Unterhalten Sie sich doch bitte mit den Hochschulen! Dann werden Sie feststellen, dass unsere Universitäten die kleinen Fächer im Gegenteil für ihre Profilbildung als außerordentlich wichtig erachten. Insofern haben die Hochschulen ein ganz eigenes Interesse daran, die kleinen Fächer so zu stellen, dass sie das Profil der Hochschule verstärken helfen können.
Richtig ist aber: Man muss die Hochschulen so ausstatten, dass sie das tatsächlich auch tun können. Damit sind wir bei dem Punkt von vorhin, an dem wir feststellen müssen: Sie haben Mittel von den Hochschulen abgezogen. Wir haben zusätzliche Mittel an die Hochschulen gebracht. Das ist eben der Unterschied. Dann müssen Sie eben Klarheit darüber schaffen, was Sie wollen.
Lassen Sie uns noch einmal zur Studie selbst kommen. Es ist von Hausaufgaben gesprochen worden, die uns die Studie aufgegeben hätte. Über diese Hausaufgaben haben wir uns sehr gefreut, denn wir haben die Kommission selbst in Auftrag gegeben. Insofern haben wir uns die Hausaufgaben selbst gegeben, um die kleinen Fächer entsprechend begleiten zu können. Herr Kollege Sternberg war so freundlich darzulegen, wie wir das im Ausschuss in den letzten Monaten und Jahren sehr sachorientiert miteinander diskutiert haben. Ich glaube, das hilft den kleinen Fächern außerordentlich.
Es sind bereits sehr schöne Beispiele dafür genannt worden, wie sich kleine Fächer entwickeln konnten. Lassen Sie mich nur für die Universität Münster beispielsweise die kleinen Fächer benennen, die sich im Exzellenzcluster Religion und Politik zusammengeschlossen haben.
Wir haben ein derartiges Niveau in den kleinen Fächern, dass durch Kooperation, wie sie die Gutachter empfehlen – dort schon unter Beweis gestellt –,Forschung von einer Qualität entsteht, die es zum Beispiel ermöglicht hat, dass die Universität Münster mit kleinen Fächern eine der ganz wenigen Exzellenzcluster in den Geisteswissenschaften gewonnen hat.
Ich habe sie besucht und empfehle Ihnen sehr, das ebenfalls zu machen. Wenn Sie mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern reden, werden Sie hören, dass es dort die besten Arbeitsbedingungen gibt, die man sich nur wünschen kann, um in den Religionswissenschaften zu internationaler Sichtbarkeit zu kommen.
Das Gleiche haben wir an der Universität zu Köln – wenn ich sie hier beispielhaft erwähnen darf – in den Asienwissenschaften oder in der Afrikaforschung. Wenn Sie sehen, was sich auf dem Gebiet an der Universität zu Köln entwickelt hat, stellen Sie fest: Wir haben hier – mit entsprechender Unterstützung der Hochschulleitung – eine hervorragende Arbeit der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die weit über die Landesgrenzen hinausstrahlt.
Das Gleiche haben wir in der klassischen Philologie an der Universität Bonn: im Centre for the Classical Tradition, dem Zentrum für die Antike und ihre Rezeption. Die nehmen jetzt auch am Neustart der Lehramtsausbildung in Bonn aktiv teil. – Das, um nur wenige Beispiele zu nennen.
Meine Damen und Herren, wichtig bei den kleinen Fächern ist, dass man erkennt, welche Größe in ihnen steckt. Sie können sowohl in der Lehre als auch in der Forschung Großes leisten. Damit diese Größe zum Tragen kommt, darf man diese Fächer nicht verniedlichen und nicht den Eindruck erwecken, sie könnten ihre Möglichkeiten nicht aus
eigener Kraft erweitern. Man muss sie vielmehr darin bestärken, sich mit anderen zusammenzuschließen und etwa auch im Rahmen des BolognaProzesses Studiengänge gemeinsam zu gestalten, um mit den vorhandenen Möglichkeiten noch effektiver umzugehen.
