Ich komme zum nächsten Punkt, der die Weiterleitungsmittel für die instrumentalen Musikverbände in Niedersachsen betrifft. Die Laienmusikvereine Niedersachsens sind eine wichtige Stütze für das kulturelle Leben, und sie leisten vorbildliche Jugendarbeit. Im Niedersächsischen Musikverband sind knapp 500 Musikvereinigungen und rund 220 000 aktive Mitglieder organisiert. Für die Unterstützung der verbandlichen Ausbildungsmaßnahmen erhalten sie 12 400 Euro. Das sind gerade einmal 60 Cent pro aktivem Mitglied. Diese 60 Cent reichen natürlich nicht aus. Da muss man etwas tun. Deshalb wollen wir die Pauschale auf 1,50 Euro erhöhen. Das wären 36 000 Euro.
Dann komme ich noch zu unserem Programm, das wir einmal für die kleinen Museen hatten. Wir stellen hier wieder 1 Million Euro ein. Meine Damen und Herren, Sie wissen alle, wie prima das gelaufen ist. Die kleinen Museen und die vielen Ehrenamtlichen warten, dass das weitergehen könne und dass sie die wichtigen Maßnahmen auch erfüllen könnten. Sie möchten gern ihre Anträge stel
In der Denkmalpflege kürzen Sie die Ansätze um 503 000 Euro. Das betrifft ausschließlich die privaten Besitzer. Das wird Auswirkungen haben, meine Damen und Herren. Das werden wir irgendwann auch sehen.
Ich muss mich jetzt ganz schrecklich beeilen, aber ich werde es noch schaffen. Ein letzter Satz: Kultur ist nicht das Sahnehäubchen, sondern die Hefe, die unsere Gesellschaft zusammenhält.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kohlenberg, schönen Dank für die Rede! Ihr Zitat hat mir fast gut gefallen. Aber nehmen Sie das nächste Mal bitte „Kitt“ statt „Hefe“. Die Hefe geht auseinander. Wir beide wünschen uns als Kulturpolitikerin und als Kulturpolitiker doch ein bisschen mehr Zusammenhalt bei dem Thema. - Herzlichen Dank dann dafür!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, als wir vor einem Jahr hier zusammengesessen und den ersten rotgrünen Kulturhaushalt beraten haben, hatten wir es - bitte entschuldigen Sie das plumpe Wortspiel - mit einem wahren Kulturwechsel zu tun. Kultur hatte wieder einen politischen Stellenwert gewonnen, war wieder dazu da, die Kultur und damit auch die Gesellschaft aktiv zu unterstützen, zu gestalten, und war eben nicht länger das Sparschwein, um allgemeine Haushaltslöcher zu stopfen.
Dabei sind Investitionen in Kultur immer auch Zukunftsinvestitionen, und es wird sich sicherlich mittelfristig nicht auszahlen, an dieser Stelle den Rotstift anzusetzen.
Wir haben dies über Jahre angemahnt und setzen den im vergangenen Jahr eingeschlagenen Kurs auch im Jahr 2015 fort.
Ganz besonders freue ich mich dabei - das sage ich wirklich ganz ohne Polemik -, dass dieses Bestreben auch in besonderem Maße von der Opposition anerkannt wird. Nur selten sind wir in den Beratungen über einzelne Projekte weit auseinander. Ich denke da an Ihre Anträge zum Musikland Niedersachsen, die sicherlich aus unserer aller Sicht wünschenswerte erhöhte Gastspielförderung - Gastspiele sind ja bereits möglich; wir wünschen uns nur, dass man da vielleicht noch etwas Schokostreusel auf die Sahne streuen könnte - und last, but not least, an die Fortführung des Kulturentwicklungskonzepts.
Leider - aber diese Probleme hatten bereits andere Landesregierungen - müssen all die Dinge auch einer soliden Finanzpolitik standhalten, und es gilt hierbei genau abzuwägen, Schwerpunkte zu setzen und - ganz wichtig - im Dialog mit allen Kulturschaffenden und nicht zuletzt auch mit den Konsumentinnen und Konsumenten finanzierbare
Diese Verantwortung nehmen wir sehr ernst. Denn für gute Inszenierungen braucht es mehr als Pappmaché und Bühnennebel.
