„Deutschland ist nach China und den USA das Land mit den höchsten Ausgaben für Tourismus. Fernreisen und Individualtourismus sind bei allen Altersklassen beliebt. Die Globalisierung und der internationale Tourismus spielen eine wichtige Rolle bei der weltweiten Ausbreitung multiresistenter“
Wie gesagt, ich wollte ein bisschen die Maßstäbe zurechtrücken, damit wir unsere Erkrankungen hier sehr ernst nehmen, aber wissen, es gibt sehr viel anderes auf der Welt, worauf wir auch intensiv aufpassen müssen. Ich glaube, das Gesundheitssystem in Deutschland hat da ein sehr aufmerksames Augenmerk zu unser aller Schutz und Therapie.
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal, sehr geehrte Kollegen der FDP-Fraktion, ich finde Ihre Zeckenzange hier sehr kreativ. Ihr Antrag ist es leider weniger; denn Ihren Antrag gab es schon im Jahr 2004 fast in Wortgleichheit. Passiert ist trotz zwischenzeitlicher Regierungsbeteiligung von Ihnen zu diesem Thema leider wenig.
Das Thema Borreliose ist kein neues, werte Kollegen, sondern ein altes Thema, das seit Jahrzehnten für Schlagzeilen sorgt. Dass die Pharmaindustrie bis heute keinen Impfstoff auf dem Markt hat, der die Erkrankung effektiv bekämpft, ist eine traurige Wahrheit unserer heutigen Medizinindustrie.
Über dieses Thema könnte man abendfüllend sprechen. Deshalb möchte ich nur einen Aspekt herausgreifen. Es gab schon einmal einen Impfstoff. Dieser brachte dem Hersteller, dem Pharmakonzern, aber nicht das erhoffte Millionengeschäft. Als sie bemerkten, dass sie nicht den rechten Gewinn erzielen konnten, sind sie ausgestiegen.
Da kam ihnen der wissenschaftliche Bericht des amerikanischen Mediziners Dr. Allen Steere über mögliche Autoimmunerkrankungen als Begründung gerade recht. So konnten sie dieses wenig gewinnbringende Geschäft mit dem Impfstoff fallen lassen und sich weiter an dem lukrativen Geschäft mit der Vermarktung von Antibiotika als Einsatz gegen Borreliose widmen.
Mit der Darlegung des Studienleiters Dr. Steere wurde eine Legende geboren, die Legende vom gefährlichen Borreliose-Impfstoff, der mehr schadet als nutzt.
Der Biologe Dr. Marcus Simon aus dem deutschen Team der Impfstoffentwickler meinte dann zur gesamten Situation: Das Thema BorrelioseImpfstoff hat sich auf lange Zeit erledigt. Da traut sich kein Unternehmen mehr ran.
Die Aufgabe des Impfstoffes geschah zum Leidwesen vieler Tausend Menschen, die durch eine Impfung von der Borreliose-Infektion möglicherweise verschont geblieben wären.
In Ihrem Antrag fordern Sie von der Landesregierung zu Recht eine Stärkung der Information der Bevölkerung und eine Prüfung über eine mögliche Verbesserung der Forschung.
Die Wahrheit ist aber auch, dass wir die Lösung eigentlich schon hatten und die Politik die Beendigung der Forschung an einem Impfstoff damals widerstandslos hinnahm. Dennoch freue ich mich sehr auf die Beratungen im Ausschuss und bin auch dankbar, dass das Thema wieder auf der Agenda steht.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Borreliose und Frühsommer-Meningoenzephalitis sind durch Zecken übertragbare Erkrankungen. FSME - so ist ja die Abkürzung für FrühsommerMeningoenzephalitis - ist eine Viruserkrankung und kommt nur in bestimmten Gebieten Deutschlands vor. Hierzu veröffentlicht das RKI - das Robert Koch-Institut - regelmäßig die aktuellen Risikogebiete.
Die Erkrankungen durch FSME-Virus sind nach dem Infektionsschutzgesetz meldepflichtig, damit die Risikogebiete für diese Impfung dann auch festgelegt werden können. Das ist der Grund dahinter.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wenn es in Niedersachsen Einzelfälle gibt - die sind ja schon in den Vorreden angeklungen -, wird derzeit kein Landkreis in Niedersachsen als Risikogebiet für FSME eingestuft. Daher wird für Niedersachsen eine Impfung durch die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut auch nicht empfohlen.
Eine Impfung kann aber sinnvoll sein, wenn man eine Urlaubsreise z. B. in ein Risikogebiet wie das Berchtesgadener Land unternehmen will, und erst recht, wenn man seinen Urlaub naturnah verbringen will.
Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Borreliose dagegen handelt es sich um eine bakterielle Infektion. Bei etwa 50 % der Infektionen kann sich an der Stichstelle nach einem Zeckenbiss nach einigen Stunden bis Tagen - das ist mir wichtig; hier ist viel über den kompetenten Arzt und die Information gesprochen worden; mir ist auch wichtig, dass Patienten und Betroffene wissen können, woran sie das erkennen - eine münzgroße, sich langsam kreisförmig ausbreitende Hautrötung ergeben, Erythema migrans, „Wanderröte“. Das ist ein Hinweis darauf, dass eine Infektion stattgefunden hat, und dann sollte man auch tatsächlich einen Arzt oder eine Ärztin aufsuchen.
