auch konsequent für den Leistungssport eintreten, eine Leistungssportförderung weiterentwickeln. In wenigen Wochen wird die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2011 NRW wieder zu einer großen Fanmeile verwandeln. Es ist auch kein Zufall, dass nordrhein-westfälische Athletinnen und Athleten regelmäßig hoch dekoriert von nationalen und internationalen Wettkämpfen nach Hause kommen. Kollege Roth hat schon gesagt, wie wir diesen Teil weiterentwickeln wollen, wie wir eine Leistungssportförderung weiterentwickeln wollen, sodass wir auch in Zukunft das Sportland Nummer eins in Deutschland sind. Damit werden sicher auch Sie sehr zufrieden sein können.
Ich möchte an dieser Stelle sagen: Der Sport ist ein sehr vielschichtiger Bereich. Das zeigt sich nicht nur daran, ob Schalke oder Dortmund oder
FCR Duisburg oder Turbine Potsdam oder welche Sportvereine einem noch einfallen, sondern es zeigt sich auch daran, welche unterschiedlichen Bereiche hier abgedeckt werden und wie die Landesregierung diesen Herausforderungen begegnet.
Meine verehrten Damen und Herren, ich würde mich natürlich sehr freuen – da kann ich mich dem Kollegen Roth nur anschließen –, wenn Sie sich ganz sportlich zu einer Zustimmung zu diesem Haushalt bewegen lassen würden. Denn ich denke, hier sind die richtigen Bahnen gezogen und die Schwerpunkte vernünftig abgekreidet. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Beim Sport gibt es die große Familie des Sports. Deswegen ist es natürlich nicht verwunderlich, Frau Paul, dass sich die Auseinandersetzungen nicht so tief ideologisch darstellen wie in anderen Politikfeldern.
Es ist völlig klar, dass wir es auch begrüßen, an vielen Stellen Kontinuität zu finden zu dem, was vorher gemacht worden ist. Aber sie müssen uns natürlich auch zubilligen, dass wir dort den Finger in die Wunde legen, wo möglicherweise vorher anderes gesagt worden ist, als jetzt getan wird.
Das Thema „Landessportbund“ ist zum Beispiel über viele Jahre von Ihnen gegen die damalige Landesregierung gefahren worden mit dem Hinweis, es müsse jetzt endlich auf die Legislaturperiode hin die Planungssicherheit festgelegt werden. Die ist immer noch nicht da. Herr Roth hat das übrigens in der letzten Ausschusssitzung selbst beklagt.
Natürlich muss dazu die Opposition auch Stellung nehmen können. Ich sage Ihnen: Das, was der jetzige Staatsvertrag in Sachen Glücksspiel anstrebt, wird am Ende keine Lösung sein. Ich prophezeie Ihnen, dass das, was sich jetzt hier abzeichnet, dass ein Bundesland einen anderen Weg geht, hinterher vielleicht zu einem völlig neuen Modell führen wird. So jedenfalls meine Prognose.
Zum Thema „1.000 x 1.000“. Es ist doch gar keine Frage, dass jeder Sportpolitiker das Herz ganz weit offen hat, wenn es darum geht, Sport und Schule besser miteinander zu vernetzen, gerade im Ganztag. Aber warum kann das, bitte schön, nicht genauso wie die Sportlehrer in den Sportschulen aus dem Schuletat finanziert werden?
Unser „1.000 x 1.000“-Programm hatte einen völlig anderen Ansatz, übrigens 2008 außerhalb von Wahlkampfzeiten initiiert. Wir wollten Vereine in einen Wettbewerb um Projekte zu Gesundheit und Integration bringen, was sehr gut geklappt hat. Entgegen landläufiger Vorstellungen sind kleine, große und mittlere Vereine erfolgreich gewesen. Dass es ein Unterstützungsprogramm nur für einen Bereich gewesen sei, wie Sie es behaupten, ist mitnichten der Fall.
Kritisch sehen wir auch die Absenkung der Mittel für den Neu- und Ausbau von überregional bedeutsamen Sportstätten um 1,9 Millionen €. Gerade hat Frau Paul noch gesagt, solche Leistungsträger haben zu wollen. Natürlich braucht es dafür entsprechende Sportstätten, wo internationale Wettbewerbe stattfinden können, wo man sich vorbereiten und mit anderen messen kann. Ich hätte mir gewünscht, dass die Mittel auf dem bisherigen Niveau bleiben.
Letzter Punkt: Gerade das Thema Sportschulen hat uns immer sehr am Herzen gelegen. Laut Koalitionsaussage respektive Regierungserklärung ist das auch heute bei Ihnen der Fall. In diesem Jahr hätten wir, meine ich, schon eine oder noch eine weitere Sportschule an den Start gehen lassen können. Es gibt ein wettbewerblich eingespieltes Verfahren. Ich sehe gar keinen Grund, warum das nicht passiert. Bisher haben wir nichts gehört. Das heißt, der Schuljahresbeginn 2011/2012 steht vor der Tür, und in diesem Punkt ist leider keine Kontinuität gegeben. Das vermissen wir.
Diese Kritikpunkte muss man äußern dürfen; wir sind dafür da, den Finger in die Wunde zu legen. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Wolf. – Für die Fraktion Die Linke spricht der Abgeordnete Michalowsky.
