Herr Borngräber, ich habe den Artikel dabei. Sie können darin gleich nachlesen, was Sie gesagt haben:
„Es ist schwer, dem Entwurf der Landesregierung zur Oberschule etwas entgegenzuhalten. Das musste Ralf Borngräber, SPD-Abgeordneter und Mitglied im Kultusausschuss, am Dienstagabend im Stadeum einsehen.“
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Ralf Borngräber [SPD]: Zweite und dritte Spalte, Herr Kollege!)
Herr Kollege Klare, warten Sie einen Augenblick! Inzwischen haben Sie schon zwei Minuten Redezeit, weil die anderen so laut sind. - Bitte!
Bei dem Angebot, das wir Ihnen gemacht haben, haben wir die Oberschule in den Mittelpunkt gestellt und dort Ansätze von der Schulform, die Sie für richtig halten, mit eingebaut, d. h. den gemeinsamen Unterricht.
Wir haben auf der anderen Seite unsere Ansätze, den leistungsorientierten, differenzierten Unterricht, ebenfalls mit angeboten.
schaffen, die auch über eine Wahlperiode hinaus Gültigkeit hat, vielleicht sogar über einen Regierungswechsel hinaus?
Leider haben Sie das Angebot ausgeschlagen, weil Sie das Thema als politisches Kampfinstrument für die Zukunft gebrauchen wollen. - Das ist der einzige Grund!
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Hans-Henning Adler [LINKE]: Das war doch ein Diktat und kein Kompromiss! Zu einem Kompromiss gehören immer zwei!)
Meine Damen und Herren, zu der Frage mehrfach behinderter oder überhaupt behinderter Menschen oder von Menschen mit bestimmten Förderschwerpunkten: Frau Korter, Sie haben auf diese Frage in Osnabrück genauso geantwortet, wie ich es gesagt habe. Mich stört daran nicht, dass das im Einzelfall nicht möglich sein soll, sondern es geht darum, dass Sie pauschal, generell für alle Kinder, mit welchem Förderschwerpunkt auch immer, die allgemeinbildende Schule fordern und das Förderschulsystem abschaffen und kaputtschlagen wollen.
(Frauke Heiligenstadt [SPD]: Das ist eine pauschale Unterstellung! - Weite- re Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)
Zuhören ist ein kostbares Gut. Ich bedauere manchmal, dass es in diesem Hause, wo es von so elementarer Bedeutung ist, immer mehr verloren geht.
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete Heiligenstadt, Sie hätten vorhin einmal in die Gesichter Ihrer Fraktionskollegen schauen sollen.
Frau Heiligenstadt, vielleicht muss Ihnen das einmal jemand deutlich sagen: Sie neigen inzwischen zu einer pauschalen Skandalisierung im Minutentakt.
Wenn man Sie so reden hört - auch einige Ihrer Kolleginnen und Kollegen wenden sich dann schon fast ab -, ist irgendwie alles nur noch schlecht.
Es droht der Untergang des Bildungsabendlandes Niedersachsen, die Kinder sitzen ohne Lehrer und Sozialpädagogen allein gelassen in dunklen Klassenzimmern.
Meine Damen und Herren, das soll die Realität in Niedersachsen sein? - Dann frage ich Sie allen Ernstes:
Wie kann es eigentlich sein, dass in Niedersachsen die Schulabbrecherquote unserer Kinder seit Beginn unserer Regierungszeit, in den Jahren von 2003 bis 2010, im Vergleich zu Ihrer Regierungszeit um über 42 % gesunken ist?
Wie kann es dann eigentlich sein, Frau Heiligenstadt, dass seit 2003 erstmals Schulen in Niedersachsen umfangreiche sozialpädagogische Unterstützung erhalten,
insbesondere an den Hauptschulen, die mit freiwilligen Leistungen des Landes Niedersachsen in Höhe von 12,3 Millionen Euro finanziert wird? - Wir werden dieses Programm weiter ausbauen.
Wie kann es dann eigentlich sein, dass erstmals seit Antritt dieser Landesregierung im Jahr 2003 die Eltern in Niedersachsen darauf vertrauen können, dass das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei ist, was eine erhebliche Investition auch in den Bereich der frühkindlichen Bildung bedeutet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert?
Wie kann es bei Ihrer Schwarzmalerei eigentlich sein, Frau Heiligenstadt, dass wir in Niedersachsen Hunderte von Modellen haben, in denen Grundschulen und Kindertagesstätten auf Engste sehr erfolgreich zusammenarbeiten? Wie kann es sein, dass erstmals 52 Millionen Euro in Niedersachsen in die Sprachförderung unserer Kinder investiert werden, womit wir insbesondere den Kindern aus Migrantenfamilien helfen?
Meine Damen und Herren, das sind nur ein paar wenige Aspekte, auf die wir ja wohl einmal hinweisen dürfen, die aber mit dem, was Sie immer wieder an die Wand malen, überhaupt nichts zu tun haben. Das ist die Realität.