sodass die abstreifbedingte Mortalität z. B. durch eine optimierte Konditionierung - Sie haben ja gleich noch fünf Nachfragen - der Fische gesenkt werden kann. - Sie haben nach den angeblichen Verstößen gefragt. - Ansonsten waren weder die Besatzdichte noch die Haltungsbedingungen, z. B. Einrichtungen, Wasserqualität, zu beanstanden.
Bei in einem Haltungsbecken vereinzelt vorgefundenen Fischen mit herabgesetzter Kondition und verletzten, erkrankten und konditionsschwachen Fischen im Quarantänebecken war den Berichten zufolge die Behandlung bzw. die Konditionierung bereits eingeleitet worden.
Dann ist in besagtem Spiegel-Artikel die Rede davon, dass der von Vivace produzierte Kaviar nach dem Rogen von Fischen schmecke, die bei schlechtem Futter und miserabler Wasserqualität in großer Enge gehalten würden. Ich habe den Kaviar nicht probiert, falls das irgendwer behaupten sollte. Auch diese Aussage ist aus unserer Sicht aus dem Raum gegriffen. Experten zufolge kann der Kaviargeschmack zwar durch bestimmte im Haltungswasser vorhandene aromatische Stoffe, Algen oder Futterreste nachteilig beeinträchtigt
werden. Aus dem Kaviargeschmack und dem etwaigen Vorhandensein solcher Stoffe, Algen und Futterreste im Wasser kann jedoch nicht per se geschlussfolgert werden, dass die Tiere nicht tierschutzgerecht gehalten oder gefüttert werden. Ich glaube nicht, dass man die Tierhaltungsform am Geschmack erkennen kann.
(Björn Thümler [CDU]: Bei Eiern ist das möglich! - Anja Piel [GRÜNE]: Wir haben nicht so viele Kaviarexperten!)
Die Besatzdichte und die Haltungsbedingungen wurden deshalb im Rahmen der am 28. Oktober 2014 durchgeführten Kontrolle nicht beanstandet.
- Ich merke ja, Herr Thümler, Sie haben sich intensiv mit den Betriebsplänen und den Unterlagen beschäftigt. Ich weiß, Sie wollten die Firma gerne bei sich im Wahlkreis haben; das verstehe ich ja auch.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zusatzfragen kommen doch erst. Die müssen Sie jetzt noch nicht stellen. Sie alle haben die Chance.
Abschließend möchte ich mich noch zur Frage der Rechtskonformität der Verwendung von Lebensmitteln, die im Rahmen eines Tierversuchs erzeugt wurden, äußern. Auch dieses Thema - aber Sie haben ja noch einmal nach allem gefragt - haben wir bereits bei der Beantwortung der Frage 5 der Kleinen Anfrage in der Drucksache 17/4168 angesprochen. Ich zitiere hieraus sinngemäß: Die Verwendung von Lebensmitteln, die von Tieren stammen, die in klinischen Prüfungen eingesetzt wurden, ist grundsätzlich zulässig. Sie ist aber aus
Gründen der Verbrauchersicherheit nur unter ganz bestimmten rechtlich vorgegebenen Voraussetzungen möglich: Gemäß § 59 Abs. 2 Sätze 2 und 3 in Verbindung mit § 67 Abs. 1 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes dürfen Lebensmittel von Tieren, bei denen klinische Prüfungen von Substanzen durchgeführt werden, dann gewonnen werden, wenn die zuständige Bundesoberbehörde eine Wartezeit festgelegt hat. - Die hierfür zuständige Bundesoberbehörde ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Da Sie ja vor diesem vermeintlich sehr gefährlichen Medikament warnen, teile ich Ihnen noch mit:
„Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat im vorliegenden Fall mit Schreiben vom 10.10.2013 eine Wartezeit von 0 Tagen für die gewonnen Eier (also den Kaviar) festgelegt.“
„zur EU-Revision des Tierarzneimittelrechts dafür eingesetzt, dass zukünftig von Tieren, die für klinische Prüfungen eingesetzt werden, keine Lebensmittel mehr gewonnen werden dürfen.
„Insofern ist die Verwendung des im Rahmen einer als Tierversuch genehmigten klinischen Prüfung erzeugten Kaviars als Lebensmittel zulässig.“
Zu Frage 1: Staatssekretär Paschedag hat sich in Form einer Rücksprache am 19. Juni 2013 vom Leiter des im ML für die Fischereiförderung zuständigen Referats Fischerei und Fischwirtschaft informieren lassen. Hierbei brachte er sein Interesse an einer zügigen Abwicklung des Förderantrags unter Einhaltung der veterinärrechtlichen Bestimmungen mündlich zum Ausdruck.
Zu Frage 2, den Gesprächen: Am 28. September 2011 hat nach unseren Unterlagen ein Gespräch zwischen dem damaligen Landwirtschaftsminister Lindemann und dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Herrn Thümler, zur Ansiedlung der Firma Vivace stattgefunden.
Am 12. Oktober 2011 hat Herr Thümler den damaligen Staatssekretär Ripke um ein Gespräch zum Thema „Landesbürgschaft Vivace GmbH“ gebeten. Ob dieses Gespräch zustande kam, lässt sich unseren Akten nicht entnehmen, da gleichzeitig die Agrarministerkonferenz stattgefunden hat.
Im November 2011 gab es in Bezug auf die Förderfähigkeit der Firma Vivace ein weiteres Gespräch zwischen Minister Lindemann und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Thümler.
(Björn Thümler [CDU]: Im Dezember 2011 auch, Herr Meyer! Und dann gab es einen Bescheid, dass es keine Förderung gibt, Herr Meyer! Wenn Sie schon die Wahrheit sagen, dann ma- chen Sie es mal voll! - Gegenruf von Anja Piel [GRÜNE]: Aber Sie können doch noch Fragen stellen, Herr Thüm- ler!)
Meine Damen und Herren, dann gab es unter der neuen Regierung - das ist selbstverständlich - im Juni 2013 ein Gespräch des damaligen Staatssekretärs des Landwirtschaftsministeriums mit der Staatssekretärin des Wirtschaftsministeriums über die Förderung der Firma Vivace.
Meine Damen und Herren, ich selbst habe die zahlreichen positiven Medienberichte über die Kaviarerzeugung in Loxstedt zur Kenntnis genom
- Ob ich mit Herrn Paschedag darüber gesprochen habe, da bin ich mir gar nicht so sicher, mit Herrn Schörshusen auf jeden Fall. Angesichts der Presseberichte, Kleinen Anfragen und Unterrichtungswünsche in den letzten Monaten wurde dieses Thema zweifellos mehrfach in Gesprächen mit Abgeordneten, anderen Ministern oder Staatssekretären dieser Landesregierung angeschnitten. Wir mussten entscheiden, wer den Haushaltsausschuss unterrichtet. Natürlich rede ich mit meinem Staatssekretär darüber, der heute leider krankheitsbedingt nicht da ist - nicht dass Sie behaupten, er hätte irgendwie - - -