Politik immer so große Einigkeit bestehen würde wie im Bereich des Sports, wäre es in diesem Hause ziemlich langweilig. Alle Fraktionen im Landtag NRW wissen den Sport und seinen hohen gesellschaftlichen Stellenwert zu schätzen. Es gibt dennoch zwei Punkte, die ich zu bedenken geben möchte:
Es gibt zwei Bereiche, an denen man keine Kritik üben darf, ohne auf Protest zu stoßen: die Kirche und der Fußball. Ich frage mich allerdings, ob der Anteil des Landes und der Stadt Dortmund am entstehenden DFB-Museum tatsächlich so hoch sein muss. Das ist keine Kritik am Museum als solches. Fußball ist nach wie vor der beliebteste Sport in Deutschland, und auch seine interkulturelle Bedeutung ist unbestritten. Auch die geschichtliche Entwicklung dieses Sports ist hochinteressant und durchaus ein eigenes Museum wert. Das hat auch schon die Ausstellung „Der Ball ist rund“ im Gasometer Oberhausen im Jahr 2000 anlässlich des 100. Geburtstags des DFB gezeigt.
Aber, meine Damen und Herren, NRW und die Stadt Dortmund sind hoch verschuldet. Der DFB hingegen ist der mitgliederstärkste und reichste Sportverband der Welt. Er zieht sich dennoch regelmäßig bei der Frage der Finanzierung der Polizeieinsätze an Spieltagen aus der Verantwortung und sollte nicht auch noch bei der Finanzierung des eigenen Museums die Verschuldung des Landes in die Höhe treiben.
Ein weiteres Problem sind einmal mehr die unterfinanzierten Kommunen. Das schlägt in allen Bereichen, so auch im Sport, immer wieder durch. Die Schließung von Sportstätten in Kommunen, die sich im Nothaushalt befinden, muss gestoppt werden. Es kann nicht angehen, dass alle Fraktionen einmütig die Wichtigkeit des Sports in Fragen der Gesundheit, der Entwicklung der Kinder und Jugendlichen sowie der integrativen Ansätze im Bereich des interkulturellen Dialogs betonen, gleichzeitig aber zulassen, dass immer mehr Sportstätten in Kommunen geschlossen werden.
Der Landessportbund ist ein kompetenter Ansprechpartner, wie dieses Problem angegangen werden kann, ebenso der RVR, der mit seinem Masterplan Sport und Bäder in der Metropole Ruhr ebenfalls wichtige Erkenntnisse auf den Tisch legt. Jetzt kommt es darauf an, vernünftige Sportentwicklungskonzepte nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern in Absprache mit diesen Fachleuten auch umzusetzen.
Im Übrigen ist es so: Die Sozialistengesetze des vorletzten Jahrhunderts und die daraus resultierenden Verfolgungen waren falsch. Die Beobachtung der Grünen in den 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts war falsch, und die derzeitige politisch motivierte geheimdienstliche Beobachtung der Linken ist ebenso falsch. – Ich danke Ihnen.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Michalowsky. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Schäfer.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Allgemeinen sagt man: Der Sport steht für Gesundheit, für Lebensfreude, für Disziplin, für Selbstvertrauen, für Mannschaftsgeist und für Integration. Daran sollten wir Sportpolitikerinnen und -politiker im Landtag ständig weiterarbeiten. Das ist nach der Debatte gerade eine zentrale Herausforderung an uns alle. Aber wie kaum ein anderer gesellschaftlicher Bereich steht er mit seinen Hunderttausenden von bürgerschaftlich Engagierten für das Ehrenamt. Da ist es auch mal notwendig, von hier aus ins Land hinaus den Ehrenamtlichen im Sport Danke zu sagen.
Für uns ist Sport auch eine Schule des Lebens. Denn ohne den Sport, der seit jeher zur Stärkung der Persönlichkeit gerade bei jungen Menschen beiträgt, ist ein gelungenes und rundes Konzept von Lebensbildung nicht denkbar. Auch hier gilt wie in anderen Politikbereichen: Wir wollen niemanden zurücklassen, nur weil eventuell die finanziellen Möglichkeiten nicht reichen. Vor allem wollen wir im Breitensport erreichen, Kinder und Jugendliche aus allen sozialen Schichten und aus allen Kulturen gemeinsam zu bewegen.
Es war der Landesregierung und den sie tragenden Fraktionen daher sehr wichtig – und das ist uns auch gelungen –, die Sportförderung des Landes auf einem hohen Niveau abzusichern. Eine besondere Leistung ist uns mit dem Einstieg in den Pakt für den Sport gelungen. Dem Landessportbund kann die Landesregierung 2011 zusätzliche Mittel von mehr als 3 Millionen € garantieren. Das ist ein Mittelaufwuchs, der insbesondere den Bünden und den Verbänden und damit dem Breitensport zugutekommt.
Herr Dr. Wolf, wenn Sie kritisieren, dass das keine verlässliche Finanzierung ist, möchte ich Sie mal daran erinnern, dass Sie in der letzten Legislaturperiode, als Sie für den Sport verantwortlich waren, ein
Bündnis mit dem Landessportbund eingegangen sind, ohne dies mit einem einzigen frischen Euro zu unterlegen. – So viel zur Historie.
Auch die Sportvereine werden weiterhin von der Sportförderung des Landes profitieren. Neben der Übungsleiterpauschale, die wir unverändert lassen, wollen wir das Landesprogramm „1.000 x 1.000“ umwidmen in ein Programm zur Förderung des Sportvereins im Ganztag. Sie haben gerade eingefordert, dass dies eigentlich bei der Schule angedockt sein müsste. Ich weiß nicht, ob Sie im Land genügend unterwegs sind. Denn es gibt eine große Sorge der Sportvereine, nämlich wie man trotz der weiteren Umsetzung des Ganztags viele junge Menschen dazu bewegen kann, Mitglied im Sportverein zu werden. Deswegen halte ich die Umwidmung dieses Programms zum gegenwärtigen Zeitpunkt für eine richtig gute Überlegung und Entscheidung.
61,1 Millionen € für den Sport zur Verfügung. Das ist die höchste, jemals in Nordrhein-Westfalen im Sportkapitel zur Verfügung gestellte Summe.