Ich möchte nur den Hinweis geben, dass wir 10 bis 50 % als Orientierung geben. Wir haben gesagt, es kann bis zu einer halben Gruppenstärke, wie wir sie bisher kannten, eine Notbetreuung gefahren werden. Die Träger und alle, die Einrichtungen betreiben, können natürlich für sich nach Lösungen suchen, die auch darüber hinausgehen. Es gibt keine Beschränkung, die da lautet: Ich hatte
bisher zwei Regelgruppen, also darf ich nur zwei Notbetreuungsgruppen einrichten. Wenn es dort entsprechende räumliche Kapazitäten gibt, kann auch eine dritte Notbetreuungsgruppe eingerichtet werden. Das ist aber von Situation zu Situation unterschiedlich und kann deshalb sinnhafterweise auch nur vor Ort entschieden werden.
Herzlichen Dank, Herr Minister. - Zu einer ersten Zusatzfrage für die Fraktion der AfD hat sich gemeldet der Kollege Rykena. Bitte schön, Herr Kollege! Sie haben das Wort.
Vielen Dank. - Herr Präsident! Ich frage den Herrn Kultusminister vor dem Hintergrund, dass er jetzt mehrfach davon gesprochen hat, dass sich die Schulen an die „neue Normalität“ gewöhnen sollen: Ist in Planung des Kultusministeriums, dass diese „neue Normalität“ auch nach den Sommerferien noch Bestand haben wird?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Frage habe ich, glaube ich, im Ausschuss am Freitag auch schon einmal beantwortet.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist schlicht und ergreifend nicht seriös abschätzbar, wie sich das Infektionsgeschehen weiter entwickelt und welche Schlussfolgerungen daraus getroffen werden müssen. Von daher sind Antworten auf die Frage, wie es nach der Sommerpause weitergehen wird, zum jetzigen Zeitpunkt tatsächlich Kaffeesatzleserei. Ich werbe allerdings dafür, dass wir wie bei der Öffnung von Schule und auch in der Frage danach, wie es nach den Sommerferien weitergeht, ein zwischen allen Bundesländern abgestimmtes Konzept miteinander auf den Weg bringen, um auch weiterhin einen vergleichbaren Weg beschreiten zu können.
Herzlichen Dank, Herr Minister. - Die zweite Zusatzfrage für die AfD-Fraktion stellt der Kollege Rykena. Bitte sehr!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Vor dem Hintergrund, dass der Herr Kultusminister gesagt hat, die Lehrer bekämen Zeit und Raum für den Austausch mit den Schülern und für die gemeinsame Aufarbeitung des Erlebten, möchte ich fragen, wo dieser Raum für die Aufarbeitung des Erlebten mit Blick darauf, dass die Lehrkräfte jetzt eine deutlich höhere Arbeitsbelastung dadurch haben, dass sie vormittags unterrichten und nachmittags zur Verfügung stehen sollen, dass sie Hygienerichtlinien einhalten sollen und zusätzliche Aufsichtspflichten haben, bleiben soll.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Rykena, indem wir es den Schulen ausdrücklich ermöglichen, nicht an strikten Vorgaben von Kerncurricula festhalten zu müssen und Inhalte entsprechend dem Verlauf des Schuljahres durchzunehmen, sondern das, was man im Unterricht bzw. in den Unterrichtsstunden miteinander bespricht, an dem auszurichten, was die Schülerinnen und Schüler an Bedarfen, an Wünschen und an Anliegen haben. Wir haben nämlich einfach das Commitment - dazu könnten Sie sich ja mal positionieren -, den Schulen ausdrücklich zu sagen: Wir möchten euch den Druck nehmen, Inhalte durchboxen zu müssen, um auf diese besondere einmalige Situation angemessen reagieren zu können. - Wir haben das sehr deutlich gesagt. Wir sagen das auch weiterhin sehr deutlich und stehen auch dazu. Sie könnten sich dazu ja auch positionieren.
Vielen Dank, Herr Minister. - Die zweite Zusatzfrage für Bündnis 90/Die Grünen stellt der Kollege Bajus. Bitte sehr!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um die sich nun vergrößernde soziale
Schieflage z. B. in Bezug auf die technische Ausstattung der Schülerinnen und Schüler - Laptops oder Tablets -, mit Blick auf die warme Mittagsmahlzeit oder einfach auch auf die Frage nach den Lernräumen zu mildern oder sogar zu überwinden?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch dort gibt es nicht den einen Satz oder die eine Maßnahme als Antwort, sondern sinnhafterweise nur ein ganzes Bündel an Maßnahmen.
