Der Deutsche Olympische Sportbund hat angegeben, dass bundesweit etwa 600 Millionen € für diesen Zweck ausgegeben wurden. Damit wäre über die Hälfte des Betrages in Nordrhein-Westfalen realisiert worden. Damit unterstreichen wir nachdrücklich unseren Ruf als Sportland Nummer eins in Deutschland. Auch das sind Fakten.
Wir haben das Sportstättenfinanzierungsprogramm mit einem Volumen von drei mal 50 Millionen € aufgelegt. Es bietet Sportvereinen die Möglichkeit, verbilligte Kredite über die NRW.BANK zu erhalten, um eigenständig Sportanlagen anzuschaffen, zu modernisieren und zu bauen. Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt wurden aus diesem Programm für 101 Projekte insgesamt knapp 14 Millionen € vergeben, die ein Investitionsvolumen von rund 24 Millionen € ausgelöst haben. Auch das sind Fakten.
Seit 2005 haben wir insgesamt 107 Bauvorhaben an herausragenden Sportstätten mit einem Gesamtvolumen von 26 Millionen € gefördert.
Gemeinsam mit dem Konjunkturpaket II haben alle diese Maßnahmen dazu geführt, dass in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen noch nie so viele Mittel insgesamt für den Sportstättenbau gebunden wurden wie in 2009. Dies begrüßen wir außerordentlich.
Ich habe Ihnen in vier Minuten in der gebotenen Kürze alle Fakten hier auf den Tisch dargelegt und erwarte jetzt von Ihnen, dass Sie auch mit Fakten
und nicht mit Faxen antworten und hier nicht irgendetwas erzählen, was der Wahrheit nicht entspricht.
Wir sprechen uns im Übrigen ausdrücklich dafür aus, das Sportstättenfinanzierungsprogramm fortzuführen.
Abschließend stelle ich richtigerweise fest: Dem Sport in Nordrhein-Westfalen ist es in den letzten fünf Jahren bei allen finanziellen Turbulenzen relativ gut gegangen. Und das wird auch nach dem 9. Mai unter unserer Führung auch weiter so sein. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Holger Müller, es ist immer hervorragend, wenn man hier Fakten benennt und das so deutlich zum Ausdruck bringt, wie Sie das gerade getan haben.
Meine Damen und Herren, es geht um Sportpolitik in Nordrhein-Westfalen. Die SPD, der nette Kollege Peschkes, und vermutlich auch anschließend Herr Groth von den Grünen werden ein düsteres Bild über den Sport und die Sportpolitik in NRW malen. Das kann man machen, wenn man die Zahlen verdreht und die Fakten verkennt. Aber an den Tatsachen – das hat Herr Müller gerade deutlich gemacht – ändert das gar nichts.
Die große Sportfamilie in NRW – mit dem Landessportbund an der Spitze – arbeitet mit der Landesregierung und mit der Koalition von CDU und FDP hervorragend zusammen. Unter dem liberalen Sportminister Ingo Wolf haben sich im Vergleich zu Rot-Grün im Jahre 2005 tatsächlich die Mittel im Landessportplan um 25 % erhöht. Da kann man immer noch meckern, lieber Herr Groth, das sei viel zu wenig.
Und zudem, lieber Herr Groth, haben wir gemeinsam mit vielen Verbündeten im gesamten Sportstättenbereich, ob das Modernisierung, Sanierung oder Neubau betrifft, einen Investitionsschub auf den Weg gebracht, sodass wir an 38.000 Sportstätten in Nordrhein-Westfalen tätig geworden sind. Dazu tragen die stabile Sportpauschale des Landes und die Förderung von Sportstätten mit herausragendem Landesinteresse bei und natürlich auch, dass die Kommunen sehr aktiv in die Sportstätten ihrer Stadt, ihrer Gemeinde investieren, weil das Land Nordrhein-Westfalen aus dem Konjunkturpaket II 84 % an die Kommunen weitergegeben hat, so viel wie kein anderes Land in unserer Bundesrepublik Deutschland.
Das kommt natürlich auch den vielen Sportstätten in Deutschland, in Nordrhein-Westfalen zugute, weil Art. 104b nachträglich geändert wurde und somit diese Mittel in den Sport fließen. Damit sind in Nordrhein-Westfalen fast 1.000 Maßnahmen im Werte von 350 Millionen € bereits beendet, befinden sich in Umsetzung oder sind konkret geplant. Aber es sind halt nicht nur die Mittel aus Sportpauschale und Konjunkturpaket II, es ist zudem das Bündnis für den Sport, vorbildlich in Nordrhein-Westfalen für das gesamte Land, was den Sport tatsächlich bei seinen Investitionen hilft.