Wenn keine Hautrötung auftritt, heißt das nicht, dass keine Borrelieninfektion vorliegen kann. Eine Infektion kann sich auch durch ganz allgemeine
Symptome wie Müdigkeit, Kopfschmerzen, Fieber, Muskel- und auch Gelenkschmerzen äußern. Und es ist hier schon gesagt worden, eine Impfung gibt es gegen die Borreliose bislang nicht. Dafür kann man die Borreliose aber mit Antibiotika behandeln.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema beschäftigt uns schon sehr lange, und das Landesgesundheitsamt befasst sich seit vielen Jahren mit der Risikobewertung von durch Zecken übertragene Erkrankungen, also sogenannte Zoonosen. So werden in Niedersachsen z. B. Studien mit Försterinnen und Förstern durchgeführt und Zecken systematisch auf Krankheitserreger untersucht.
Die Ergebnisse der Untersuchungen sowie die unterschiedlichen Informations- und Aufklärungsmaterialien werden dann regelmäßig angepasst, aktualisiert, veröffentlicht und stehen auch auf der Internetseite unseres Landesgesundheitsamtes zur Verfügung. Die jährliche Pressekonferenz zu dieser Thematik im Landesgesundheitsamt war gestern. Dabei werden Fachpublikum und Öffentlichkeit über aktuelle Entwicklungen informiert.
Auch der gerade neu aufgelegte Ratgeber zur Antibiotikatherapie enthält ein Kapitel zur Behandlung von Borreliose. Das zum Stichwort Fortbildung. Damit hat die Ärzteschaft eine gute Basis, wie die Therapie nach aktuellem wissenschaftlichen Erkenntnisstand erfolgen sollte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, einer Meldepflicht für Borreliose steht die Landesregierung skeptisch gegenüber. Damit stimmen wir inhaltlich und fachlich auch mit dem Bund überein; denn keines der Bundesländer, in denen Daten über Borreliose-Erkrankungen gesammelt werden, konnte daraus bislang Methoden zur Verhinderung von Borreliose-Infektionen oder zur Verbesserung von chronischen Erkrankungsabläufen entwickeln. Das aber ist gerade Sinn einer Meldepflicht.
Deshalb: Die Initiativen des Landesgesundheitsamtes sind sehr sinnvoll. Sie sind erfolgreich. Wir werden sie in bewährter Weise fortsetzen. Ihr Antrag eröffnet uns jetzt die Möglichkeit, das alles noch mal zu sagen. Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich in den Vorschlägen jedoch wirklich keine neuen Ideen, die wir in unsere Arbeit übernehmen sollten.
Vorgeschlagen ist der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Wer dem folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Enthaltungen? - Dann ist das so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 33: Erste Beratung: Rechtsanspruch auf schnelles Internet endlich einführen! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/642
Zur Einbringung hat sich gemeldet von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege SchulzHendel. Bitte sehr!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fordern einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet, und zwar jetzt;
denn die Verfügbarkeit eines schnellen und verlässlichen Internetanschlusses entscheidet darüber, ob Regionen zu den Gewinnern oder zu den Verlierern der Digitalisierung gehören. Das hat grundlegende gravierende, wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Auswirkungen, insbesondere im ländlichen Bereich.
Staatssekretär Muhle sprach sich dafür aus, dass bis 2025 in Niedersachsen flächendeckend Gigabitanschlüsse zur Verfügung stehen sollen. Wenn das Ihr Ziel und das Ziel der GroKo ist, müssten wir mit unserem Antrag heute bei Ihnen offene Türen einrennen;
denn ohne einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet wird dieses Ziel nicht flächendeckend realisierbar sein.
Im Sommer dieses Jahres will die Landesregierung endlich ihren Masterplan „Digitales“ erstellt haben, und es soll ein Sondervermögen mit 500 Millionen Euro Landesgeld eingerichtet werden. Bisher ist
unklar, wie viel davon für was ausgegeben werden soll. Unklar ist auch, ob so viel Geld bereitsteht und dann unbürokratisch Geld an die richtigen Stellen fließt. Unstrittig ist: Die notwendige EUNotifizierung wird Zeit kosten. Wann also das vollmundig versprochene Geld in den Kommunen ankommt und den Menschen zugutekommt, ist fraglich.
Eines ist aber heute schon klar: Ein großes, 500Millionen-Euro-Pflaster kann die jahrelangen Fehler der GroKo im Bund nicht mehr heilen; denn jetzt sind Milliarden notwendig, um die digitale Infrastruktur in Niedersachsen auszubauen.
Ich begrüße ausdrücklich, dass Sie, Herr Althusmann, sich am 5. April mit einem Schreiben an Minister Scheuer gewandt haben. Allerdings fehlt in dem Schreiben der Rechtsanspruch auf schnelles Internet völlig. Auch an anderen Stellen bleiben Ihre Vorschläge hinter unserem Antrag zurück.
Nicht nur das bedauere ich, sondern auch, dass die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten zwar über Ihr Schreiben informiert worden sind, Herr Minister, Sie es aber nicht für notwendig hielten, den zuständigen Ausschuss hier auf Landesebene zu informieren.