Ansonsten bekommen auch die Landestheater und -orchester wieder ein wenig mehr. Sie wurden in den letzten Jahren auf einen Stand gebracht, dass man kaum noch von Landesorchestern und Landestheatern sprechen konnte.
Ein anderer wesentlicher Punkt ist der Substanzerhalt des Archivwesens – aus der Erkenntnis heraus, dass wir dringend eine Politik des kulturellen Gedächtnisses, so etwas wie eine Memopolitik brauchen, die dazu dient, Kultur und kulturelle Identität des Landes Nordrhein-Westfalen zu stärken.
Meine Damen und Herren, wir sind auf dem Wege dazu, bei der Kulturförderung wenigstens wieder an Summen heranzukommen, um das Ergebnis der Föderalismusreform, dass die Bundesländer für die Kultur zuständig sind, auch finanziell untermauern zu können. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich den Kulturhaushalt isoliert betrachte, muss ich auch als Oppositionsmitglied sagen: Alle Achtung, wir haben Anerkennung für die Steigerung, die in diesem Haushalt steckt!
Aber es würde Sie verwundern, wenn ich nur loben würde. Ich glaube, man kann die Kulturpolitik der Landesregierung nicht nur an Zahlen messen.
Wenn ich den Kulturhaushalt alleine betrachte, erkenne ich Steigerungen, aber auch einige Lücken, zum Beispiel im Bereich der Integration. Wir hatten im Plenum eine sehr breite Diskussion zur Integration. Das findet sich im Haushalt nicht wieder.
Wir haben auch enorme Steigerungen bei Marketing und Öffentlichkeitsarbeit. Ich hoffe nur – das werden wir auch beobachten –, dass diese Mittel
tatsächlich den Einrichtungen, den Künstlerinnen und Künstlern zur Verfügung stehen und nicht dem Ministerpräsidenten für Imagewerbung.
Vom Haushalt absehen, glauben wir allerdings, dass die Kultur im Lande nicht mehr die Bedeutung hat, die sie einmal hatte. Das wird vor allem daran deutlich, dass in diesem Kabinett ein Kulturminister fehlt.
Wir haben in diesem Plenum bisher noch nicht eine Situation erlebt, in der wir mit einem Kulturminister in einen offenen Diskurs hätten eintreten können.
Wie Sie alle wissen, hat der zuständige Staatssekretär, der dankenswerterweise wenigstens anwesend ist, kein Rederecht. Wir glauben, dass dies für die Kultur kein gutes Signal ist und dass die Kulturpolitik durch die Anbindung an die Staatskanzlei auch personell entmachtet worden ist.
Auch die Person Grosse-Brockhoff hat in diesem Jahr Federn lassen müssen, hat unseres Erachtens in einigen Punkten selbst große Fehler gemacht. Ich führe an, wir bedauern es sehr, dass wir beim Thema „Kulturhauptstadt Europas“ im Moment mehr von Chaos als von einem förderlichen Blick nach vorne reden.
Noch immer ist die Frage „Doppelspitze, künstlerische Leitung, Intendanz“ offen. Wir hoffen, dass das endlich zu einem guten Ergebnis kommt, weil das ansonsten der Kultur schadet.
Also: Betrachten wir bitte nicht nur die Finanzen, sondern auch die Kulturpolitik in ihrer personellen und inhaltlichen Aufstellung! – Vielen Dank.
Zum Kulturteil hat Frau Nell-Paul im Wesentlichen schon gesagt: Wir als Opposition beneiden die Rednerinnen und Redner der Koalitionsfraktionen natürlich um jeden Auftritt hier im Parlament, mit dem sie darstellen können, dass sie sich gemeinsam mit der Regierung an ihr Versprechen halten, den Etat zu verdoppeln.
Sehr schön, überhaupt nicht zu kritisieren! Natürlich würde nur dann ein Schuh daraus, wenn Sie an anderen Stellen – ich nenne als Beispiel den Landesjugendplan – nicht so rapide gekürzt hätten. Dann bräuchte man nämlich nicht das auszugleichen, was wir an einzelnen Angeboten in der Jugendkulturpolitik unseres Landes inzwischen zum Teil vermissen.
Diesen Widerspruch müssen Sie sich leider gefallen lassen. In Bezug auf die originäre Kulturpolitik kann ich Sie aber beglückwünschen. Das läuft prima und ist gut für das Land. Es ist das, was wir uns politisch immer gewünscht hätten.
