Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die erste Zusatzfrage für die SPD-Fraktion stellt der Kollege Strümpel. Bitte!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass die Statistiken zur Unterrichtsversorgung - ich weiß, wovon ich rede - nie vergleichbar sind, weil sich die Bedingungen immer wieder ändern, frage ich die Landesregierung: Wie hat sich in Niedersachsen in den letzten Jahren die Zahl der Lehrersollstunden insgesamt entwickelt?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Strümpel, in der Tat ist es wichtig, bei der Betrachtung der Unterrichtsversorgung auch die Entwicklung der Lehrersollstunden mit im Blick zu haben; denn 100 % von 1 000 ist nicht so viel wie 100 % von 10 000.
- Absolut! Genau! Manch einem scheint sich das nicht ganz so schnell zu erklären; deshalb erwähne ich das hier noch einmal extra.
Wie sich die Zahl der Lehrersollstunden seit 2010 entwickelt hat, kann ich jetzt vielleicht einmal ganz kurz darlegen: Im Jahr 2010 hatten wir 1 288 909 Lehrersollstunden, im Jahr 2013 hatten wir 1 284 470 Lehrersollstunden, im Jahr 2014 hatten wir 1 298 579 Lehrersollstunden, und im Jahr 2015 hatten wir 1 310 260 Lehrersollstunden. Das heißt, die Zahl der Lehrersollstunden hat sich sehr positiv entwickelt. Das liegt u. a. an den deutlich höheren Zuweisungen etwa im Bereich der Ganztagsschulen und im Bereich der Inklusion.
(Beifall bei der SPD - Björn Försterling [FDP]: Das hilft Ihnen auch nichts, wenn die Lehreriststunden nicht da sind!)
Vielen Dank. - Herr Kollege Försterling, Sie haben nachher die Möglichkeit, eine weitere Zusatzfrage zu stellen. - Nun hat das Wort der Kollege Seefried zur ersten Zusatzfrage der CDU-Fraktion. Bitte!
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meines Erachtens reicht es nicht aus, die Zahl der Lehrersollstunden zu erhöhen, sondern es kommt darauf an, an den Schulen eine ausreichende Anzahl von Lehrerinnen und Lehrern entsprechend der Zahl der Schülerinnen und Schüler zu haben. Im Kultusausschuss ist uns erklärt worden, dass diese 930 Lehrerstellen mehr oder weniger komplett aus den bestehenden Mitteln des Kultusetats finanziert werden, ohne dass es große weitere Zuströme aus dem Finanzministerium gibt. Von daher fragen wir uns, warum diese Maßnahme erst heute getroffen wird und warum die Landesregierung nicht schon viel früher auf den starken Zustrom von Flüchtlingen und damit auf die steigende Schülerzahl reagiert hat.
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Seefried, im Kultusausschuss ist im Rahmen einer Unterrichtung dargestellt worden, wie diese zusätzlichen 930 Stellen finanziert werden. Dazu muss
ich allerdings sagen - vielleicht waren Sie ja nicht anwesend, als sich der Mitarbeiter meines Ministeriums geäußert hat -: Ein Teil der zusätzlichen Stellen ist natürlich aus dem Etat des Finanzministeriums mit finanziert worden. Das Land fährt in der Flüchtlingspolitik auf Sicht. Wir haben im Einzelplan 13 entsprechende Vorsorge getroffen. Aufgrund des Bedarfs an Sprachfördermaßnahmen für Flüchtlinge erhält das Kultusministerium für dieses Jahr aus dem Haushaltsansatz zusätzliche Verstärkungsmittel. Das allein bedeutet ungefähr 330 Einstellungsmöglichkeiten.
Aufgrund des seit 2015 geltenden Altersteilzeitmodells „Block für Lehrkräfte“ wurden in der Ansparphase Stellen, Beschäftigungsvolumen und Mittel gesperrt. Auch diese Ressourcen werden entsperrt. Wir sind dankbar dafür, dass wir mit dem Finanzminister in sehr guten Verhandlungen erreichen konnten, dass weitere 230 Einstellungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden.
Wie schon in der Vergangenheit ist es auch jetzt so, dass man die Stellen vom vorherigen Einstellungstermin, die nicht besetzt werden konnten, für den nächsten Einstellungstermin verwendet. Das sind weitere 225 Einstellungsmöglichkeiten. Das hat damit zu tun, dass eine Einstellungsmöglichkeit nicht für das ganze Jahr genutzt werden kann, sondern nur für die letzten vier oder fünf Monate eines Jahres. Damit können wir zusätzliche Einstellungsmöglichkeiten zur Verfügung stellen.
Das sind ein paar der Maßnahmen, die zeigen, wie wir alles umgedreht haben, damit wir so viele Stellen wie möglich ausschreiben können, um zum einen der großen Herausforderung der Aufnahme der Flüchtlingskinder in unseren Schulen und zum anderen der großen steigenden Zahl von Schülerinnen und Schüler gerecht zu werden. Denn 30 000 Schülerinnen und Schüler sind, selbst wenn sie keine Sprachförderung bräuchten, nicht mal eben so im Schulsystem abzubilden.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Ministerin, vor dem Hintergrund, dass die Prognosewerte bei den Lehrersollstunden wenig aussagekräftig sind und von der Opposition häufig Äpfel mit Birnen verglichen werden, frage ich Sie: Wie haben sich
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Politze, die Zusatzbedarfe haben sich seit der Einführung der Inklusion sehr stark nach oben entwickelt. Wir haben ja unterschiedliche Zusatzbedarfe: ein besonderes Kontingent und die schülerbezogenen Zusatzbedarfe. Wir haben auch die sonderpädagogische Grundversorgung an den Grundschulen.
