Frau Beer, wait and see oder wait and hear! – Hinzu kommen 977 Lehrkräfte, die wir nach der Regierungsübernahme, aber noch vor der Erhebung der amtlichen Schuldaten 2005 auf die ersten 1.000 neuen Stellen eingestellt haben.
Sie können sich doch sicherlich noch daran erinnern: Wir haben sozusagen jede Woche eine Wasserstandsmeldung abgegeben: Jetzt sind es 800. Jetzt sind es 900 Lehrkräfte. – Diese 977 müssen wir dazurechnen. Es sind 5.155 plus 977, also insgesamt 6.132. Wir nähern uns.
Darüber hinaus hatten wir im ersten Schulhalbjahr 2009/2010 im Vergleich zu 2005 ein Plus von 1.460 kapitalisierten Lehrerstellen vorwiegend im Ganztagsbereich. Das wollen wir doch auch. Wir wollen den Schulen diese Freiheit geben, und wir müssen gerade im Ganztag darauf abheben.
Wenn man hier nun unterstellt – das kann man tun –, dass hinter jeder Kapitalisierung ein Kopf steckt, ergeben sich 7.592 Köpfe. Dazukommen 100 Stellen, die mit Personal besetzt sind, das nicht in den amtlichen Schuldaten erfasst wird, zum Beispiel die
Fachberater, zum Beispiel die Qualitätsprüfer, zum Beispiel die Schulpsychologen. In der Summe ergeben sich damit mindestens 7.692 Köpfe, das heißt gerundet 7.700 Köpfe. Das ist die Zahl, und es ist mir außerordentlich wichtig, diese hier zu nennen, damit es zu keinem Missverständnis kommt.
Wir haben hier über die Zahlen des laufenden Schuljahres gesprochen. Für das kommende Schuljahr haben wir noch einmal draufgesattelt. Wir haben mit dem Haushalt 2010 insgesamt 8.124 zusätzliche Lehrerstellen bereitgestellt. Das ist die Zahl, die für das Schuljahr 2010 von Belang ist. Auf die genauen Daten müssen wir einfach noch warten. Das wissen Sie genauso gut wie ich. Diese werden im Oktober 2010 vorliegen – so wie jedes Jahr. So viel zunächst einmal zu Ihren Fragen. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist schon eine interessante Debatte, in der es wieder einmal sehr um Zahlen geht.
Frau Pieper-von Heiden, als Herr Link die drei Schulen genannt hat, haben Sie gesagt: Ja, drei Schulen. – Aber als wir letztes Jahr 6.200 Schulen nach den exakten Daten mit Ihren eigenen Angaben abgefragt haben, war das auf einmal nicht richtig?
Wir fragen es für jede einzelne Schule ab und ermitteln, dass bei 3.200 Schulen 5.000 Lehrer fehlen. Herr Link hat exemplarisch drei Schulen benannt, wo das auch der Fall war. Sie sagen dazu: Na ja, drei Schulen. – Es sind exakt 6.200, von der Landesregierung letztes Jahr beantwortet.
Mit dieser Ankündigung sind Sie 2005 angetreten. Wenn das Schulsystem so modern ist, frage ich mich, warum die FDP heute die Katze aus dem Sack gelassen hat und in Nordrhein-Westfalen die sechste Schulform einführen will.
Herr Witzel, ich dachte, ich höre nicht richtig. Es ist doch unglaublich, was Sie uns heute erzählt haben.
Insofern muss ich wirklich sagen: Dieses Dokument, das Sie uns als Große Anfrage vorgelegt haben, ist nichts anderes als eine Blackbox, weil Sie nämlich entweder vernebeln, keine Auskunft geben, auf alte Dokumente verweisen oder es so differenziert aufschreiben, dass man Mühe hat, die Dinge wieder zusammenzufügen.