Herr Kollege Sternberg, allerdings muss man berücksichtigen, dass die Zeiten sich etwas gewandelt haben – auch im Hinblick auf die Etatsituation. Insbesondere in den Jahren, in denen ich mit im Landtag sein konnte – 2000 bis 2005 –, mussten wir ganz andere Voraussetzungen vorfinden, als sie bei Ihnen aufgrund des konjunkturellen Hypes vorliegen.
Insofern erkennen wir das an. Es ist gut, dass Sie es machen. Ich begrüße, dass Sie bestimmte Stellen und Positionen eingerichtet haben, die für das Land positiv sind. Die Kulturpolitik läuft also prima.
Frau Kollegin Nell-Paul hat Essen und das Ruhrgebiet angesprochen. Diesen Punkt finde auch ich schwierig. Ich möchte gerne noch einmal – auch an den Kulturstaatssekretär – appellieren, dass es bei diesem Thema darauf ankommt, Augenhöhe zwischen den Beteiligten herzustellen. Binden Sie bitte die freie Szene mit ein! Machen Sie das Ganze nicht nur mit Herrn Sellars, Herrn Langemeyer und anderen wichtigen Menschen, die es überall im Ruhrgebiet gibt. Wie ich heute gelesen habe, ist Herr Müller jetzt auch in diesem Zusammenhang ein wichtiger Mensch. Ein weiterer Aufsichtsratsvorsitz bedeutet auch eine Menge Arbeit für jemanden, der schon die DB AG als Aufsichtsratsvorsitzender im Kreuz hat.
Ich wünsche mir, dass von Ihnen mehr Aktivitäten in die Region hinein angestoßen werden; denn sonst haben eine Menge Menschen das Gefühl, an dieser Stelle möglicherweise abgehängt zu werden, obwohl das Ruhrgebiet – Herr Kuhmichel wird mich hier unterstützen – eigentlich die Kulturhauptstadt Europas ist. Daher Achtung und Obacht!
Gestatten Sie mir noch einen Halbsatz zur Medienpolitik des Landes. Dort haben wir leider Gottes die völlig umgedrehte Situation. Bei der Medienpolitik haben Sie gekürzt. Auch durch den personellen Wechsel haben Sie diese Kürzung fortgeschrieben. Am meisten stört mich natürlich die Kürzung bei der Filmstiftung. Sie ist relativ grob und schneidet in den Wirtschaftsförderbereich bei der Medienstandortpolitik genauso hinein wie in den Kulturförderbereich; denn die Filmstiftung stellt nun einmal eine Schnittstelle dar.
Es ist bedauerlich, dass Sie diese Kürzung trotz des Rückenwindes, den Ihnen die Konjunktur gibt, nicht ein Stück weit haben rückgängig machen können. Der von uns dazu vorgelegte Änderungsantrag hat sich leider nicht durchsetzen können. Das ist ein echter Nachteil.
Ansonsten sind wesentliche Punkte dessen, was inzwischen von gefühltem Verlust der Bedeutung von Medienpolitik zu tatsächlichem Verlust geworden ist, vom Kollegen Kuschke angesprochen worden – und leider Gottes auch vom Medienrat NRW, der gerade heute seinen Bericht vorgelegt hat. Ich habe ihn noch nicht gelesen. Querschnittartig kann man ihm aber offenbar entnehmen, dass ganz wesentliche Lücken in der Wahrnehmung und auch in der Durchführung von Medienpolitik im Land zu erkennen sind.
Der Kollege nennt es eine schallende Ohrfeige. Das ist der Bericht womöglich. Sie müssen ganz erheblich nacharbeiten, wenn Sie an dieser Stelle so wunderbar klar auftreten wollen, wie Sie es im Einzelplan 02 im Bereich der Kulturpolitik halbwegs tun können.
Von daher ziehe ich insgesamt eine sehr gemischte Bilanz, was meine beiden Politikfelder Kultur und Medien betrifft.
In Bezug auf die Medienpolitik werden wir bei der nächsten Sitzung des Hauptausschusses und wohl auch im Plenum noch Gelegenheit haben, die entsprechenden Themen anzusprechen. Wenn unser Antrag „Zukunft der Medien“ endlich im Plenum beraten wird – das wird hoffentlich im
Eine Anmerkung erlaube ich mir noch: Auch die Tatsache, dass Sie – Sie von der CDU, Sie von der FDP oder Sie gemeinsam – bisher keine Novelle des Landesmediengesetzes vorgelegt haben, macht deutlich, dass dieses Feld von Ihnen noch nicht mit der Verve angepackt wird, die im Interesse des Landes dringend notwendig wäre. Medienpolitik ist Medienstandortpolitik.