Erstens. Die Grundlage dafür, dass das innerhalb einer Klasse einer Schule stattfindet, ist, dass alle Schülerinnen und Schüler auf dem Wege erreicht werden können. Wenn das nicht der Fall ist, muss das anders sichergestellt werden - ganz deutlich, damit nicht der Eindruck entsteht: Es gibt da welche, die einfach Pech gehabt haben. - Um aber die Ausstattung mit digitalen Endgeräten dort, wo sie nicht vorhanden ist, unterstützen zu können, haben wir die eigene Richtlinie Digitalpakt verändert und die Beschaffung von digitalen Endgeräten über Schulträger für Schulen nicht mehr als nachrangig eingestuft, sondern sie kann gleichzeitig auch zur Ausstattung der Schulen mit WLAN genutzt werden.
Zweitens. Der Bund und die Länder haben miteinander die Abstimmung getroffen, dass über eine Unterstützung in Millionenhöhe weitere digitale Endgeräte - nach demselben Verfahren übrigens - über Schulträger an die Schulen per Leihe an Schülerinnen und Schüler gegeben werden. Niedersachsen wird mit 47 Millionen Euro daran partizipieren; ein weiterer Schritt, um dort auch auszugleichen.
Das ist alles nicht von heute auf morgen möglich - daher auch meine einleitende Bemerkung bei der Frage danach, wie wir dort miteinander arbeiten können.
den Bund kommen, ist auch immer wieder ein Thema, dass natürlich nicht nur ein Endgerät vorhanden sein muss, sondern auch ein Netzzugang, d. h. die Möglichkeit, darauf Zugriff zu nehmen. Wenn zu Hause die Endgeräte fehlen, besteht die hohe Wahrscheinlichkeit, dass auch entsprechende Anbindungen an das Netz nicht vorhanden sind. Das muss mitgedacht werden, und das wird auch gemacht. Das begrüße ich ausdrücklich.
Über das Thema „warmes Mittagessen“ hätten wir uns heute Morgen auch noch gut unterhalten können, aber wir sind leider nicht mehr dazu gekommen. Von daher vielen Dank für die Nachfrage.
Wir haben von Anfang an bei allem - auch bei der Kita-Eröffnung - immer wieder ermöglicht, dass natürlich auch solche sozialen Faktoren Einfluss haben können. Wir haben aber - Herr Kollege Politze hatte es heute Morgen auch erwähnt - im Vergleich zu Hamburg, worauf Sie ja hier Bezug nehmen, ein ganz anderes System. Hier ist das Land nicht unmittelbar in der Verantwortung bzw. es hat nicht unmittelbar die Möglichkeit zu handeln. Wir können es aber ermöglichen, dass auch dort Mittagessen bzw. warme Mahlzeiten angeboten werden. Und genau das haben wir getan.
Ihr letzter Punkt waren die Lernräume. Wir sind in der Tat - darüber haben wir uns schon am letzten Freitag unterhalten - miteinander in Gesprächen darüber, wie wir eine Ausweitung ermöglichen und Schülerinnen und Schülern, die zu Hause möglicherweise nicht eine angemessene Lernumgebung vorfinden, außerhalb ihres Zuhauses im geschützten Rahmen eine entsprechende Lernmöglichkeit anbieten können. Ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten Tagen weitere Umsetzungsschritte haben werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, weitere Fragen sind hier oben nicht angemeldet. Wir kommen zur Aussprache.
Ich weise darauf hin, dass die Landesregierung nach der Beantwortung der Zusatzfragen in einem Minus von 4:16 Minuten ist. Das käme, wenn ich das richtig rechne, zu den 4 Minuten hinzu, sodass jede Fraktion 8:16 Minuten zur Verfügung hätte, aber nicht gezwungen ist, sie auch auszunutzen. Vielen Dank.
(Helge Limburg [GRÜNE]: Aufgerun- det 9, oder? - Gegenruf von Ulrich Watermann [SPD]: Da hast du aber in Mathe gefehlt!)
Ich hoffe, dass meine Rechnung richtig war. Die Verwaltung hat es bestätigt. Ich bin vorsichtig und vergewissere mich da immer noch einmal.
Jetzt hat tatsächlich die Kollegin Julia Willie Hamburg für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort zur Aussprache. Bitte schön, Frau Kollegin! - Warten Sie noch eine Sekunde! Hier muss noch eben gereinigt werden.
- So ist es, wenn man so lange steht, muss man sich vielleicht auch einmal festhalten. Das ist auf jeden Fall besser.
So, Frau Kollegin Hamburg, jetzt kann es losgehen. Bei Ihnen werden noch vier Minuten angezeigt - aber vielleicht schaffen Sie es ja auch in der Zeit. Bitte sehr!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir wurde nahegelegt, nicht mehr so schnell zu sprechen, deshalb wären vier Minuten bei dem umfangreichen Thema eine Herausforderung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vorab möchte ich erst einmal sagen: Herr Tonne, Sie und Ihr Haus haben in wirklich kurzer Zeit unter gravierenden Bedingungen extrem viel geleistet.