Ich freue mich auf konstruktive und intensive Beratungen im Ausschuss und auf einen - hoffentlich gemeinsam getragenen - guten Lösungsansatz für die Menschen im Hamburger Umland.
- Herr Henze, würden Sie noch ganz kurz warten? Herr Schönecke, möchte gerne eine Kurzintervention machen; ich glaube, um das gemeinsame Projekt zu unterstreichen.
Lieber Herr Schulz-Hendel, vielen Dank. Das sind ja schon mal klare Signale. Nur: Man muss in diesem Zusammenhang auch sehen, dass wir über Jahre im Hamburger Umland dafür gekämpft haben, dass bestimmte Veränderungen umgesetzt werden. Man muss dann natürlich auch mal etwas Zeit ins Land gehen lassen, damit man die technischen Fortschritte gemeinsam nutzen kann. Dass die Ringe um Hamburg herum ein Problem sind, ist uns seit Jahren bekannt.
Aber rückblickend ist festzustellen - gut, Sie haben noch nicht so lange in diesem Parlament mitgewirkt -, dass es keine Initiative aus diesem Parlament dazu gab, hier etwas zu verändern. Wir sollten auch einmal schauen, ob wir die technischen Möglichkeiten, die wir jetzt haben, nicht hinsichtlich des Einstiegsortes nutzen könnten, sodass wir diese Ringe irgendwann einmal aufheben können, indem wir punktgenau dem Fahrgast nur das berechnen, was er auch wirklich an Kilometern fährt.
Es ist ein Riesenproblem, den Pendlern zu erklären, angesichts der Situation an den Bahnhöfen - sei es Ashausen, sei es Klecken oder Hittfeld, alles voll - nicht 4 km weiterzufahren. Das ist jahrelang bekannt. Aber lassen Sie uns gemeinsam dafür streiten, dass der rot-grüne Senat - der rot-grüne Senat in Hamburg; damit wir uns richtig verstehen - den Anforderungen gerecht wird und sagt, wir haben hier eine Möglichkeit zu helfen. Und dann sollen sie es auch tun in Hamburg.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege, ich bin zwar erst seit einem Jahr im Landtag. Aber Sie können versichert sein: Ich ha
be ausreichend kommunalpolitische Erfahrung. Ich habe lange für eine HVV-Erweiterung gearbeitet, u. a. für die Aufnahme der Fähre Bleckede–Neu Darchau in den HVV-Bereich.
Machen Sie sich also bitte keine Sorgen. Es hat nichts mit der Dauer der Landtagstätigkeit zu tun, ob man sich mit dem HVV auskennt oder nicht. Ich nutze ihn übrigens auch sehr intensiv.
Natürlich ist das Problem lange bekannt; da haben Sie recht. Wir beide scheinen ja auch zu erkennen, dass das ein Problem ist. Jetzt müssen wir dieses Problem, wenn wir schon diesen Antrag auf dem Tisch haben, auch mit bedenken und mit angehen.
zu dem rot-grünen Senat in Hamburg. Dieser Senat ist sicherlich nicht verantwortlich dafür, dass in Hamburg alles aus allen Nähten platzt. Aber wir müssen mit ihm gemeinsam darüber sprechen, wie die Probleme gelöst werden können.
Einen interessanten Aspekt haben Sie genannt. Ich wäre sofort dafür. Wir haben heute im Hamburger Hauptbahnhof - Sie haben es gesagt - die aberwitzige Situation, dass ein Zug aus SchleswigHolstein kommt und Gleis 14 belegt, dass ein Zug aus Lüneburg kommt und ebenfalls Gleis 14 belegt. Sie fahren aufeinander zu, stehen dort lange Zeit - ich hätte fast gesagt: dumm herum - und blockieren den Bahnsteig.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dem Hamburger Nahverkehr oder auch den Gleisen 11 bis 14 des Hamburger Hauptbahnhofs wollte ich einen etwas längeren Teil in meiner Rede widmen. Allerdings ist dies von zwei Seiten schon sehr anschaulich behandelt worden.
Die Hamburger Morgenpost schrieb im Jahr 2012, HVV-Züge seien völlig überlastet; bei der S-Bahn drohe der Kollaps. Am 27. September 2012 schreibt die Hamburger Morgenpost von vollen Bussen und vollen Bahnen. Jahr für Jahr melde der Hamburger Verkehrsverbund neue Rekordzahlen.- Schön, dass wir jetzt zusammen mit den Hamburger Kollegen anfangen, hier ein bisschen etwas zu regeln.
Die AfD Hamburg forderte deshalb bereits im Jahr 2015 in ihrem Wahlprogramm: Die Sicherung, die Modernisierung und der Ausbau aller Teile der Verkehrsinfrastruktur zur Zukunftssicherung Hamburgs, gerade auch im S-Bahn-Verkehr, ist vordringlich. Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für moderne Gesellschaften und zur Entwicklung der Wirtschaft.