Ich bin aber für eine Zahl dankbar, die Herr Hollstein eben genannt hat. Er sagte: Es steht drin, dass bis zum Jahr 2010/2011 9.200 Lehrerstellen aus den Demografierenditen umgesetzt worden sind. – Herr Hollstein, wissen Sie, was wir gefragt haben? Wir wollten wissen, was die Landesregierung denn bis zum Jahr 2015/2016 machen will. Darauf gibt die Landesregierung keine Antwort. So viel zu Ihren Demografiegewinnen! Wir hatten schon 12.000 Stellen bis 2013 vorgesehen. Sie bleiben bei 9.200 stecken. Das haben Sie uns heute schwarz auf weiß vorgelegt.
Jetzt kommen Sie mir nicht damit, dass wir 16.000 streichen wollten. Wir haben 12.000 eingesetzt, Sie bis jetzt nur 9.200 ohne eine Option für die Zukunft.
(Beifall von der SPD – Widerspruch von Jo- sef Hovenjürgen [CDU] und Ingrid Pieper-von Heiden [FDP])
Ich komme zu den kleinen Klassen. Herr Link hat schon einiges zu den kleinen Klassen gesagt. Wenn die Wähler in Nordrhein-Westfalen wissen möchten, was Sie in der nächsten Legislaturperiode vorhaben, wäre es angemessen gewesen, in der letzten Sitzung des Schulausschusses zumindest die Verordnung zu § 93 Schulgesetz vorzulegen,
in der genau steht, was Sie im nächsten Schuljahr machen werden. Diese Verordnung haben Sie uns nicht vorgelegt. Sie haben keinen Bericht zur Unterrichtsversorgung vorgelegt – mit anderen Worten: Sie sagen den Menschen in Nordrhein-Westfalen gar nichts. Das nenne ich Wahlbetrug und Wählertäuschung.
Ich will noch einen anderen Punkt aufgreifen, den ich ganz interessant finde. Sie haben gesagt, Sie könnten keine Antwort darauf geben, wie durchlässig das Bildungssystem denn eigentlich ist. Das wollten wir immer so gerne wissen, weil Sie die Klassenlehrer gebeten haben, halbjährlich zu überprüfen, wie denn der Aufstieg in die nächsthöhere Schulform möglich ist. Das sollte in Klasse fünf und sechs geschehen. Ich weiß nicht, ob das in Klasse sieben auch so sein sollte.
Sie haben gesagt: Diese Angaben erheben wir gar nicht. Eine Kleine Anfrage von mir haben Sie auch nicht beantwortet. In der Großen Anfrage haben Sie die Zahlen nicht erhoben. Ich will Ihnen die Zahlen vorlesen, damit wir sie anschließend mit der Statistik vergleichen können: 2005/2006 gab es 704 Übergänge von der Haupt- zur Realschule. 2008/2009 waren es 612. Es gab 2005/2006 519 Übergänge von der Realschule zum Gymnasium, unter Ihrer Verantwortung waren es 502. Das sind kleine Zahlen, die aber deutlich machen, dass Sie immer vernebeln,
Sie zeigen in Ihrer Großen Anfrage nicht auf, was Sie denn wirklich machen werden. Sie haben nur an einem Punkt die Katze aus dem Sack gelassen, nämlich was die 9.200 Stellen aus Demografiegewinnen angeht. Das ist hier dokumentiert. Sie machen keine Aussage für die Zukunft. Das steht dort wortwörtlich drin. Damit ist die Debatte an dieser Stelle erledigt – Herzlichen Dank.
(Zuruf von Josef Hovenjürgen [CDU] – Ge- genruf von Ute Schäfer [SPD]: Schauen Sie doch mal in die Große Anfrage!)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die letzten fünf Jahre haben dem Land Nordrhein-Westfalen verdammt gut getan.
(Beifall von CDU und FDP – Lachen von SPD und GRÜNEN – Ursula Meurer [SPD]: Das sehen die Leute aber ganz anders! – Bodo Wißen [SPD]: Bin ich denn hier in Bayern?)
Der letzte Beweis dafür ist: Laut eines Vergleichs des Instituts für Wirtschaft in Köln, der die Reformanstrengungen der einzelnen Bundesländer gegenüberstellt, nimmt Nordrhein-Westfalen die Spitzenposition der reformaktiven Länder ein.