Protocol of the Session on February 19, 2013

Doris Schröder-Köpf

Annette Schwarz

Uwe Schwarz

Kai Seefried

Wiard Siebels

Dr. Stephan Siemer

Miriam Staudte

Uwe Strümpel

Detlef Tanke

Ulf Thiele

Björn Thümler

Petra Tiemann

Sabine Tippelt

Dirk Toepffer

Grant Hendrik Tonne

Elke Twesten

Astrid Vockert

Ulrich Watermann

Stephan Weil

Stefan Wenzel

Dr. Thela Wernstedt

Maaret Westphely

Gerd Ludwig Will

Lutz Winkelmann)

Meine Damen und Herren, der Namensaufruf als solcher ist beendet, aber einige müssen noch abstimmen. Ich darf nun die am Wahlverfahren beteiligten Schriftführer, insbesondere Frau Klopp, Herrn Krumfuß, Frau Rakow und Herrn Lammerskitten, aber auch die anderen Schriftführer, soweit sie noch nicht gewählt haben, bitten, nacheinander abzustimmen. Danach wählt der Sitzungsvorstand. - Meine Damen und Herren, ich selbst muss auch wählen. Für die Zeit, in der ich meine Stimme abgebe, bitte ich Frau Vizepräsidentin Dr. Andretta, mich zu vertreten.

Meine Damen und Herren, ich frage, ob noch eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter im Saal ist, die bzw. der nicht gewählt hat oder sich aus irgendeinem Grund daran gehindert sah. - Das ist offensichtlich nicht der Fall. Gegebenenfalls hätte man noch die Gelegenheit, seine Stimme abzugeben. - Es scheint alles so weit geklärt zu sein.

Meine Damen und Herren, dann schließe ich die Wahl. Das Wahlergebnis wird in Kürze bekannt gegeben werden. Ich unterbreche die Sitzung, bitte aber alle Mitglieder des Landtages, auf ihren Plätzen zu bleiben. In dieser Zeit werden die beim Wahlvorgang beteiligten Schriftführerinnen und Schriftführer Frau Klopp, Herr Krumfuß, Frau Rakow und Herr Lammerskitten sowie die Vizepräsidentin und die Vizepräsidenten Frau Dr. Andretta, Herr Klare und Herr Bachmann die Stimmen auszählen. Das wird etwa 10 bis 15 Minuten dauern.

Die Sitzung ist unterbrochen. Bleiben Sie bitte auf Ihren Plätzen!

(Unterbrechung der Sitzung von 12.41 Uhr bis 12.49 Uhr)

Meine Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort.

Nach der mir vorliegenden Wahlniederschrift hat die Wahl folgendes Ergebnis: 137 abgegebene Stimmzettel; alle 137 Stimmen waren auch gültig.

Wie bereits erwähnt, wird die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder gewählt. Die Mehrheit der gesetzlichen Zahl von 137 Mitgliedern des Landtages beträgt 69 Stimmen. Es wurden für Herrn Stephan Weil abgegeben: 69 Stimmen.

(Stürmischer, nicht enden wollender Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Die Abgeordneten der SPD und der GRÜNEN erheben sich - Stephan Weil [SPD] nimmt Glückwün- sche entgegen)

Meine Damen und Herren, ich darf das Wahlergebnis noch komplettieren: Es gab 69 Jastimmen und 68 Neinstimmen. Damit ist der Abgeordnete Stephan Weil zum Ministerpräsidenten unseres Landes gewählt worden.

(Starker Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Herr Weil, ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.

Stephan Weil [SPD]:

Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.

(Stürmischer, nicht enden wollender Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Stephan Weil [SPD] nimmt Glückwünsche von Björn Thümler [CDU], Christian Dürr [FDP] und David McAllister [CDU] entgegen)

Herr Ministerpräsident Weil, ich gratuliere Ihnen im Namen des ganzes Hauses zu Ihrer Wahl und wünsche Ihnen für Ihre Arbeit Glück und Erfolg. Es darf auch ein Quäntchen Spaß und Freude dabei sein; denn nur wer Freude an der Arbeit hat, kann auch erfolgreich sein. Im Übrigen wünschen wir alle Ihnen Gottes Segen bei Ihrer Arbeit.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, wir fahren in der Tagesordnung fort. Nun folgt die

Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Berufung der Mitglieder der Landesregierung (Artikel 29 Abs. 2 NV)

Herr Weil, Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf mich zunächst bei denjenigen, die mich gewählt haben, für das mir ausgesprochene Vertrauen sehr herzlich bedanken. Bei denjenigen, die mich nicht gewählt haben, werde ich mich bemühen, dieses Vertrauen noch zu erzielen.

Gemäß Artikel 29 Abs. 2 der Niedersächsischen Verfassung berufe ich zu Mitgliedern der Landesregierung:

Herrn Stefan Wenzel als Umweltminister - ihn bestimme ich zugleich zu meinem Stellvertreter -,

Frau Frauke Heiligenstadt als Kultusministerin,

Frau Dr. Gabriele Heinen-Kljajić als Wissenschaftsministerin,

Herrn Olaf Lies als Wirtschaftsminister,

Herrn Christian Meyer als Landwirtschaftsminister,