Ich denke, wir haben hier vielfältige Möglichkeiten, die hervorragenden Angebote weiter zu stärken und sie auch für die Profilierung der Hochschulen nutzbar zu machen. Nach den Besuchen, die ich vor Ort gemacht habe, kann ich Ihnen nur versichern, fußend auf dem hervorragenden Bericht unserer Gutachter, die Nordrhein-Westfalen ein kleines Kompliment gemacht haben, wenn ich das so sagen darf, …
… dass – Herr Präsident – die Universitätsrektoren unseres Landes jedenfalls stolz auf ihre kleinen Fächer sind und dass die Universitätsleitungen alles tun werden, damit sie sich zum Nutzen ihrer Hochschulen und damit zum Nutzen unseres Landes weiter entfalten. Wir werden sie darin weiter nachdrücklich unterstützen. – Herzlichen Dank.
Die antragstellende Fraktion der SPD hat um direkte Abstimmung gebeten. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 14/10375 ab. Wer für den Antrag ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer ist dagegen? – CDUFraktion und FDP-Fraktion. Gibt es Enthaltungen? – Dann ist dieser Antrag ohne Enthaltung mit der Mehrheit der Stimmen der Koalitionsfraktionen abgelehnt.
Ich mache Sie kurz auf die Debattenlage aufmerksam. Wir liegen ungefähr eineinhalb Stunden hinter der Zeit. Das heißt, das Ende des Plenartags dürfte sich irgendwo zwischen 21 Uhr und 21:30 Uhr bewegen. Da sage ich nur für Ihre Dispositionen. Für den Fall, dass Sie heute Abend noch etwas anderes vorhaben sollten: Verabschieden Sie sich schon einmal davon. Die bisherigen Debatten waren sehr ausufernd. Wenn wir uns nicht ein bisschen zusammennehmen, sitzen wir noch lange hier, und der Spekulatius muss warten.
Ich eröffne die Beratung. – Herr Schultheis von der SPD-Fraktion steht schon bereit. Bitte schön, Herr Kollege.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe den pädagogischen Hinweis des Präsidenten sehr wohl wahrgenommen und mich beeilt, um früh hier zu sein.
Sehr geehrter Herr Minister Pinkwart, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss hier zum wiederholten Mal mahnen, dass Sie sich entscheiden müssen, ob das, was in der Vergangenheit in diesem Land aufgebaut worden ist, zu den schlechten Taten gehört und nur das, was Sie seit 2005 gemacht haben, zu den guten. All das, was Sie gerade im Zusammenhang mit den kleinen Fächern gelobt haben, ist nämlich zu Zeiten sozialdemokratisch geführter Regierungen hier aufgebaut worden.
Ich denke dabei etwa an den Bereich „Arides Afrika“ an der Universiät zu Köln, der von der früheren Ministerin Anke Brunn maßgeblich gefördert worden ist. Aber das ist nur ein Beispiel dafür. Auch Herr Witzel hat hier alle Hochschulen, alle Forschungsinstitute, namentlich aufgeführt – zumindest in der Summe – und so getan, als ob dies seit 2005 durch CDU und FDP aufgebaut worden wäre.
Nein, sie sind eben nicht finanziell besser ausgestattet worden, sondern sie haben davon profitiert, dass es beispielsweise, was die Bund-LänderFinanzierung angeht, einen Pakt für Forschung gibt. Dieser Pakt für Forschung und die dreiprozentige jährliche Erhöhung sind schon vereinbart worden, bevor diese Landesregierung ihre Arbeit aufgenommen hat. Es ist auch gut so, dass es mehr Geld gibt, aber Sie müssen dann zwischen Ursache und Wirkung unterscheiden.
Herr Minister Pinkwart hat hier das Memorandum angesprochen. Ich muss wirklich sagen, ich wundere mich, was die Rektoren der Universitäten heutzutage alles unterschreiben. Sie haben auf einer Veranstaltung unterschrieben, über die Herr Minister Pinkwart berichtet hat, an der er jedoch leider nicht selbst teilnehmen konnte. Deshalb fand ich es sehr interessant, wie er mittels Mimik und Gestik dargestellt hat, wie sich die Beteiligten dort verhalten ha
Die Sprecher der Rektorenkonferenzen haben dort unterschrieben, dass unsere Hochschulen auskömmlich finanziert sind. Ich muss Ihnen wirklich sagen: Bei aller Liebe zur Landesregierung, die man den Rektoren vielleicht unterstellen könnte, ist es fahrlässig, so etwas zu unterschreiben. Die Rektorin der Universität Münster hat auch wenige Tage danach klargestellt, dass unsere Hochschulen selbstverständlich nach wie vor unterfinanziert sind. Das ist auch der Fall.
