ganz zu schweigen von denen, die immer die große Lippe riskieren. Was ist schuld daran? – Historisch eine längst überholte Beschreibung, die uns in ein Korsett der Parodoxien zwängt. Daran kann man verzweifeln: von der Weser bis zum Sintfeld, von Minden bis zum Hochstift spricht man lieber von OWL als von Ostwestfalen-Lippe, um den inneren Kompass nicht zu verlieren. Ostwestfalen-Lippe, vor der Wiedervereinigung mag es noch einen Hauch von Begründbarkeit für diese abenteuerliche Namenskonstruktion gegeben haben.
Schließlich waren wir nah dran am Zonenrandgebiet, also ziemlich nah am Osten, aber von der anderen Seite des Zauns waren wir schon immer tiefster Westen.
Und manchmal, manchmal fühlen wir uns auch wie die neuen Bundesländer: ganz weit weg. Und oft genug haben wir das Gefühl, wir gehören noch immer nicht richtig dazu. Vor allem, wenn uns Karla Josefa den Gesundheitscampus klaut und Blitz-Olli den Landesbetrieb Straßen nach Meschede verlegt. Jetzt weiß man ja endlich, warum man im Sauerland auf den Straßen mehr aufpassen muss.
Was haben die Südwestfalen eigentlich verbrochen, dass sie jetzt auch noch ins Richtungschaos gestürzt werden sollen? Jetzt braucht es Mut zu einem kühnen, zu einem überfälligen Schritt. Wir Grünen setzen heute ein Zeichen, ein Zeichen für Integration. Wir wollen zusammenführen, was zusammen gehört, wie es sich nicht nur im Karneval gehört. Rheinfalen, wie das Victor Böll in seinem Text formuliert hat, das ist die Zukunftsperspektive für dieses Land.
Wir ziehen allerdings unseren Antrag in Weisheit zurück, weil wir wissen, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, immer Zeit brauchen, über Ihren eigenen Schatten zu springen. Wir sind gelassen; denn es geht sicherlich so wie immer: Unsere guten Anträge werden abgelehnt, und wenig später bringen Sie sie als eigene Anträge wieder ein.
Wir können also getrost in die Zukunft blicken: Rheinfalen kommt. Und heute Abend sind wir alle Rheinfalen und Rheinfälinnen. Wir feiern rheinfälisch im Landtag, der auch zu anderen Zeiten, liebe Gäste, ganz schön närrisch sein kann. Das hätten Sie gesehen, wenn Sie heute schon länger hier gewesen wären. Deswegen sage ich: „Alaaf!“, „Helau!“ und „Hasi Palau!“ aus Paderborn.
Vielen Dank, Frau Kollegin Beer. Ich habe gerade zur Kenntnis genommen, dass der Entschließungsantrag Drucksache 14/8590 zurückgezogen wurde.
Antrags der drei Fraktionen Drucksache 14/8333 – Neudruck. Die antragstellenden Fraktionen haben direkte Abstimmung beantragt. Deshalb stimmen wir nun ab.
Herr Minister, ich mache eine Ausnahme; das mache ich sonst nie. Ich zeige Ihnen die Rednerliste. Hier ist alles durchgestrichen. Insofern war gar nicht klar, ob überhaupt noch jemand spricht. Aber ich freue mich, wenn die Landesregierung auch zu diesen beiden wichtigen Anträgen noch Stellung nimmt. Der eine ist zwar schon zurückgezogen, aber selbstverständlich haben Sie, Herr Minister Dr. Linssen das Wort. Nachdem Sie gesprochen haben, kommen wir dann zur Abstimmung, jedoch nur über einen Antrag. – Bitte schön, Herr Minister.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine lieben Karnevalsfreunde! Der Ministerpräsident hat mich ausdrücklich beauftragt, für ihn hier jetzt zu sprechen.
Sie wissen, Anfang des Jahres machte die Nachricht die Runde, in Köln werde der erste türkische Karnevalsverein gegründet. Das Ganze entpuppte sich als Scherz.
Aber spannend fand ich, wie breit sofort über diese Idee diskutiert wurde. Diese lebhafte Diskussion zeigte: Der Karneval ist ein farbenfroher Bestandteil unseres Brauchtums. Er bringt Menschen aller Couleur zusammen. Er stiftet Identität und Heimat. Und weil das so ist, wird sofort breit und lebhaft diskutiert, wenn irgendwo etwas Neues passiert.
Allein bei uns in Nordrhein-Westfalen engagieren sich dafür rund 1 Million Menschen in über 1.800 Karnevalsgesellschaften – ehrenamtlich, in der Freizeit, meist gemeinsam mit der ganzen Familie.
Neulich ist einer von ihnen von der Kölner Presse zum Ehrenamtler des Monats gekürt worden: Erwin Rußkowski aus Lohmar, Hauptschullehrer. Er kümmert sich seit 30 Jahren um Großsitzungen, Umzüge und Auftritte. Und er reißt alle mit: Kinder, Jugendliche, Lehrer, Eltern und Vereine.
Nun gibt es sicher wieder den einen oder anderen, der sagt: Der Karneval in unserem Land ist doch so selbstverständlich, dann muss man ihn doch nicht auch noch im Landesparlament würdigen.
Ich sehe das anders. Ein Brauchtum, das für so viele Menschen eine Herzensangelegenheit ist und das solch positive Seiten in uns weckt wie der Karneval, kann gar nicht genug Anerkennung bekommen. Deshalb ist es gut und richtig, dass wir diese Anerkennung auch hier und heute im Landtag von Nordrhein-Westfalen aussprechen.
Ich danke heute all jenen, die sich dafür engagieren, dass die Feiern auch in diesem Jahr wieder, wie ich hoffe, herrlich ausgelassen sein werden. Ich wünsche Ihnen allen jetzt bei unserem närrischen Treiben unten viel Spaß an der Freud. – Danke schön.
Vielen Dank, Herr Minister Dr. Linssen. – Jetzt sind wir am Ende der Debatte und kommen zur Abstimmung.
Es ist direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen ab über den Antrag Drucksache 14/8333 – Neudruck. Wer stimmt dem Antrag der drei Fraktionen Hause zu? – SPD, CDU und FDP. Wer stimmt dagegen? – Ist jemand im Raum, der sich enthalten will? – Es enthalten sich die Grünen bei diesem Antrag. Damit ist der Antrag mit den Stimmen der antragstellenden Fraktionen angenommen.
Wir haben hierzu heute keine Beratung vorgesehen. Sie soll nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen. Wir kommen deshalb unmittelbar zur Abstimmung.
Hier empfiehlt der Ältestenrat die Überweisung des Antrages Drucksache 14/8549 an den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Wer stimmt der Überweisung zu? – Wer ist dagegen? – Enthält sich jemand? – Einstimmig so überwiesen.
ASchW 14/5784 ASchW 14/6686 AIWFT 14/7827 AIWFT 14/7889 EA AIWFT 14/7828 AIWFT 14/7888 EA RA 14/7949 ABV 14/7956
Die Übersicht enthält sechs Anträge, die vom Plenum an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden, sowie zwei Entschließungsanträge.
Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus der Übersicht ersichtlich. Ich lasse abstimmen über die Bestätigung dieses Abstimmungsverhaltens entsprechend der Übersicht 46. Wer stimmt dem so zu? – Ist jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Das ist einstimmig so bestätigt.