Im Moment wächst jedes Jahr - wir sind im dritten Jahr der Inklusion - ein Jahrgang zusätzlich z. B. im Bereich der sonderpädagogischen Grundversorgung auf.
Wir sind im Jahr 2013 mit insgesamt rund 28 200 Lehrersollstunden gestartet. Im Jahr 2014 waren es rund 44 200 Lehrersollstunden. Im Jahr 2015 waren wir bei rund 61 900 Lehrersollstunden. Allein das zeigt, wie stark zusätzliche Bedarfe an den Schulen ausgewiesen werden und wie stark wir auch in dem Bereich der Inklusion zusätzliche Ressourcen zur Verfügung stellen wollen und zur Verfügung stellen können.
Lassen Sie mich noch Folgendes sagen: Wenn man im Bereich der sonderpädagogischen Grundversorgung eine Stunde zuweist und diese Stunde möglicherweise nicht im Ist erteilt werden kann, dann heißt das nicht automatisch, dass dann Unterricht ausfällt. Denn in der Regel ist das immer eine Stunde für eine Doppelbesetzung oder für eine Beratungseinheit. Es wird in der Diskussion leider sehr häufig vermischt, dass, wenn eine solche Stunde nicht zugewiesen wird, angeblich Unterricht ausfällt. Aber wie gesagt: Das ist nicht der Fall.
Wir haben die sonderpädagogischen Zusatzbedarfe in einer Größenordnung von jetzt über 61 000 Stunden. Das ist eine riesengroße Leistung im System.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem die Landesregierung eben nicht darstellen konnte, wie viele Schülerinnen und Schüler sich aktuell in den allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen befinden, frage ich die Landesregierung: Wie sicher ist ihre Prognose von 836 000 Schülerinnen und Schülern im nächsten Schuljahr in den allgemeinbildenden Schulen, wenn im Haushalt 2016 ursprünglich noch von 825 000 Schülerinnen und Schülern ausgegangen worden ist, aber nach den Ausführungen der Ministerin eben in den letzten zwölf Monaten ca. 30 000 Schülerinnen und Schüler dazugekommen sind? Ich wäre dann bei 855 000 Schülerinnen und Schülern.
Oder geht die Landesregierung davon aus, dass 19 000 Schülerinnen und Schüler zum Ende dieses Schuljahrs die Schulen verlassen?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Försterling, man muss in diesem Zusammenhang drei Aspekte betrachten:
Der erste Aspekt ist: Niemand weiß heute, wie viele Schülerinnen und Schüler mit Flüchtlingshintergrund in unsere Schulen kommen. Es weiß auch niemand, wie viele der in den Schulen vorhandenen Flüchtlingskinder möglicherweise durch freiwillige Ausreise oder durch Umzüge innerhalb Deutschlands oder innerhalb Europas oder aber auch durch Abschiebungen nicht mehr im System sind. Diese Zahl wissen wir momentan nicht. Daher ist das etwas schwierig vorherzuberechnen.
Der zweite Aspekt ist: Wir haben gleichzeitig die Situation, dass die 30 000 Schülerinnen und Schüler, die ich erwähnt habe, nicht 30 000 zusätzliche Schülerinnen und Schüler sind, sondern: Sie sind seit dem 15. März 2015 bis 15. März 2016 neu in unserem System.
Der dritte Aspekt ist: Dieses System lebt davon, dass es insgesamt eine Fluktuation hat. Das heißt: Wir haben Schülerinnen und Schüler, die eingeschult werden, die aus anderen Bundesländern kommen, die aufgrund von Umzügen und anderen
Wanderungsbewegungen kommen. Und wir haben Schülerinnen und Schüler, die unser Schulsystem verlassen.
In den letzten zehn Jahren war es so, dass wir im Durchschnitt rund 18 000 bis 20 000 Schülerinnen und Schüler weniger pro Jahr hatten. Deshalb mussten wir jetzt aufgrund der Flüchtlingskinder unsere Prognose leicht anpassen. Wir haben also rund 10 000 oder 11 000 Schülerinnen und Schüler mehr, weil die neu zu uns gekommenen Flüchtlingskinder nicht vollständig die demografische Entwicklung auffüllen, aber schon zu einem entsprechenden Teil.
Man kann das nicht einfach zusammenaddieren, wie Sie es gemacht haben, sondern man muss immer berücksichtigen, dass ein Schuljahr neu hinzugekommene Kinder ganz normal durch Einschulungen hat und auch Schülerinnen und Schüler hat, die unser Schulsystem verlassen. Die Gesamtzahl setzt sich aus unterschiedlichen Kriterien zusammen.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die erste Zusatzfrage für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt Frau Kollegin Menge. Bitte!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! In Anlehnung an die Frage des Kollegen Strümpel bezüglich der Lehrkräfte frage ich, wie hoch die Schülersollstundenzahlen sind bzw. in Relation.
(Christian Grascha [FDP]: So war es zumindest abgesprochen! - Zuruf von Jens Nacke [CDU] - Heiterkeit bei der CDU und bei der FDP)