Vielen Dank, Herr Kollege Prange. - Für die CDUFraktion hat jetzt Frau Kollegin Heidemarie Mundlos das Wort.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Soziokultur hat eine jahrzehntelange Geschichte in Niedersachsen und ihren festen Platz im Kulturbereich.
Soziokultur ist Vielfalt, Soziokultur will Kultur und Gesellschaft in einen Zusammenhang stellen. Aber es gilt auch: Soziokultur ist per Definition nicht abgrenzend oder abschließend zu fassen. Sozio
kultur unterliegt einem ständigen Wandel und ist der Spiegel der gesellschaftlichen Entwicklung schlechthin. Allerdings - das sagt Soziokultur über sich selbst - muss der Wille zur Gestaltung gesellschaftlicher Prozesse mittels Kunst und Kultur auch vorhanden sein.
Dies trifft auf die jungen Menschen ohne Weiteres zu. Das kann man unterstreichen. Bei der Beratung dieses Themas konnte man aber feststellen - die Kollegin von der FDP hat das deutlich gemacht -, dass das in der Form eben nicht auf SPD und Grüne zutrifft. Denn wer Soziokultur ernst nimmt, der muss auch den Gestaltungswillen und die Bereitschaft der in der Soziokultur Aktiven nachhaltig unterstützen und damit auch den Antrag, den die FDP hier und heute zur Abstimmung stellt.
Ein digitaler Atlas Soziokultur müsste von der Landesregierung natürlich auch mit den erforderlichen Mitteln unterstützt werden. Da die Aktiven gemerkt haben, dass die beiden Parteien SPD und Grüne und die Landesregierung in diesem Punkt sehr zurückhaltend sind, haben sich natürlich auch die Aktiven in der Anhörung ein Stück weit zurückgenommen und sind sehr skeptisch und kritisch geblieben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in Zeiten, in denen Printmedien kein Alleinstellungsmerkmal mehr haben und das Internet an Bedeutung gewinnt, ist ein Digitaler Atlas Soziokultur einfach die logische Konsequenz und Antwort.
Mehr Transparenz, bessere Erreichbarkeit, bessere Vernetzung, Nutzung von Synergieeffekten, größerer Zuspruch und ein besserer Informationsstand in der Bevölkerung - das alles käme der Soziokultur zugute. Deshalb unterstützen wir - das wird jetzt keinen wundern - nachdrücklich den Antrag der FDP. Die Haltung der SPD und der Grünen können wir nur bedrückt als kurzsichtig, rückwärtsgewandt,
Da Zwischenrufe kommen, sage ich Ihnen einmal grundsätzlich: Sie haben mit der Digitalisierung doch überhaupt ein Problem, ganz gleich, in welche Bereiche man hineinschaut. Hier besteht Handlungsbedarf, und es wird höchste Zeit.
(Starker Beifall bei der CDU und bei der FDP - Lachen bei der SPD - Ulf Prange [SPD]: Das ist absurd!)
- Ich muss wieder daran erinnern, dass die Geräuschkulisse eine Zumutung für die Rednerinnen und Redner ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, halten Sie sich mit den Gesprächen ein bisschen zurück! Wenn Sie denn ein unbedingtes Kommunikationsbedürfnis haben, dann verlassen Sie bitte den Plenarsaal. Es kann nicht angehen, dass hier eine solche Geräuschkulisse herrscht! - Ich lasse Sie jetzt einmal selbst zuhören, wie das ist. - Es geht doch!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bekenne, manchmal ist Papier tatsächlich noch vorn. Aber wenn ich auf die Tische schaue: Bei dem einen oder anderen Kollegen stapeln sich die Papiere doch ganz ordentlich.
Auch bei Frau von Below-Neufeldt haben wir gerade auf dem Tisch nichts anderes gesehen. Insofern halten sich die Unterschiede hier wohl in Grenzen.
Wenn wir uns allerdings Ihren Antrag „Digitaler Atlas Soziokultur“ anschauen, müssen wir feststellen: Das haben wir alles schon einmal gehört. Das ist der zweite Vorstoß in ähnlicher Sache, nachdem es mit dem ersten hier nichts war.
Herr Kollege Bajus, nach dem Applaus und bevor Sie weiterreden, muss ich Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Siemer beantworten würden.
Herr Dr. Siemer darf mir selbstverständlich eine Frage stellen. Ich nehme an, er wird seine Gründe haben.
Vielen Dank, Herr Kollege. Ich bin auch viel, viel lieber zu Ihnen als zu Frau Geuter. Frau Geuter möge mir das nachsehen.
Vor dem Hintergrund, dass Frau Mundlos gesagt hat, dass Sie mit der Digitalisierung nichts am Hut hätten, frage ich Sie: Können Sie sich denn an irgendwelche Anträge von Rot-Grün im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur zum Thema Digitalisierung erinnern? Bei dem Thema Hochschule fällt mir dazu nämlich nichts ein.
(Beifall bei der CDU - Ottmar von Holtz [GRÜNE]: Es ist die alte Leier! - Johanne Modder [SPD]: Haushalt!) )
Herr Dr. Siemer, vielen Dank für Ihren Beitrag. Ich hatte den Eindruck, ich sollte irgendwas mit Frau Geuter vermitteln. Das können wir gerne versuchen. Aber eigentlich kennen Sie sie doch gut genug, sodass Sie selber in Kontakt treten können.
zu stellen, sondern der entscheidende Punkt ist doch, etwas zu machen. Die Fragestellung kam eben von einem der Haushaltspolitiker der CDU. Wir reden hier doch gerade über einen Antrag, zu dem die Kollegin Mundlos gesagt hat, dass er vonseiten der CDU unterstützt werden solle, und dass die CDU hinter der Digitalisierung stehe. Warum habe ich eigentlich in Ihrem Haushaltsantrag - was hat Frau von Below-Neufeldt vorhin gesagt? - Nullkommanull dazu gefunden?
Im Gegensatz zu uns: In unserer politischen Liste haben Sie genau zu diesem Thema eine ganze Menge gefunden. Das ist das, was Sie hier nicht ertragen können. Sie machen hier Dampfplauderei, wir machen Politik. Das ist der Unterschied!
Meine Damen und Herren, warum habe ich gesagt, das sei nur der zweite Aufguss eines Themas, das wir schon hatten? Es ist ganz einfach so: Die Jugend, die Sie im Internet suchen, finden Sie, Frau von Below-Neufeldt, nicht, weil sie diese Sachen nicht so sucht, wie Sie es behauptet haben. Es gibt gar keinen Bedarf für einen entsprechenden Digitalen Atlas. Keine Datensammlung macht ohne Zielgruppe Sinn. Kein Datenfriedhof wird hier zusätzlich gebraucht.