- Sie können gerne im Anschluss darauf reagieren. Aber jetzt hat nur Frau Ministerin Heinen-Kljajić das Wort. - Bitte!
Vielen Dank. - Von zentraler Bedeutung ist dabei, glaube ich, vor allem, dass wir den Menschen nicht nur Sprachkurse anbieten, sondern dass wir dies mit entsprechenden Beratungsangeboten ergänzen. Das heißt, wir wollen, dass Bildungsbiografien, aber auch Berufsbiografien nicht unterbrochen werden, sondern dass im Gegenteil mit möglichst geringem Zeitverlust entweder die Wiederaufnahme einer Ausbildung oder die Wiederaufnahme einer beruflichen Karriere - ob nun akademisch oder nicht akademisch - ermöglicht wird. Denn Flüchtlinge bringen häufig eine gute Vorbildung mit. Aber wir bieten bisher keine Wege, diese Vorbildung adäquat nutzen zu können. Genau das wollen wir mit unseren Programmen ändern.
Danke schön, Frau Präsidentin. - Frau Ministerin, ich frage Sie, wie Sie das bewerten. Ich sehe, dass eigentlich gerade in dieser Zwischenstufe, wenn die Flüchtlinge noch nicht in die Integrationskurse können, dass da - - -
Herr von Holz, Frau Pieper stellt jetzt eine Frage, und diese Chance sollte sie haben, weil Frau Ministerin diese Frage zugelassen hat. - Bitte, Frau Pieper!
Danke schön. - Es geht darum, eine Lösung gerade für die Flüchtlinge zu suchen. Ich denke, das ist originäre Aufgabe des Landes. Die Kommunen machen das jetzt. Die Landkreise machen das jetzt. Die haben das z. B. bei mir im Landkreis so organisiert, dass jeder Flüchtling 350 Euro für den Sprachkurs bekommt. Warum kommt das Land den Kommunen nicht entgegen und macht auch Sprachförderung? Die Flüchtlinge brauchen das. Sie brauchen das dringend,
wenn wir immer die gleichen Fragen mit den gleichen Antworten vernehmen. Aber wir haben die Mittel, liebe Frau Pieper, die den Kommunen zur Unterbringung der Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden, deutlich aufgestockt. Die haben keinen Zettel daran, wofür die eingesetzt werden sollen.
Ich stimme Ihnen absolut zu: Es gibt eine Vielzahl von ehrenamtlichen, aber auch über Volkshochschulen oder wie auch immer finanzierten Angeboten im Bereich Sprachkurse. Die sind wichtig und richtig. Tun Sie doch nicht die ganze Zeit so, als würden wir uns hier hinsetzen und sagen, das Thema geht uns nichts an, und würden nur mit dem Finger auf den Bund zeigen!
(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Jens Nacke [CDU]: Genau das tun Sie, Frau Ministerin! Fragen Sie doch die Kommunen! Sie haben das namentlich abgelehnt!)
(Jens Nacke [CDU]: Das ist alles, was Ihnen einfällt! Bei den Spitzenverbän- den kann das kein Mensch nachvoll- ziehen! Vergleichen Sie doch die Zah- len! Das ist schlicht die Unwahrheit, was Sie hier sagen! Das ist nicht zu fassen! - Björn Thümler [CDU]: Das ist eine dreiste Lüge! - Jens Nacke [CDU]: Sie haben das namentlich ab- gelehnt! - Jörg Bode [FDP]: Mit denen da zusammen! - Jens Nacke [CDU]: Namentlich abgelehnt haben Sie das! Sprüche klopfen, das ist alles, was sie kann! Vizepräsidentin Dr. Gabriele Andretta: Moment, bitte! Wir werden diesen Tagesordnungs- punkt in der Beratung ordnungsgemäß zu Ende bringen. (Zuruf von Jens Nacke [CDU])
- Herr Kollege Nacke, Sie haben die Möglichkeit, im Anschluss an die Rede der Ministerin hier noch einmal vorzutragen. Wenn Sie das wünschen, geben Sie bitte eine Wortmeldung dazu ab. - Jetzt, Frau Ministerin, hat der Kollege Hilbers um eine Frage gebeten.
Vor dem Hintergrund, dass wir rechnen und lesen können, frage ich Sie jetzt: Wie können Sie auf die Kommunen verweisen, dass die aus dem Geld, das Sie zur Verfügung gestellt haben, zusätzliche Angebote machen können, wenn die Ihnen vorgerechnet haben, dass das Geld, das sie bekommen, schon nicht reicht, um die eigentlichen Aufgaben zu finanzieren?
Die Kommunen haben einen Pro-Kopf-Satz gefordert, an dem wir - an der Stelle muss ich mit der genauen Zahl passen - ziemlich nahe dran sind, also 10 000 Euro, und wir sind bei 9 700 und irgendwas Euro. Also, hören Sie auf damit!
Moment, Frau Ministerin! - Es ist jetzt die letzte Bitte um Ruhe. Ansonsten werden wir die Sitzung unterbrechen.