funden hat. Deshalb ist Ihr Rückschluss, dass vor 19 Uhr keine Probleme bei der Kommunikation der polizeilichen Einsatzkräfte über Handy bestanden haben, vermutlich richtig.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Innenminister, ich habe noch eine Verständnisfrage. Ich versuche gerade, die einzelnen Puzzlestücke zusammenzufügen, die aus Ihren Antworten in dieser Fragestunde und aus der schriftlichen Vorabinformation an das Parlament hervorgehen.
Deshalb meine Frage aufgrund des Sachverhalts: Wenn Sie als oberster Dienstherr der Polizei und auch der diensthabende Polizeipräsident von Schmeling als Chef der Duisburger Polizei nach Ihren Aussagen von 15 bis 17 Uhr auf dem Gelände waren, die Polizei nach unserem Erkenntnisstand schon ab 15:30 Uhr über eine eskalierende Situation vor Ort Bescheid wusste, Sie beide aber sagen, sie seien während dieser Zeit nicht informiert gewesen: Auf welche Ursache führen Sie diese Nicht-Information zurück, wenn Sie zugleich sagen, Kommunikationsprobleme habe es in diesem Zeitfenster nach Ihrer Kenntnis in keiner Weise gegeben?
Herr Witzel, ich muss bei Ihrer Frage an einigen Punkten widersprechen. Vielleicht habe ich das nicht deutlich genug gemacht: Ich war nicht von 15 bis 17 Uhr vor Ort, sondern ich habe, wenn ich mich richtig erinnere – das müsste ich nachlesen; gestehen Sie mir das bitte zu –, etwa in der Zeit von 15 bis 17 Uhr im Rahmen meines Informationsbesuchs mehrere Punkte im Stadtgebiet besucht, die meisten außerhalb des Veranstaltungsgeländes, habe also beispielsweise die Feuerwehrzentrale besucht, die sich in einem völlig anderen Stadtteil befindet. Das Gleiche gilt für das Polizeipräsidium; das galt im Übrigen auch für das Lagezentrum der Stadt, für die Sammelstellen der Einsatzkräfte. Lediglich mein letzter Besuchspunkt war auf dem Gelände. Der hat stattgefunden in der Zeit – ich schätze aus meiner Erinnerung; ich müsste das nachlesen – zwischen 16:40 und 17:00 Uhr.
In der Zwischenzeit wurde ich – ich formuliere es jetzt mal etwas platt – immer weitergereicht. Ich habe dabei nicht immer die Begleitung des stellvertretenden Polizeipräsidenten, Herrn von Schmeling, gehabt. Ich habe übrigens auch nicht gesagt, dass wir beide nicht informiert gewesen seien. Ich kann
Ich weise noch auf eines hin: Weder ich noch der stellvertretende Polizeipräsident Herr von Schmeling waren mit dem Einsatz befasst. Dazu gab es eine eigenständige Einsatzleitung. Wenn es jetzt Kommunikationsprobleme über Handy gegeben hätte, dann glaube ich – ich habe Herrn Brockes die Antwort gerade schon gegeben nach dem Bericht des Polizeipräsidenten Duisburg –, dass die erst nach 19 Uhr eingetreten wären. Wenn es da also eine Informationslücke gegeben hätte, dann sicherlich nicht dadurch, dass es Handyprobleme gegeben hätte.
Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Abgeordneter Engel auf dem Platz von Herrn Rasche, Sie haben noch einmal das Wort. Bitte schön.
(Dr. Gerhard Papke [FDP]: Herr Präsident, ich glaube, das ist ein Missverständnis! Auf dem Platz von Herrn Rasche sitze ich, und mich haben Sie freigeschaltet!)
Herr Abgeordneter Papke, Sie haben sich später gemeldet als der Abgeordnete Engel, der auf dem Platz von Herrn Rasche sitzt.
Herr Minister, Sie haben eben noch einmal deutlich gemacht, wann Sie präzise nach Ihrer Erinnerung auf dem Gelände waren. So weit, so gut. Als Sie sich entschieden hatten, das Gelände zu verlassen, haben Sie dann eine Person Ihres Vertrauens im Einsatzraum belassen?
Mein letzter Besuchspunkt – ich war nicht im Einsatz; Innenminister sind nie im Einsatz – nach etwa fünf oder sechs Besuchsstationen war der Pressebereich bei dieser Love-Parade. Das ist aus meiner Kenntnis kein Einsatzraum. Ich habe diesen Bereich nach ein oder zwei Interviews, die ich gegeben habe, 20 Minuten später verlassen und habe mich in Richtung meines Wohnorts begeben.