Die Infrastruktur ist in Niedersachsen aus politischen Gründen seit Jahrzehnten unterfinanziert. Aufgrund jahrelanger Einsparungen im Bereich der Infrastruktur ist ein substanzgefährdender Investitionsstau eingetreten. Die Reparatur, der Werterhalt und die Beseitigung von Engpässen gerade auch im Bahnverkehr müssen vordringlich behandelt werden. Darum würde ich Sie alle bitten.
Darüber hinaus ist wichtig: Das gestiegene Fahrgastpotenzial - Hamburg haben wir ja gerade beleuchtet - ist nur mit längeren Zügen zu bewältigen, was natürlich nicht ohne die Verlängerung der Bahnsteige möglich sein wird, wie dieser Antrag richtigerweise aufzeigt. Das heißt, wir müssen, wenn wir die Anbindung weiter ausbauen wollen, die Bahnsteige verlängern, und das muss vordringlich sein.
Wir teilen natürlich den Wunsch nach einer Unterrichtung durch die Landesregierung hinsichtlich der infrastrukturellen Herausforderungen auch in anderen Teilen Niedersachsens und der Meinungen der anderen niedersächsischen Tarifverbünde, um sich ein Gesamtbild zu verschaffen. Aber ich muss Ihnen eines sagen: Irgendwann einmal müssen Entscheidungen und Umsetzungen erfolgen.
In Ihrem Koalitionsvertrag haben Sie geschrieben, dass für Niedersachsen besondere Anstrengungen im Verkehrsbereich notwendig sind. Das erste Jahr dieser Legislaturperiode ist jetzt vorbei. Es wäre schön, wenn schon Ergebnisse erzielt worden
wären. Aber wir können uns natürlich im Ausschuss gerne wieder unterrichten lassen. Wir freuen uns auf konstruktive Beratungen im Ausschuss.
Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schönecke, ich habe mir die ganze Zeit den Kopf zerbrochen, wie ich es wiedergutmachen kann, dass du in deiner Rede zweimal Sottrum genannt hast.
Das Problem besteht darin, dass es in Elstorf keinen Bahnhof gibt und man, wenn man nach Hamburg will, in Elstorf erst einmal einen Bus nehmen muss, der natürlich vom HVV ist, um dann in Neu Wulmstorf in die S-Bahn einzusteigen. - Ich habe es mit der zweimaligen Nennung von Elstorf gerade gutgemacht, glaube ich.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin aber nicht sicher, dass es wirklich das erste Mal ist, dass wir hier im Hause über eine HVV-Erweiterung sprechen; denn ich kann mich sehr gut daran erinnern, dass wir - CDU und FDP - uns zu Beginn der ersten Legislaturperiode Wulff gemeinsam darüber Gedanken gemacht haben, wie wir den Nahverkehr im südlichen Hamburger Umland verbessern können. Damals ist von Walter Hirche die Erweiterung des HVV ins südliche Hamburger Umland, insbesondere in die Kreise Stade, Harburg und Lüneburg, auf den Weg gebracht worden.
Heute zeigt sich: Das ist eine Erfolgsstory. Das war eine zielgerichtete und vor allen Dingen weitsichtige Entscheidung, zu der wir uns heute nur beglückwünschen können, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Wenn man sich aber anschaut, wie derzeit die Situation im Hamburger Umland ist - insbesondere wegen der vielen Baustellen nicht nur auf der Schiene, sondern vor allen Dingen auf der Straße -, was für ein Chaos dort zum Teil herrscht, das
zum Teil durch schlechtes Management noch befördert wird, zeigt sich, dass wir ein großes Augenmerk auf die Zugverbindungen legen müssen und dass wir die Pendlerinnen und Pendler aus dem südlichen Hamburger Umland, die in die Metropole Hamburg als großem Arbeitsplatzfaktor fahren wollen, unterstützen müssen.
Dazu gehört das Baustellenmanagement auf der Straße - das möchte ich an dieser Stelle einmal sagen -, und genauso gehört dazu, dass wir uns um das Thema Zugausfälle, die dramatische Ausmaße angenommen haben, kümmern. Man hat ja den Eindruck, kaum weht der Wind mal ein bisschen kräftiger, ist bei der Bahn gleich großes Chaos. Ich glaube, dass die Deutsche Bahn in der Unterhaltung der Schienenanlagen wesentlich besser werden muss, damit in diesem Land nicht so viele Züge ausfallen.
Ich möchte mich sehr herzlich beim Kollegen Schönecke und bei den anderen, die daran mitgewirkt haben, für diesen Antrag bedanken. Ich glaube, dass er ein richtiges und wichtiges Signal ist.
Die Idee der Durchbindung der Züge finde ich durchaus charmant. Das Problem ist wahrscheinlich, dass die Bahnsteige nicht lang genug sind. Der Kollege Schulz-Hendel hat gerade schon zu Recht gesagt, dass die Regionalzüge im Hamburger Hauptbahnhof oftmals einerseits von der schleswig-holsteinischen und andererseits von der niedersächsischen Seite kommen. Würde man sie verkoppeln, wären die Bahnsteige auf den Strecken nicht lang genug. Insofern ist der Ansatz richtig, die Bahnsteige zu verlängern, um Kapazitätserweiterungen zu ermöglichen, damit tatsächlich mehr Pendlerinnen und Pendler die Züge nehmen können.