Zu unserem kulturpolitischen Selbstverständnis gehört, dass wir alle Kulturschaffenden ernst nehmen - staatliche und kommunale Einrichtungen ebenso wie die vielfältige freie Szene, wie wir sie hier in Niedersachsen haben. So erhält die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur im kommenden Jahr 100 000 Euro zusätzlich, um damit kleine Einrichtungen insbesondere in ländlichen Gebieten unterstützen zu können.
Auch die freien Theater bekommen für ihre bewährte Produktions- und Konzeptionsförderung wieder eine erhöhte Zuweisung insbesondere auch für Projekte in der Fläche. Das gibt ihnen auch im kommenden Jahr erneut die Möglichkeit, besser und sicherer zu planen. Darüber hinaus wird der freie und besondere Charakter, der unsere niedersächsische Theaterszene so unvergleichlich
dem Blick. Nicht nur, dass im Ansatz für die kommunalen Theater notwendige Tariferhöhungen eingeplant worden sind, erstmals seit 2006 hat es endlich wieder eine Erhöhung der Zuschüsse gegeben. Meine Damen und Herren, ich finde, das war nach neun Jahren auch dringend geboten, wenn wir die vielfältigen und gesellschaftlich außerordentlich wichtigen Spielstätten erhalten wollen, die zunehmend nicht mehr nur in den Städten, sondern vielmehr auch mit ihren Ensembles im ganzen Land unterwegs sind.
Meine Damen, meine Herren, es ist wichtig und richtig, dass die Landesregierung klar Farbe bekennt, zu einer ausgewogenen Kulturförderung steht, die sowohl in der Fläche als auch in der Breite der Gesellschaft wirkt, den Dialog mit allen Kulturschaffenden führt und zu ihnen steht. Nur so kann eine ausgewogene kulturelle Vielfalt mit bildungspolitischem Anspruch gelingen, nicht für uns selbst, nein, für alle Menschen, die hier leben.
Neben der Landesregierung haben auch wir als Regierungsfraktionen von SPD und Grünen klare Akzente im Kulturhaushalt gesetzt und die politischen Schwerpunkte nochmals unterstrichen. Hervorheben möchte ich in diesem Zusammenhang noch Förderungen für die Landesarbeitsgemeinschaft für Jugend und Film, deren Arbeit jetzt endlich professionalisiert werden kann, das Staatstheater in Oldenburg, das Roemer- und PelizaeusMuseum in Hildesheim und nicht zuletzt auch die niedersächsischen Filmfestivals.
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren, dieser Kulturhaushalt setzt den richtigen und nachhaltigen Kurs des letzten Jahres für eine Kulturpolitik des Dialogs und ganz besonders auch für eine Kulturpolitik des Miteinanders fort, für eine Balance zwischen staatlichen und freien Kultureinrichtungen und für eine Kulturpolitik in Stadt, Land sowie mit den Menschen, die bei uns leben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben es hier mit einem wirklich guten Kulturhaushalt zu tun. Ich möchte nicht versäumen, an dieser Stelle der Ministerin Frau Heinen-Kljajić ganz herzlich für die gute Vorarbeit zu danken. Geben Sie diesen Dank bitte auch an Ihr gesamtes Haus weiter!
Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur für die konstruktiven Beratungen.
Vielen Dank, Herr Kollege Lynack. - Nun hat das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Kollege Bajus. Bitte! Es bleiben Ihnen noch vier Minuten, Herr Kollege.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kulturpolitik sorgt für die Infrastrukturen des Glücks, so der Titel des letztjährigen kulturpolitischen Empfangs der Grünen-Bundestagsfraktion. Ja, in der Tat: Kunst und Kultur können glücklich machen. Das gilt umso mehr, seit für die Kulturpolitik des Landes mit Gabriele Heinen-Kljajić eine grüne Kulturministerin in einem rot-grünen Kabinett zuständig ist.