Im Rahmen des Bildungsgipfels geht es auch heute um Finanzierungsfragen. Der Bildungsgipfel ist doch eine Tarnveranstaltung, um dieses Wachstumsbeschleunigungsgesetz, wie es zu Unrecht heißt, über den Berg zu bringen. Im Endeffekt bedeutet dieses Gesetz doch weniger Geld für das Land Nordrhein-Westfalen und für seine Kommunen. Das muss man doch sehen.
Ich halte es für perfide, es dann auch noch mit besonderen Anstrengungen zu verbinden, die im Bereich der Bildungs- und Hochschulpolitik vorangebracht werden sollen – gerade auch im Zusammenhang mit Bologna.
Ja, Herr Minister Pinkwart, die SPD steht für die Garantie, dass die jetzt durch Studiengebühren genommenen Finanzmittel in Zukunft durch den Haushaltsgesetzgeber zur Verfügung gestellt werden, so wie es auch im Lande Hessen nach wie vor geschieht. Leider regiert dort nicht die SPD, sondern die FDP zusammen mit der CDU. Wenn es aber in Hessen geht, wird es hier genauso gut gehen.
Wir meinen, dass die insbesondere durch unsere Fraktionsvorsitzende abgegebene Garantieerklärung glaubwürdig ist, und gehen davon aus, dass wir dieses Vorhaben nach den Wahlen, wenn es in Nordrhein-Westfalen andere Mehrheiten geben wird, entsprechend umsetzen werden.
Wie sieht die Situation nun wirklich aus? Wir haben in den letzten Tagen einige Studien vorgelegt bekommen. Die HIS-Studie macht deutlich, dass immer weniger studienberechtigte junge Leute, insbesondere Frauen, unsere Hochschulen nutzen. Dazu liegen klare Zahlen auf dem Tisch.
Das Statistische Bundesamt stellt fest, dass Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern einen Wanderungsverlust hat, was den Austausch von Studierenden aus NRW und aus anderen Bundesländern angeht.
Auch die Studie, die sich mit dem Einsatz der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen beschäftigt, lässt noch viele Fragen offen, gerade im Hinblick auf die großen Rücklagen, die gebildet werden – Rücklagen, die wir benötigen, um eben den Bologna-Prozess voranzubringen. Es geht ja auch darum, dieses Geld in Form von zusätzlichem Personal zielgerichtet für die Studierenden einzusetzen.
Sie malen immer die KapVO als Gespenst an die Wand; das war schon Thema in einer Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses. Dieses Geld, das im rein rechtlichen Sinne ein Sondervermögen darstellt, kann man für zusätzliche Personalkapazitäten einzusetzen, die nicht KapVO-relevant sind. Dafür gibt es Lösungen. Schauen Sie nur nach Hessen! Hessen ist nicht verdächtig, jedenfalls zurzeit nicht, SPD-geführt zu sein.
Wir erwarten von Ihnen, Herr Minister Pinkwart, dass Sie Ihr Versprechen, bis zum Ende des Semesters erhebliche Verbesserungen bei den Studienbedingungen zu erreichen, einlösen und dies auch dem Landtag sowie den Studierenden garantieren, die wie die Rektoren ebenfalls Teil der Hochschulen sind. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herzlichen Dank, Herr Kollege Schultheis. – Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. Berger das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Schultheis, es ist schon bemerkenswert, wie Sie sich hier hinstellen und zu Ihrem Antrag unberechtigte Ängste schüren wollen, von denen niemand gesprochen hat und von denen niemand außer Ihnen überhaupt weiß, dass diese Dinge politisch diskutiert werden.
Das, was Sie hier gerade gemacht haben, war ein untauglicher und ein billiger Versuch, die Proteste der vergangenen Monate für sich selber zu kultivieren. Er ist auch deswegen billig und untauglich, weil die SPD in ihrer Regierungszeit weder für eine adäquate finanzielle Ausstattung der Universitäten gesorgt hat noch sich mit der notwendigen Hingabe der Einführung des Bologna-Prozesses gewidmet hat, als sie die Chance dazu hatte und als Frau Kraft Wissenschaftsministerin dieses Landes war.