Protocol of the Session on February 19, 2013

(Ulf Thiele [CDU]: Und Sie haben kei- ne Idee, wie das geht!)

Wir brauchen dafür eine große gemeinsame gesellschaftliche Anstrengung vieler unterschiedlicher Akteure überall in unserem Land. Wir kennen die Größe dieser Aufgabe und überschätzen keineswegs unsere Möglichkeiten. Wir sind aber sicher: Wir müssen gemeinsam heute die Weichen dafür stellen, dass die Menschen in Niedersachsen auch in 15, in 20, in 25 Jahren und darüber hinaus genauso wie wir heute sicher und mit der Aussicht auf eine gute Zukunft in allen Teilen unseres Landes leben können. Oder wie ein chinesisches Sprichwort sagt: Die erste Generation baut die Straße, auf der die nächste fährt. - Das ist unsere Aufgabe, und ich scheue mich nicht zu sagen: Das ist unsere moralische Pflicht, egal in welcher Ver

antwortung wir stehen. Lassen Sie uns, meine sehr verehrten Damen und Herren, gemeinsam daran arbeiten!

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Starker, nicht enden wollender Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Die Abgeordneten der SPD und der GRÜNEN erheben sich)

Meine Damen und Herren, ich darf bitten, noch einmal kurz Platz zu nehmen. - Ich danke dem Herrn Ministerpräsidenten für die Regierungserklärung und darf formaliter feststellen, dass die Bruttoredezeit bei gut 47 Minuten lag.

Meine Damen und Herren, die Aussprache über die Regierungserklärung ist für morgen Vormittag vorgesehen. Die morgige Sitzung beginnt um 9.30 Uhr, in der dann mit entsprechenden Redezeiten die Vertreter der Fraktionen zu Wort kommen sollen.

Ich weise Sie im Übrigen darauf hin, dass der Ältestenrat - ich will es einmal aufgerundet sagen - um 16.30 Uhr im Raum 235 zu seiner ersten Sitzung zusammentritt.

Ich will weiter darauf hinweisen, dass im Anschluss an den Ältestenrat der Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs zusammentritt. Die Damen und Herren sind insofern geladen und wissen Bescheid.

Ich will mich zum Schluss der heutigen Sitzung bei allen für die pflichtgemäße Teilnahme bedanken und bei unseren zahlreichen Gästen und Ehrengästen sowie bei interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern, dass sie heute dabei waren. Bei den Medien möchte ich mich dafür bedanken, dass sie uns heute ihre Aufmerksamkeit geschenkt, dass sie umfangreich von heute berichtet haben und hoffentlich auch von morgen berichten werden.

In diesem Sinne, meine Damen und Herren: Die heutige Sitzung ist damit beendet. Morgen früh um 9.30 Uhr geht es weiter.

Danke schön.

(Beifall)

Schluss der Sitzung: 16.09 Uhr.