Seitdem sind die Zeiten der kulturpolitischen Scheuklappen vorbei, und wir erleben Kultur in neuer Vielfalt.
An dieser Stelle: Gute Besserung, liebe Gabi Heinen-Kljajić, und danke auch an das Haus für die gute Arbeit in diesem Jahr.
Ja, es stimmt, Kunst und Kultur sind Faktoren des Glücks, aber Kultur kann und muss mehr. Sie bringt die Menschen zusammen und stellt Gemeinschaft her. Kultur kann und muss provozieren, irritieren, verstören, zur Kritik auffordern und Diskussionen initiieren. Sie ist Seismograf für gesellschaftliche Veränderungen und befördert die Fähigkeit, über die Gesellschaft, aus der sie entsteht, hinauszuweisen. So helfen Kunst und Kultur dabei, unser Verständnis von der Welt, von den Dingen, die uns bewegen, fortzuentwickeln und neue Sichtweisen und Perspektiven für die Herausforderungen der Zukunft zu finden.
Kultur ist daher keine beliebige Zutat - ich freue mich, dass wir uns darin alle einig sind - für ein angenehmeres Leben, sondern ist notwendige Voraussetzung, ja existenzielle Ressource, entscheidend für die Lebensqualität in unserem Land, ein harter Standortfaktor.
Meine Damen und Herren, Rot-Grün in Niedersachsen setzt diese Erkenntnis in praktische Politik um, indem wir auch in Zeiten der Schuldenbremse und Sparhaushalte keinen Kahlschlag bei der Kultur machen, im Gegenteil. Bereinigt um die einmaligen Investitionen aus 2014, also für die RoyalsLandesausstellung, das Sprengel Museum und die Mikroportanlagen, haben wir im Kulturbereich einen Zuwachs von 3,2 Millionen Euro. Seit Amtsübernahme haben wir den Etat um über 6,5 % gesteigert.
Frau Kohlenberg, ich kann mich natürlich hier hinstellen und über die freien Theater lamentieren. Als Sie den Etat übernommen haben, lag der der freien Theater bei fast 1,5 Millionen Euro. Sie haben ihn erst einmal auf 900 000 Euro hinuntergefahren. Wir müssen jetzt sehen, wie wir ihn langsam wieder hochführen. Sie als Opposition können es sich natürlich leicht machen und Versprechungen machen. Sie haben es aber erst einmal um fast die Hälfte reduziert. Da müssen Sie hier nicht dicke Backen machen. Das finde ich nicht redlich.
Denn es ist in diesen Zeiten keine Selbstverständlichkeit, den Kulturetat zu verteidigen. Wir dokumentieren mit unserem Haushalt, dass wir von Teilhabe in kulturellen Belangen nicht nur reden, sondern tatsächlich auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen. So werden insbesondere niedrigschwellige und kleinteilige Kulturangebote ausgebaut. Der Schwerpunkt liegt dabei bei der Kulturförderung in der Fläche und im ländlichen Raum. So ist es uns gelungen, das Förderpaket der politischen Liste des letzten Jahres zu verstetigen. Davon profitieren u. a. die bewährten Strukturen der Landschaften und der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur, die nah dran an den lokalen Projekten sind und Fördermittel deswegen zielgenau bei vielen kleinen Perlen in unserem Land einsetzen können.
Gerade diese kleinen freien Träger brauchen auch strukturelle Hilfe. Deswegen bauen wir auch die Förderung der Fachverbände weiter aus, so in diesem Jahr - Herr Lynack erwähnte es schon - die
Landesarbeitsgemeinschaft Jugend und Film, vielen vielleicht gar nicht bekannt, die allein 72 Vereine in 53 Orten Niedersachsens unterstützt und auf Landesebene vertritt. Sie sorgt dafür, dass junge Leute lernen können, wie man selber Filme macht und dass es auf dem Land für Jung und neuerdings auch für Alt Kino, und zwar richtiges Kino gibt.