Ein wichtiger Baustein dieses Bündnisses für den Sport ist das Sportstättenfinanzierungsprogramm. Hier möchte ich einmal – es ist immer ganz gut, wenn man neutrale Partner hat, die einen inhaltlich unterstützen – den Landessportbund zitieren: Das Sportstättenfinanzierungsprogramm der Landesregierung sorgt landauf, landab für rege Aktivitäten der Vereine und Bünde. Denn zu besonders günstigen Konditionen können Neu- und Umbau-, aber auch Renovierungsmaßnahmen verwirklicht werden.
Meine Damen und Herren, aus diesem Sportstättenfinanzierungsprogramm sind inzwischen 101 Projekte vergeben worden. Auch hier gibt es wieder konkrete Beispiele von neutralen Partnern. In der Zeitschrift „Wir im Sport“ – zumindest unter den Sportinteressierten hier in diesem Hohen Haus bekannt – nimmt der Präsident des Landessportbundes, Herr Walter Schneeloch, Stellung und sagt – ich zitiere –:
Das hat Signalwirkung weit über Sprockhövel hinaus. Für NRW-Sportvereine, die etwas ähnliches planen, ist die TSG Beispiel gebend.
Unter dem Strich kann man sagen: Die FDP und die CDU sowie die Regierung in Nordrhein-Westfalen sind verlässliche Partner des Sports. Wir werden Nordrhein-Westfalen auch in den nächsten Jahren als das Sportland Nummer eins in Deutschland erhalten und ausbauen. – Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie groß muss doch der Respekt vor der SPD sein, wenn Sie schon Angriffe starten, bevor wir überhaupt gesprochen haben!
Sie reklamieren hier Verlässlichkeit für den Sport. Ich sage Ihnen: Diese Verlässlichkeit sieht so aus, dass der Sport jedes Jahr um sein finanzielles Überleben kämpfen muss, und das bei dieser schwarzgelben Koalition. Das hat es unter Rot-Grün nicht gegeben.
Herr Rasche und Herr Müller, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Koalition, das Verhalten der Sportpolitiker hier im Hause erinnert mich sehr an meine frühe Schulzeit,
als mir abends einfiel, dass noch Hausaufgaben zu machen waren und meine Mutter mir sagte: Am Abend wird der Faule fleißig. – Genauso ist das bei Ihnen: Viereinhalb Jahre haben Sie in der Sportpolitik keinen Finger gerührt und die Hände in den Schoß gelegt.
Das Einzige, was Sie gemacht haben, war, sich über die Anträge der SPD, manchmal auch über die der Grünen lustig zu machen, sie abzulehnen und billigend in Kauf zu nehmen, der Sportwelt damit einen Bärendienst zu erweisen. Und jetzt, zwei Plenarrunden vor Schluss, kommen Sie mit zwei oder drei Allerweltsanträgen, um damit einen Tätigkeitsnachweis vortäuschen zu wollen. Meinen Sie denn nicht, Herr Rasche und Herr Müller, dass die Sportwelt dieses Vorhaben nicht durchschaut?
Zu Ihrem Antrag: Das ist alles andere als ein intellektueller Geniestreich. Dieser Antrag ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten.
Wie groß muss Ihre Panik vor dem 9. Mai sein, wenn Sie das Konjunkturpaket II – ein Bundesgesetz, rein aus Bundesmitteln finanziert –, abfeiern, das Ihre Partei, Herr Rasche, noch in Berlin bekämpft hat! Heute verkaufen Sie es als einen großen Erfolg.
Ich sage Ihnen: Bei diesem Sportstättenneubau, den Sie hier reklamieren, ist die Landesregierung am unbeteiligsten; denn es geht ausschließlich um Bundesmittel. Wo Sportstätten gebaut und saniert werden, ist ganz allein Entscheidung der Kommunen. Das Geld sind Bundesmittel, die ganz einfach durchgeleitet werden.
Ich finde es einfach unverfroren, wenn Sie sich diese Federn an den Hut stecken und den Eindruck erwecken wollen, das seien Wohltaten der Landesregierung.