Protocol of the Session on September 14, 2016

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Christian Dürr [FDP]: Die Be- werber waren 2013, 2014 und 2015 da! Sie haben sie weggeschickt!)

Das wäre ein zartes Pflänzchen von Selbstkritik gewesen, ein ganz zartes, kleines, grünes Pflänzchen.

(Christian Dürr [FDP]: Die Lehrer, die wir ausgebildet hatten, standen da! Sie wollten arbeiten!)

Wir könnten hier sehr interessante und kontroverse Debatten zu diesem Thema führen.

(Zuruf von der CDU: Machen Sie doch!)

Das würde diesem Haus gut zu Gesicht stehen. Das wären Debatten, die außen wahrgenommen würden.

Wir müssten uns z. B. einmal über die Frage verständigen: Wie können wir den Quereinstieg noch verbessern? Was können wir tun, um gut nachzuqualifizieren? - Das wird eine große Herausforderung sein. Wir brauchen den Quereinstieg. Das ist überhaupt keine Frage.

(Jörg Hillmer [CDU]: Wer regiert denn hier?)

Aber der Quereinstieg darf natürlich nicht dazu führen, dass die Qualität gesenkt wird.

(Christian Dürr [FDP]: Eine ganz harte Botschaft für Sie: Sie regieren in die- sem Land!)

Dazu habe ich von Ihnen bisher nichts gehört.

(Christian Dürr [FDP]: „Man müsste einmal etwas machen!“ Was ist das für eine Rede?)

Sie bevorzugen Auseinandersetzungen um schrille Zahlen. Sie bevorzugen in dieser tatsächlich sehr wichtigen Frage den Klamauk.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Herr Scholing, Kollege Thiele möchte noch eine Zwischenfrage platzieren.

Herr Thiele, jetzt ist es so weit. - Na klar!

Herr Scholing, vielen Dank. - Wenn Sie es so sehen, dass wir in diesem Parlament und in den dazugehörigen Ausschüssen eine konstruktive Debatte insbesondere über die Frage des Quereinstiegs führen sollten, dann muss ich Ihnen zwei Fragen stellen:

Erstens. Warum sind Sie dieser Debatte im Kultusausschuss bisher völlig ausgewichen?

Zweitens. Warum haben Sie als eine der beiden die Regierung tragenden Fraktionen nicht schon lange mit der Landesregierung Konzepte vorgelegt? - Denn die Unterrichtsversorgung ist schon zusammengebrochen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Zur ersten Frage: Wir haben im Ausschuss keineswegs die Debatte um diese Frage verweigert.

(Widerspruch bei der CDU)

Wir haben im Ausschuss die Debatte über einen Entschließungsantrag verweigert, der keinen einzigen konstruktiven Lösungsansatz geboten hat.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Christian Dürr [FDP]: Dann bie- ten Sie jetzt einmal welche!)

- Wenn Sie sich das 17-Punkte-Programm angucken, sehen Sie eine Menge Lösungsvorschläge. Sie sehen eine Menge Ansätze für mehr Flexibilisierung. Das ist das, was wir ausweiten müssen, und zwar - noch einmal - ohne Qualitätsverlust.

Diese Debatte, Herr Thiele, führen wir. Da können Sie ganz sicher sein.

Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Kollege. - Es folgt jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Stefan Politze. Bitte sehr, Herr Politze!

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Irgendwie hatte ich heute erwartet, dass die Opposition einmal die Regierungsarbeit lobt.

(Jörg Bode [FDP]: Was für eine Ar- beit?)

Das wäre, glaube ich, an der Zeit gewesen beim Thema Bildungspolitik.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Sie hätten einmal Stellung dazu nehmen können, dass es so viele Lehrer wie noch nie im Schulsystem gibt, dass es eine so gute Schüler-LehrerRelation wie noch nie gibt, dass es so viele Unterrichtsstunden wie noch nie im System gibt.

(Kai Seefried [CDU]: Auf dem Papier, aber nicht in der Realität!)

Es gab damals 1,15 Millionen unterrichtete Stunden, und jetzt gibt es 1,3 Millionen unterrichtete Stunden. Diese Liste könnte man noch länger fortführen.

Sie sprechen von einem „Offenbarungseid“, Herr Seefried, den ich nicht ganz erkennen kann - außer in Ihrer Rede; da habe ich den Offenbarungseid erkannt.

Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass ein Schulhalbjahr am 1. August beginnt und am 31. Januar endet, dass der Prognosestichtag aber der 18. August ist, also genau 17 Tage nach Schuljahresbeginn. Maßnahmen wirken noch nach, aber es gibt keine neue Prognose. Sie beziehen sich also auf statische Zahlen und meinen nun, dass das eine in Stein gemeißelte Größe sei. Das ist falsch.

(Kai Seefried [CDU]: Die Zahlen wer- den noch schlimmer!)

Ich hatte gehofft, dass Ihr Hoffnungsträger, Bernd Althusmann, Ihnen früher in den Morgenrunden

erklärt hätte, wie dieses System funktioniert. Aber offensichtlich ist es nicht hängen geblieben.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Offensichtlich ist auch nicht hängen geblieben, dass es einen Vertretungslehrerpool gibt - 30 Millionen Euro gleich 600 Lehrerstellen -, der immer da ist, der nicht in die Berechnung dieser Statistik einfließt.

(Zurufe von der CDU: Wo ist der denn?)

An dieser Stelle wird immer nachgesteuert.

(Jörg Hillmer [CDU]: Lassen Sie den doch mal raus aus dem Keller!)

Jede Schule braucht ein gutes Vertretungskonzept. Die meisten Schulen haben ein solches Vertretungskonzept auch. Da werden - der Kollege Scholing hat gerade darauf hingewiesen - Stunden geleistet, die nicht in die Statistik einfließen, die Sie gerade herangezogen haben.

Trotz der mehr geleisteten Stunden haben wir nicht an den Klassenfrequenzen gedreht. Wir greifen also nicht in die Trickkiste, wie es 2004 erfolgt ist, als Sie die Berechnungsgrößen und auch die Klassenfrequenzen verändert haben. Vielmehr bleibt die Qualität an dieser Stelle gleich.

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Vielleicht empfiehlt es sich, auch einmal bei den Iststunden nachzugucken und dazu in die Broschüre zu gucken, die Sie zitiert haben. 2010 gab es 1,486 Iststunden pro Schüler, 2014 waren es 1,635 - da haben wir im Übrigen schon regiert -, und 2015 waren es 1,644 Iststunden. Das können Sie selber in den Broschüren nachlesen. Das ist eine messbar bessere Unterrichtsversorgung, und das ist vor allen Dingen messbar bessere Qualität in Schule. Das haben Sie in Ihrer Regierungszeit nicht gehabt, meine sehr geehrten Damen und Herren.