- Ich kann Ihnen nur das sagen, was ich gerade angeführt habe. Wir arbeiten mit dem Bundesamt für Strahlenschutz eng zusammen und stimmen uns, was das weitere Vorgehen bei der Analyse und der Auswertung der Erkenntnisse, die wir jetzt haben, betrifft, mit dem Bundesamt für Strahlenschutz ab. Darauf haben wir uns geeinigt. Die Expertengruppe legt je nach Fortschreiten der Erkenntnisse fest - Mitte Dezember werden wir die ersten erweiterten Erkenntnisse haben -, wie weiter verfahren wird. Dabei sind alle Beteiligten mit im Boot.
Meine Damen und Herren, die nächste Frage wird von Frau Heinen-Kljajić von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerin Özkan, Sie haben auf unsere Fragen geantwortet, dass zurzeit kein kausaler Zusammenhang zwischen der statistischen Häufung der Krebsfälle und der Schachtanlage Asse erkennbar sei, und haben sich dabei u. a. darauf berufen, dass es an der Asse über die Jahre keine auffälligen radiologischen Messergebnisse gegeben habe.
Daher meine Frage nach den Erfahrungen, die wir im Untersuchungsausschuss Asse haben machen müssen: Geht die Landesregierung davon aus, dass alle relevanten Werte bzw. Radionuklide gemessen wurden,
dass an den richtigen Stellen gemessen wurde und dass die Messergebnisse überhaupt korrekt dokumentiert wurden? Anders gefragt: Für wie belastbar hält die Landesregierung die Messergebnisse, die wir aus der Asse haben?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Frage der Umgebungsüberwachung haben wir bereits im letzten Jahr am 16. Januar und auch am 18. Februar hier im Hause besprochen.
Ich will Ihnen gern noch einmal darlegen - ich könnte das seit 1966 aufzählen -, welche Überwachungen stattgefunden haben. Die letzten haben wir 2007 in Absprache mit dem Bundesumweltminister getätigt. Früher hat unser NLWKN gemessen.
ben. Gerade auf Radionuklide, die Sie im letzten Jahr angesprochen haben, haben wir einen besonderen Schwerpunkt gelegt, insbesondere auch auf Messungen des Trinkwassers.
Aufgrund der Messergebnisse und auch aufgrund der KiKK-Studie von 2007, die uns der Bundesumweltminister dargelegt hat, sind keine weiteren zusätzlichen Messungen erforderlich.
Sollte das jetzt aufgrund der Ergebnisse einer Arbeitsgruppe des Landrats in Wolfenbüttel erforderlich sein und sollte man da neue Erkenntnisse haben, dann werden sie natürlich sofort aufgegriffen.
(Christian Meyer [GRÜNE]: Wir woll- ten wissen, ob die Messergebnisse in der Vergangenheit korrekt waren!)
- Herr Meyer, ich verstehe Sie gar nicht. Sie müssen etwas deutlicher sprechen. Oder melden Sie sich ganz ordnungsgemäß zu einer Zwischenfrage. Dann beantworte ich die. Aber diese Blökerei wie bei Ziegen, das kann ich nicht ertragen!
Meine Damen und Herren, die nächste Frage wird von Frau Staudte von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte gerne wissen, welche Auswirkungen diese Erkenntnisse um die Asse und auch die Studie, die Herr Herzog eben zitiert hat, auf die allgemeinen Positionen der Landesregierung zur Atompolitik haben. Diskutiert man nach diesen Befunden innerhalb dieser Landesregierung, dieses Kabinetts, ob Ihre bisherige Position zur Laufzeitverlängerung die richtige war?
- Nein, Sie drehen sich gerade im Kreis, weil Sie sich immer wieder heranschleichen und eine Ursachenfeststellung machen.
Ich habe eben ganz deutlich gesagt: Diese Daten sind über eine längere Zeit erfasst worden. Sobald sie valide waren, bin ich mit diesen Zahlen ganz transparent umgegangen, und wir sind damit an die Öffentlichkeit gegangen. Sie waren mit die Ersten, die benachrichtigt worden sind. Der Landkreis ist informiert worden. Die Betroffenen werden jetzt interviewt. Wir werden diese Daten zusammensammeln.
Und erst dann beginnt die Ursachenklärung. Bevor die Ursachen festgestellt sind, kann niemand - weder Sie noch wir - einen kausalen Ursachenzusammenhang behaupten. Das wäre unverantwortlich.
Insofern ist Ihre Frage jetzt irrelevant, weil es hier um die Diskussion geht, wie wir die Ursachen überhaupt feststellen können.
Ich habe gerade dargestellt, dass die Erkenntnis aus dieser Analyse für uns ist, dass wir - das ist ganz entscheidend - kleinräumiger analysieren und von der Landkreisebene auf die Gemeindeebene hinuntergehen müssen. Das bereiten wir gerade vor, damit das EKN, das Krebsregister, das die Daten sammelt, in der Lage ist, diese Auswertungen zügig auf Gemeindeebene abzubilden, damit wir für Niedersachsen flächendeckend verwertbare Daten haben.
Und dann können wir uns gerne noch einmal darüber unterhalten, was das bedeutet. Aber es hat mit der Diskussion hier im Moment überhaupt nichts zu tun.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte der Landesregierung die Chance geben, sich bei der Frage nach den Ursachen nicht mehr im Kreis drehen zu müssen.
Deswegen frage ich die Landesregierung angesichts der Langzeitstudie von Herrn Kusmierz und anderen über 40 Jahre, die gezeigt hat, dass in einem Umkreis von 35 km an 31 untersuchten Atomanlagen 15 000 Kinder weniger geboren worden sind, und angesichts der hohen Zahl von lebensgefährlich erkrankten Menschen in Niedersachsen in der Umgebung atomarer Anlagen: Welche anderen Gefahrenquellen bzw. welche anderen Ursachen zieht die Landesregierung bei ihrer Ursachenforschung in Betracht?
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich würde Sie dann schon bitten, aus einer solchen Studie zu zitieren, wenn das möglich ist, die eine Ursache, einen kausalen Zusammenhang feststellt. Eine solche Feststellung gibt es eben noch nicht.
Alle Fachleute sind sich darin einig, dass für die Lymphome und Leukämieerkrankungen - über die sprechen wir hier gerade - im Umfeld der Asse mehrere Faktoren zusammenwirken müssen. Die Liste möglicher Risikofaktoren ist lang und reicht von medizinischen Untersuchungen über das Fliegen bis hin zu Haarfärbemitteln.
Da Sie es angesprochen haben, möchte ich diese Liste exemplarisch vorlesen, damit einmal deutlich wird, womit wir es zu tun haben:
Leukämie: Röntgenstrahlung, radioaktive Strahlung, Radon, Benzol, Folsäuremangel, Haare tönen und färben mit Chemikalien, Hormone zur Fertilitätsbehandlung, Pestizide, Asbest, bestimmte Bioflavonoide, Erdöl und Kohle, Ethylenoxid, Fungizide, Lösungsmittel, Motorenabgase usw. bis hin
zu Weihrauch, Wolfram, Kobalt, Infektionen, Viren, Bakterien, elektromagnetische Felder und genetische Prädisposition.
All das sind Faktoren, die die Wissenschaftler sehr genau analysieren. Hinzu kommt - das hatte ich eben gesagt - die individuelle Disposition der Menschen, also genetische Faktoren, die die Latenzzeit mitbestimmen.
Deshalb kann man diese Frage, ob diese Ursachen so klar und eindeutig festgestellt werden können, mit Nein beantworten. Wir können es nicht, und diese Studien haben das leider auch nicht gezeigt.