Ich lasse in der Regel niemanden zurück, sondern mein Referent, der mich den ganzen Tag begleitet hat, hat mich auch dahin begleitet. Wir sind dann parallel faktisch – sowohl der vorausfahrende Lotse und die Insassen dort im Fahrzeug als auch mein Referent selbst, der mich dann sofort unterrichtet hat – sowohl über Handy als auch über Funk darüber unterrichtet worden, dass es möglicherweise zwei Tote gebe. Wie sich das Ganze weiterentwickelt hat, habe ich vorhin dargestellt.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Jäger, Sie haben gerade auf die Frage, wie Sie sich die Kommunikationsprobleme in der entscheidenden Phase dort erklären, gesagt, Sie seien genauso wenig wie der amtierende kommissarische Polizeipräsident von Schmeling mit der Einsatzleitung betraut gewesen. Das ist eine interessante Einschätzung.
Wenn ausweislich der vorliegenden Protokolle um 17:02 Uhr der erste Todesfall gemeldet wird und Sie gerade gesagt haben, Sie selbst hätten gegen 17 Uhr Ihrer Erinnerung nach das Gelände verlassen, halten Sie es für ganz normal, dass der Innenminister des Landes, der begleitet wird vom kommissarischen Duisburger Polizeipräsidenten, das Gelände verlässt, nicht ahnend oder nicht wissend, dass es wenige hundert Meter weiter zu einer solch großen Tragödie kommt? Halten Sie das für normal?
Herr Papke, wir haben gerade mit der FDPFraktion in den vielen Ausschusssitzungen, die zum Thema Love-Parade stattgefunden haben, das Thema intensiv und immer sehr sachlich beraten. Ich weiß nicht, in welche Kategorie ich jetzt Ihre Frage einsortieren soll, ob sachlich oder unsachlich.
Aber als Abgeordneter unterstelle ich Ihnen jetzt einmal Sachlichkeit. Gehen Sie mal davon aus, Herr Papke, dass ich als Duisburger über dieses Unglück persönlich sehr betroffen war und ich zu dem Zeitpunkt, als ich erfahren habe, dass es da Tote gab, dahin zurückgeeilt bin. Das habe übrigens nicht nur ich gemacht, sondern das hat auch die Ministerpräsidentin gemacht, und zwar zu dem Zeitpunkt, als wir es erfahren haben.
Ich mache noch einmal deutlich: Wenn es jetzt 17:02 Uhr gewesen wäre, Herr Papke, was Sie jetzt behaupten – ich glaube, es war eine andere Uhrzeit –, dann ist es, wenn Verletzte oder Tote gemeldet werden, die vorrangigste Pflicht einer Einsatzleitung, dafür zu sorgen, Rettungsmannschaftgen dorthin zu koordinieren, und es ist erst nachrangig, möglicherweise den Innenminister darüber zu informieren. Ich halte es für vorrangig, erst einmal den Menschen zu helfen. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Minister, ich habe eine Frage an Sie, und zwar möchte ich von Ihnen wissen, ob der Polizeipräsident von Schmeling, während Sie mit ihm unterwegs waren bzw. während er Sie begleitet hat, einen Anruf bekommen hat, mit dem er über die Situation informiert wurde.
Herr von Schmeling war zu keinem Zeitpunkt Polizeipräsident in Duisburg, sondern er hat stellvertretend, weil die Stelle des Polizeipräsidenten seit längerer Zeit vakant war, die Funktion kommissarisch wahrgenommen. Er hat sich zeitweise in meiner Begleitung befunden. Insbesondere hat er mich beim Verlassen des Geländes und auf dem Weg zu meinem Wohnsitz begleitet.
Ich habe vorhin schon einmal versucht, es darzulegen. Ich versuche jetzt, es plastisch zu schildern. Wir fahren auf meinen Wohnort zu. Voraus fährt ein VW Bulli, das Dienstfahrzeug des Ministers fährt hinterher. Mein Referent hält ein Telefonat, das ich
Wir steigen aus. Im gleichen Augenblick steigen die Insassen des Lotsenfahrzeuges aus und fragen: Haben Sie es auch schon gehört? Sie wurden über Funk informiert.
Das heißt, ich gehe nach meinem heutigen Kenntnisstand davon aus, dass nahezu zeitgleich die Informationen über Funk an den stellvertretenden Polizeipräsidenten und die anderen Einsatzkräfte gegangen sind, die sich nicht im Einsatzraum befanden, und über Telefon der Referent des Ministers informiert worden ist.